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Auswärtiger Ausschuss
Februar 2003
 

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Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik in der neuen Legislaturperiode

Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) hat ihren festen Platz in der Außenpolitik der Bundesrepublik. Seit den sechziger Jahren gilt sie als die „Dritte Säule“ der Außenpolitik. Damit sollte deutlich gemacht werden, dass sie neben der Außenwirtschaftspolitik und der klassischen Diplomatie gleichwertiger Bestandteil der internationalen Beziehungen Deutschlands ist. Nach den Umbrüchen im internationalen System Ende der achtziger/Anfang der neunziger Jahre findet eine Neuorientierung der AKBP statt, die sich auf kulturellen Dialog, Wertediskurs und Konfliktprävention richtet. Im Juli 2000 stellte Außenminister Joschka Fischer die neue „Konzeption 2000“ der AKBP vor. Wesentliche Inhalte dieser Konzeption sind die Vermitlung und Verwirklichung von Menschenrechten und Demokratisierung, der Aufbau von Dialogstrukturen und die Einbeziehung der Zivilgesellschaft. Damit ist die AKBP eine langfristig angelegte Politik zur Friedens- und Stabiltiätssicherung und für demokratische Entwicklung.

Die AKBP hat also im letzten Jahrzehnt und vor allem seit dem 11. September 2001 einen Bedeutungszuwachs bekommen, den vorher niemand angenommen hätte. Die Bundesregierung, das Parlament und das Auswärtige Amt haben auf die Veränderungen des internationalen Systems reagiert. Die AKBP wird in der Außenpolitik der Bundesrepublik eine noch wichtigere Rolle spielen, als das bisher der Fall war. Auch global wird die Rolle der Kultur in den internationalen Beziehungen zunehmend beachtet. Damit finden Akzentverschiebungen in der Außenpolitik statt, die den Veränderungen in einer globalisierten Welt gerechter werden. Mit der Neuausrichtung der deutschen AKBP kommen nicht nur Veränderungen bei den Mittlerorganisationen auf die Agenda, sondern auch ein Umdenken aller Beteiligten.

Die Situation in den internationalen Beziehungen des Jahres 2003 bietet die beste Gelegenheit, die dialogisch ausgerichtete Konzeption der Außenpolitik aktiv zu verwirklichen. Wir haben es momentan in der Welt fast ausschließlich mit ethnisch oder religiös motivierten Konflikten zu tun, also mit kulturellen Konfliktfaktoren. Der Konflikt um den Irak stellt in dieser Hinsicht eine Ausnahme dar, wenn man annimmt, dass es nicht in erster Linie um eine Auseinandersetzung zwischen dem Islam und dem Westen geht. Der klassische Konflikt zwischen Nationen findet immer weniger statt. Konflikte um Wasser und andere Ressourcen werden in der Zukunft zunehmen und sich zuspitzen. Umweltverschmutzung hat auch kulturelle Hintergründe, nämlich die Problematik der Übernahme westlicher Lebensweisen und Techniken in den Ländern des Südens.

Damit wird aufgezeigt, worum es in Zukunft gehen muss: Das Verstehen des Anderen, der Respekt vor anderen kulturellen Eigenarten, Gebräuchen und Sitten, das gegenseitige Geben und Nehmen, also die „Zweibahnstrasse“, ist der Weg, der in Zukunft verstärkt in der internationalen Zusammenarbeit gegangen werden muss. Damit wird gerade nicht einem einem kulturellen Relativismus das Wort geredet. Natürlich wollen wir auch Werte transportieren, die wir seit der Aufklärung erkämpft haben. Das gilt sowohl für demokratische Strukturen als auch natürlich für die Beachtung der Menschenrechte und die Gleichbehandlung von Mann und Frau. Man kann beispielsweise nicht argumentieren, dass ein anderes Menschenbild eben etwas sei, das kulturell geprägt ist und deshalb per se nicht angreifbar sei. Dies wurde jahrelang mit und in den Wirtschaftswunderländern in Südost- und Nordostasien praktiziert. Das waren zum größten Teil Scheinargumente, die nur dazu dienen sollten, das wirtschaftliche Wachstum nicht zu gefährden. Wir müssen verstehen, mit wem wir es zu tun haben, das wir in einen echten Dialog eintreten müssen. Wir müssen bereit sein, den Anderen zu verstehen mit all seinen Motivationen und dürfen erwarten, dass uns die gleiche Aufmerksamkeit entgegengebracht wird. Gegenseitiger Respekt und Kennenlernen sind der Schlüssel. Nur so kann es gelingen, Konflikte schon frühzeitig zu erkennen und sie zu verhindern und eben nicht erst Polizeieinsätze als Prävention zu begreifen. Unsere Außenpolitik hat diesen Gedanken aufgegriffen und ihn für die Teilbereiche der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik weiterentwickelt.

Wir haben gerade das vierzigjährige Bestehen des Elysée-Vertrages gefeiert. Mich hat besonders berührt, das es möglich war, nach hunderten Jahren von Krieg und Auseinandersetzung zwischen Deutschland und Frankreich mit den Mitteln der AKBP – und nichts anders ist der Inhalt des Vertrages: Jugendaustausch und Städtepartnerschaften sind kulturelle Begegnung – die Beziehung, wie sie heute ist, zu gestalten und dazu zu bringen, geradezu Motor in und für Europa zu sein. Dieser Austausch hat ganz direkte Folgen für unser Zusammenleben in Europa, wie ich es beispielsweise in meiner Heimatstadt Buchholz erleben kann, wenn die Chöre aus Canteleu und Buchholz gemeinsam Konzerte geben.

Die Arbeit der Goethe-Institute, mit 125 Instituten weltweit und 16 Instituten im Inland ein bedeutender Teil der AKBP, besteht eben nicht nur aus Sprachvermittlung oder der Organisation von Film- oder Literaturfestivals. Weit darüber hinaus wird der kulturelle Dialog gefördert, indem Künstler in beide Richtungen eingeladen werden, indem Besuchsprogramme für Multiplikatoren aus vielen Bereichen veranstaltet werden und indem die Auslandsinstitute sehr oft Zufluchtsorte für Menschen sind, die in ihren Ländern sich nicht frei äußern können.

Auf der akademischen Ebene sorgen Humboldt-Stiftung und der Deutsche Akademische Austauschdienst für einen umfangreichen Austausch von Wissenschaftlern und Studenten. Besonders wichtig sind die 117 deutschen Auslandsschulen, die ein unverzichtbarer Teil der AKBP sind. Sie sorgen dafür, dass junge Menschen schon früh an Deutschland und seine Werte heran geführt werden, nicht nur durch die Sprache, sondern auch durch Projekte und die Möglichkeit, ein deutsches Abitur abzulegen. Allen Teilnehmern der Programme ist gemeinsam, dass sie gleichsam zu „Botschaftern“ für Deutschland in ihren Ländern werden und somit zu Vermittlern unserer Werte und Ideen.

Ein weiters wichtiges Gebiet ist die mediale Außenrepräsentanz unseres Landes. Die Deutsche Welle ist ein in aller Welt anerkannter Sender, der in 50 Jahren in allen Teilen der Welt mit rund 30 Sprachen in Radio und Internet immer wieder dazu beigetragen hat, Demokratie zu fördern und der in erheblichem Maße dafür gesorgt hat, dass in vielen Ländern der Erde ein positives Deutschlandbild herrscht. Das jüngste Beispiel für die unverzichtbare Arbeit der Deutschen Welle ist das Fernsehprogramm in den Landessprachen Dari und Paschtu, das in Köln für Afghanistan produziert wird. Die Deutsche Welle arbeitet hier als internationale Agentur für das afghanische Fernsehen und fördert die Demokratisierung der Medien in dem Land. Dies wurde ihr als einzigem Sender weltweit von der afghanischen Regierung erlaubt. Das DW-Logo an den Fahrzeugen ist inzwischen wie ein Passierschein, der nahezu freie Fahrt ermöglicht.

Der Erhalt der kulturellen Vielfalt in Europa, die Verankerung der Kultur in der neuen europäischen Verfassung und Kultur als ein Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sind die Felder, auf denen wir uns im Rahmen der EU und ihrer Erweiterung bewegen müssen. Auch auf der Blick nach Brüssel zeigt, dass Kulturpolitik als europäisches Projekt immer noch etwas unterbewertet ist. Dagegen zeigen aber engagierte Projekte, wie es gehen kann. Das deutsch-französische Kulturhaus in Moskau wir demnächst eröffnet, es gibt Eurocampus-Schulen, die von zwei oder mehreren europäischen Ländern gemeinsam getragen werden und die europäischen Kulturinstitute in vielen Ländern arbeiten eng zusammen, sogar, wie eben in Moskau, in den gleichen Gebäuden. Für die nahe Zukunft kommt es darauf an, die Verankerung der Kultur in der europäischen Verfassung zu festigen. Gerade auch in den momentan laufenden GATS-Verhandlungen zur Liberalisierung der kulturellen Dienstleistungen kommt es darauf an, mit einer europäischen Stimme zu sprechen und kulturelle Dienstleistungen nicht wie übliche Handelswaren zu bewerten. Sie verdienen einen besonderen Schutz.

Dies sind nur ein paar Beispiele für die erfolgreiche und folgenreiche Arbeit der deutschen AKB.

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik wird heute also ganz anders wahrgenommen als noch vor 10 Jahren. Sie dient zusätzlichen Zwecken und wir haben es mit völlig veränderten Wünschen zu tun, was die Adressaten unserer Kulturpolitik angeht. Das gilt vor allem für den Bereich der Neuen Medien. Sie haben eine zunehmende Bedeutung auch in den internationalen Kulturbeziehungen. Deshalb haben wir inzwischen Kulturportale im Internet, wo sich jeder die Informationen über Deutschland herausholen kann, die er benötigt. Die Entwicklung in diesem Bereich bedeutet auch, dass wir über das Deutschlandbild, das wir transportieren wollen, neu nachdenken müssen. Die neuen Technologien haben die Welt der Kommunikation rasant verändert, wobei es nicht nur um die Schnelligkeit dieser Veränderungen geht, sondern auch und vor allem um die Qualität. Hiermit wollen wir jeweils junge Zielgruppen als auch klassische Multiplikatoren in vielen Ländern gewichtet erreichen.

Für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik bedeutet dies, sich über die Zielgruppen dieser Politik Gedanken zu machen. Das wird eine der Aufgaben in der neuen Legislaturperiode sein. Es kann aber nicht darum gehen, altbewährte Programme völlig preiszugeben. Auch die Kulturabteilungen der deutschen Botschaften erfüllen neben den Mittlern wichtige Aufgaben. Vielmehr muss es sinnvolle Ergänzungen geben, die den Zielgruppen und deren „Nutzerverhalten“ gerecht werden können. Einem der Grundanliegen der AKBP, der Förderung der deutschen Sprache, kann hier besonders gedient werden. Es ergeben sich neue Vertriebswege für Hörfunkprogramme und Sprachkurse, die vorher nicht da waren. Das Goethe-Institut hat beispielsweise in Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle und dem Auswärtigen Amt einen neuen Multimedia-Sprachkurs entwickelt, der über Fernsehen, Internet und Hörfunk angeboten wird. Das ist ein vielversprechender Weg, die Menschen über neue Wege und neue Zielgruppen zu erreichen. Wenn wir die Menschen über die Sprache gewinnen, haben wir auch eine Anbindung an unser Land und Konstellationen, die die Dialoge erst möglich machen, die wir uns wünschen. So ist das hohe Ansehen, dass die Max-Müller-Bhavans (Goethe Institute) in Indien genießen, ein Ansatzpunkt, überhaupt Vertrauen in Deutschland zu fördern, Menschen zu gewinnen und so Vorurteile abzubauen.

Trotz aller Erfolge muß für ein positives Deutschlandbild im Ausland vielerorts noch viel getan werden. Sehr oft begegnen wir Stereotypen und Klischees, trotz jahrzehntelanger Kontakte und Programme. Das gilt leider gerade für Frankreich, wie sich erst kürzlich in einer Umfrage herausgestellt hat. Obwohl rund sieben Millionen junge Menschen seit 1963 an Programmen des Deutsch-Französischen Jugendwerkes teilgenommen und die Beziehungen beider Ländern als „gut“ bis „sehr gut“ bezeichnet haben, besteht das Wissen übereinander aus Schlagworten wie „Baguette“, Eiffelturm“ oder „Paris“ auf deutscher Seite und „Zweiter Weltkrieg“ und „deutsches Essen“ auf französischer Seite. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist dennoch das geeignete Feld für die kritische Auseinandersetzung. Nirgendwo sonst kommen so viele Menschen mit Deutschland in Berührung. Denken wir an den Austausch von Wissenschaftlern und Studenten, an Konzertreisen und an die Auslandsschulen. Das alles sind unsere Bühnen. Dazu müssen wir aber auch verstärkt die kulturell arbeitenden Gruppen in der Gesellschaft unterstützen. Theater, Musikgruppen, Filmemacher, Autoren und alle anderen, die sich um den Austausch der Kulturen kümmern brauchen einen sicheren Rahmen für ihre Arbeit und die Möglichkeit, auch Einladungen an ausländische Künstler zu verwirklichen. Deshalb fängt Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Inland an. Beispielsweise haben wir die Besteuerung ausländischer Künstler reduziert, damit sie für die deutschen Veranstalter finanzierbar bleiben. Ich rede hier nicht von Michael Jackson oder Luciano Pavarotti. Die kleinen und z.T. gemeinnützigen Veranstalter hatten massive Probleme, Künstler aus dem Ausland zu engagieren, weil manchmal über 50% der Gage ans Finanzamt ging. Das ist einem lebendigen Kulturaustausch nicht förderlich.

Einen Aspekt möchte ich besonders hervorheben, er wird immer häufiger gerade im Zusammenhang mit islamischen Werten diskutiert: Konfliktprävention durch Kultur. Dieses Schlagwort in der Diskussion um die Ausgestaltung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik findet mehr Widerhall als bisher. Die klassische Konfliktprävention mit zivilen Mitteln diskutiert vorrangig über Polizeieinsätze in Verbindung mit der Aufbau von Justiz und inneren, demokratischen Strukturen. Nun fragen viele, wie mit kulturellem Austausch Krisen und Konflikte verhindert werden können. Dabei entfaltet sich ein breites Spektrum der Möglichkeiten und Notwendigkeiten. Gut zu beobachten sind kulturelle Maßnahmen, z.B. das Programm zum Aufbau von Mädchenschulen in Afghanistan, mit denen Konflikte bewältigt – nicht verhindert - werden können. Kann man aber die gewaltsame Austragung eines Konfliktes durch kulturelle Maßnahmen verhindern? Der wichtigste Beitrag, so Kofi Annan und die Vereinten Nationen, liege darin, dass die effektivste Verhinderung eines „clash of civilisations“ die bessere und tiefere Kenntnis anderer Kulturen sei. Der Kanzler hat es so formuliert: Es geht um den Kampf um die Kulturen. Die Probleme fangen aber schon bei den Begriffen an: „Zivilisation“ und „Kultur“ werden oft nebeneinander verwendet und oft nicht unterschieden. Schwierig wird es, wenn man die Übersetzungen in andere Sprachen bemüht: im Russischen, im Arabischen, im Chinesischen wird jeweils etwas anderes darunter verstanden. Im arabischen Raum gibt es die Befürchtung, dass aus einem solchen Dialog der Kulturen oder Zivilisationen die Überlegenheit einer bestimmten Kultur hervorgehen könnte. Es wird die Gleichberechtigung der Kulturen als Basis des Dialogs gefordert. Europäer verstehen unter Kulturen komplexe Gebilde, die nicht monolithisch sind und einem ständigen Wandel unterworfen sind. Hier wird die Diversität der Kulturen betont. In Afrika gibt es die Auffassung einer universalistischen, pan-menschlichen Zivilisation, deren Vision heute aktueller denn je sei. Zu diesen Auffassungen gesellt sich die Tatsache, das auch schon innerhalb der verschiedenen Regionen, ja sogar einzelner Länder, kulturelle Unterschiede bestehen. Diese wenigen Beispiele zeigen, dass die Voraussetzungen für eine Konfliktprävention durch kulturelle Maßnahmen nicht gerade ideal sind. Dennoch möchte ich aufzeigen, dass die Politik, und insbesondere die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Möglichkeiten haben, Interessenausgleiche herbei zu führen und ein der Wahrnehmung der Konfliktparteien angepasstes präventives Handeln zu verfolgen.

Konflikte an sich sind nicht das eigentliche Problem, sondern deren gewaltsame Austragung. Das Ziel jeder Konfliktbearbeitung, also auch der deutschen Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik, ist daher die gewaltfreie, nichtmilitärische Austragung und eben nicht nur z.B. der frühzeitige Einsatz von Polizeikräften. Die Prävention besteht darin, den Ausbruch von gewaltsamen Handlungen zu verhindern, und zwar durch eine Mischung von kulturellem Austausch und Verständigung. Kann eine wertorientierte Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik eine solche Arbeit leisten? Oder steht gerade die Wertorientierung dem entgegen? Es besteht die reale Gefahr, dass sich Werte in einem Dialog zunächst gegenüber stehen, auch unversöhnlich. Eine präventiv ausgerichtete Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik muss daher versuchen, durch ihre Instrumente auf beiden Seiten eines Konfliktes – sowohl bei der dominierenden als auch bei der unterlegenen - Kapazitäten für eine konstruktive Konfliktbearbeitung bereit zu stellen. Die Unterstützung und Förderung einer demokratischen Medienkultur beispielsweise dürfte hier von großer Bedeutung sein. Auch der Austausch von künstlerischen Projekten und die Förderung kultureller Arbeit im weiteren Sinne sowie die Bereitstellung von Freiräumen, in denen gefahrlos Begegnungen stattfinden können, sind von großem Wert. Roberto Ciulli und das Theater an der Ruhr in Mülheim haben mit ihren Theaterprojekten im Iran gezeigt, wie ein aktiver Austausch zwischen Deutschland und einem islamischen Land funktionieren kann. So ist der Iran überhaupt ein gutes Beispiel für Kulturdialog, der etwas in Gang bringt und verändert. Von iranischen Präsidenten Chatami ging die Initiative für das Jahr des Dialogs der Kulturen 2001, veranstaltet durch die Vereinten Nationen, aus. Allerdings ist er auch ein Beispiel dafür, dass solche Initiativen immer an einzelnen Personen hängen und insofern ist dieses Vorbild nur bedingt auf andere Länder zu übertragen.

Auch wenn sich ein Konflikt bereits in der Phase der Konfrontation befindet, können immer noch dialogorientierte Interventionen helfen. Hier kommt es darauf an, die Kommunikation aufrecht zu erhalten und sie konstruktiv zu gestalten. Auch das ist mit kulturellen Projekten möglich, denn es geht bei Konflikten immer auch um Fragen der Identität und Anerkennung. Identitäten drücken sich aber hauptsächlich durch kulturelle Äußerungen aus. Der Bezug auf eine Kultur ist nichts anderes als die Identifikation mit derselben. Ich glaube, dass gilt sogar dann, wenn Kultur instrumentalisiert und mißbraucht wird. Hier kann Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik vermittelnd eingreifen und Möglichkeiten bereitstellen, sich mit der jeweils anderen Kultur und damit Identität auseinander zu setzen. Wenn Konfliktparteien die Chance haben, die identitätsstiftenden Merkmale der „gegnerischen“ Kultur kennen- und begreifen zu lernen, dann gibt es auch die Chance, sich anders als gewalttätig auseinander zu setzen. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik kann dazu Räume bereitstellen, Ausstellungen organisieren, Lesungen und Runde Tische oder Seminare veranstalten und somit einen kulturellen Dialog in Gang setzen, der es erlaubt, den Anderen mit anderen Augen zu sehen, die Interessen und Bedürfnisse zu artikulieren und letztlich das gegenseitige Verständnis finden. Es reicht, wenn Menschen berichten, sie hätten nach dem Besuch einer Ausstellung oder nach einem Konzert etwas über „die Anderen“ gelernt und ihre Ansichten revidiert oder zumindest überdacht. Wenn dies gelingt, ist viel erreicht. Und es trägt dazu bei, das die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik als ein weltweiter Friedensbeitrag betrachtet wird. Das kann auch für das Deutschlandbild in der Welt nicht ganz schlecht sein.