Die Terroranschläge in der Türkei bringen es ans Licht: wir sind noch weit davon entfernt, der Türkei so zu begegnen, dass eine echte Verständigung möglich wird. Es herrschen Vorurteile und Bewertungen, die darauf schließen lassen, dass Klischees eher als der Wunsch nach adäquater Verständigung den Dialog bestimmen. Dieses Urteil mag harsch klingen, aber es fordert hoffentlich dazu heraus, unser Denken über andere Kulturen, die uns fremd erscheinen, auf den Prüfstand zu stellen. Es geht hier um die Aufforderung, ein Land nicht danach zu beurteilen, welche Religion in seinem Inneren vorherrschend ist. Es geht auch darum, das versucht wird, die Terroranschläge von Fundamentalisten dazu zu benutzen, um eine Nähe des politischen Systems der Türkei zu eben diesen Fundamentalisten zu suggerieren. Einige Äußerungen der politischen Klasse in Deutschland haben diese Tendenz, wenn auch versteckt.

Zunächst möchte ich festhalten, dass die Türkei ein laizistisches Staatswesen ist. Auch wenn dies mittlerweile weitestgehend bekannt sein sollte, so bin ich immer wieder erstaunt, welche Versuche immer noch gemacht werden, diesen Fakt einfach unter den Tisch fallen zu lassen und die Türkei zumindest in die Nähe eines islamistischen Staates zu bringen. Ich verkenne dabei nicht, dass es im Verhältnis zur Türkei problematische Fragen gibt, die zur Zufriedenheit aller gelöst sein müssen; ich bin aber dafür, dass am Fahrplan – Entscheidung über den Beginn der Beitrittsverhandlungen in 2004 – festgehalten wird. Dies wird von der Erfüllung politischer Kriterien abhängig sein. Damit es ganz klar ist: die nach wie vor herrschenden Defizite in Menschenrechtsfragen, bei der Meinungsfreiheit, fehlenden kulturellen Rechten und in der Unabhängigkeit in der Justiz können und werden nicht unter den Tisch fallen. Hier muß die Türkei auf ihrem Weg weiter gehen. Die Türkei hat in der kurzen Zeit der Regierung Erdogan allerdings bereits mit hohem Tempo Veränderungen erreicht, die viele haben staunen lassen. Dieser Weg ist geprägt von dem Wunsch, tatsächlich die Kriterien der EU zu erfüllen.

Bleibt die Frage der europäischen Sicherheit. Es ist natürlich ein beschämender Vorgang, die Opfer der Bombenanschläge in Istanbul zu instrumentalisieren und die Anschläge als Grund für ein erhöhtes Sicherheitsrisiko für die EU zu bewerten, träte die Türkei der EU bei. Für die Attentäter ist die Türkei als Staat das Ziel, da in ihren Augen das laizistische System viel zu sehr nach einer Anbindung an den Westen strebt. Es geht um die Diskreditierung des Modells, Islam und Demokratie mit laizistischer Verfassung zu mixen. Die islamistischen Terroristen wollen geradezu, dass sich in Europa ein Gefühl der Angst verbreitet, als stehe die Terrorgefahr unmittelbat vor der Haustür. Das ist die Absicht. Nur: wer diesem Gefühl nachgibt und meint, mit der Ablehnung eines EU-Beitrittes der Türkei sei dieses Problem gelöst, der irrt gewaltig. Denn erstens spielt man damit den Terroristen in die Hand (und falls al-Qaida dahinter steckt, sogar global) und zweitens würde auch die Türkei dem Terror recht geben, wenn sie nach geben würde und sich von NATO und demokratischem Weg abwendete. Dann würde die Region instabil, die Türkei würde zwischen den Konflikten in Nahost und Zentralasien hin- und herdriften und dann eine Gefahr für Europa darstellen. Europa ist also gut beraten, dass der Dialog nicht abbricht, weil dies letztendlich der einzige Weg ist, Verbesserungen für die Menschen zu erreichen. Das geht nur, wenn man die Kommunikation aufrecht erhält.

Es bleibt aber die Frage, ob wir dies immer mit den richtigen Mitteln tun. Denn ein nicht ungewichtiger Teil der Debatte wird, zumindest implizit, kulturell geführt. Die Kopftuchdebatte ist dabei nur das auffälligste Indiz. Sie zeigt, das die Fragen, die uns wirklich trennen, kultureller oder scheinbar religiöser Natur sind. Wir sehen das auch im Zusammenleben von Türken und Deutschen in Deutschland. Schon im Inland sind die Probleme so vielfältig, dass wir uns parallel zum europäischen Einigungsprozeß dringend darum kümmern müssen, überhaupt erst einmal eine Basis für Verständnis und Dialog zu schaffen. Wenn wir das schaffen, bietet das Zusammenleben von Türken und Deutschen ein Paradebeispiel für unendliche Möglichkeiten.

Innerhalb der Bundesrepublik gibt es eine breite Diskussion um Integration und Einwanderung, es wird in hohem Maße um diese Themen emotional diskutiert. Die Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft und die Arbeit der Einwanderungskommission sind Beispiele dafür gewesen. Es mangelt aber an der Vernetzung der innenpolitischen Diskussion mit der kulturellen Dimension im internationalen Kontext und den Erfordernissen und Möglichkeiten der Auswärtigen Kulturpolitik und damit auch einer europäischen Kulturpolitik, die die „Einheit in der Vielfalt“ als Grundlage hat. Die jeweiligen Politikthemen und –felder werden abgekoppelt voneinander diskutiert. Die „Ausländer“ – mit oder ohne deutschen Pass – machen bis jetzt rund 10% der Bevölkerung in Deutschland aus. Das Zusammenleben und die Integration sind zugleich Herausforderung und Chance aber auch ein Muss für die Politik. Die alltägliche Realität ist ohne italienische Restaurants, türkische und arabische Imbissbuden, ohne Tanzgruppen auf den Volksfesten und ohne alle anderen Einrichtungen aus anderen Kulturen schlichtweg nicht denkbar. Die kulturelle Integration dieser Bevölkerungsgruppen ist unter Gesichtspunkten einer europäischen Kulturpolitik geradezu unabdingbar, wenn es darum gehen soll, Begegnungen im Dialog möglich zu machen und Vielfalt auch innerstaatlich zu fördern. Deutschland und sein Staatswesen sind nicht ethnisch, kulturell oder religiös definiert. Daraus folgt, dass es im Zusammenleben der Kulturen in Deutschland möglich sein muss, bei dem jeder seine Kultur bewahren kann. Grundlage des Zusammenlebens ist das Grundgesetz, das Religionsfreiheit gewährt; aber jeder ist auch verpflichtet, die Gesetze zu beachten.

Integrationspolitik und ihre Vernetzung mit anderen Politikfeldern gehören also zusammen, zumal deren Außenwirkung oft unterschätzt wird. Die internationalen Kulturbeziehungen der deutschen Politik sind von Geben und Nehmen gekennzeichnet; sie sind Bereicherung für die Künstler, die nach Deutschland kommen und für diejenigen, die in andere Kulturen eingeladen werden und dort eine Zeit lang eintauchen; so wie z.B. die Mitglieder des Theaters an der Ruhr aus Mülheim immer wieder im Iran gastieren und iranische Gruppen in Mülheim spielen. Die vielen Städtepartnerschaften, die Schüler- und Studentenaustausche und eben auch die Durchführung von künstlerischen Projekten sind lang bewährte Beispiele für den kulturellen Austausch, der seinen Anfang vor 40 Jahren im Elyseévertrag fand. Das gegenseitige Verstehen und der Respekt vor der Kultur des jeweils Anderen sind die grundlegenden Prämissen, die auf diese Art gefördert werden. Das sehen wir heute im Verhältnis zu Frankreich, das nicht mehr erkennen läßt, dass unsere beiden Länder über Jahrhunderte immer wieder im Krieg standen. Dabei will die deutsche Auswärtige Kulturpolitik natürlich nicht wertfrei sein, sondern setzt sich für Demokratisierung und Menschenrechte, für die Gleichberechtigung von Mann und Frau, für nachhaltiges Wirtschaften, Teilhabe am Fortschritt und Armutsbekämpfung ein. Das alles gilt auch für eine europäische Kulturpolitik, die zudem noch stärker auf Vielfalt gerichtet und besser in die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik eingebunden werden muss. Und das alles gilt auch gegenüber der Türkei, die auf diese Weise vielleicht noch besser als Teil Europas gesehen werden kann. Nur so können wir dem Terror in der Türkei und anderswo begegnen und nicht, indem wir Isolationspolitik betreiben.