Wie hoch ist eigentlich die Wahrscheinlichkeit das Radio anzudrehen, und einen deutschsprachigen Rock- oder Popsong oder zumindest einen, der in Deutschland produziert wurde zu hören? Im besten Fall beträgt sie noch 15 Prozent, doch meistens ist jedoch nicht einmal jeder zehnte von hier. Stattdessen regiert der Mainstream von Britney Spears über Coldplay bis Eminem. Diese Tatsache wäre gerechtfertigt, wenn unsere Musik wirklich so einen schlechten Stand hätte, wie das Radio es uns ‚vorspielt’. Die Musik der zahlreichen Künstler aus Deutschland zeigt aber unter anderem durch die vielen Fans, CD-Verkäufe und Auszeichnungen ihre hohe Qualität.

Dieses Beispiel zeigt, wie sehr die Wirkungen und Folgen von Globalisierung nicht nur in wirtschaftlichen Prozessen eine Rolle spielen, sondern eben auch in kulturpolitischen Zusammenhängen immer mehr Bedeutung erlangen. Kultur kann nur stark sein, wenn sie gelebt und praktiziert wird. Sie ist aber erst dann tatsächlich kraft- und wirkungsvoll, wenn der kulturelle Austausch als Bereicherung verstanden wird. Gerade im Zeitalter der Globalisierung werden Identitäten immer wichtiger, es finden Rückbesinnungen statt, die mit Tradition, Sprache, Religion, d.h. mit Kultur im weitesten Sinne zu tun haben. Es ist gar nicht wünschenswert, Grenzen dieser Art aufheben zu wollen, da nur durch sie kulturelle Vielfalt und die kulturelle Diversität erhalten werden können.

Welchen Stellenwert hat die Kulturpolitik in einer globalisierten Kunst und Kultur? Welche Möglichkeiten hat sie, die nötige Balance zwischen der Bewahrung der eigenen Identität und dem Öffnen für andere Kulturen zu erhalten? Hier liegt einerseits das Handlungsfeld der föderalen Kulturpolitik und andererseits das der Auswärtigen Kulturpolitik.

Auf Seiten der innerstaatlichen Kulturförderung führen uns unsere französischen Nachbarn einen Weg vor Augen, der deutlich macht, dass Globalisierung von vielen überwiegend als Gefahr gesehen wird. Auch die heftigen Diskussionen im Zusammenhang des Referendums zur EU-Verfassung und deren letztendliche Ablehnung haben das gezeigt. Die französische Reaktionsweise auf kulturelle Einflüsse von außen, ist unter dem Begriff „exception culturelle“ bekannt geworden. Staatspräsident Chirac und viele andere haben erklärt, dass dieses Modell die Basis für einen lebendigen Kulturaustausch darstelle und das richtige Mittel sei, in der sich globalisierenden Welt die Diversität der Sprachen und Kulturen zu bewahren. Ich glaube auch, dass Ausnahme und Vielfalt keine Gegensätze darstellen, doch wir wollen in Deutschland keine intensive staatliche Beeinflussung der Kultur, um unsere eigene Vielfalt zu erhalten. Ich muss zugeben, dass ich mir dessen vor einigen Jahren noch sicherer war, doch einige Ereignisse der letzten Zeit, haben wieder gezeigt, dass die Politik sich nach wie vor stark und in einigen Bereichen vielleicht zunehmend stärker für die Bewahrung der Kulturellen Vielfalt einsetzen muss.

An dieser Stelle können wir wieder auf die im Rundfunk so wenig beachtete deutsche Rock- und Popmusik zurückkommen. Anders als in Frankreich hat der Bund nicht die Möglichkeit per Gesetz zentralistisch vorzuschreiben, wie die Rundfunkstaatsverträge von den einzelnen Ländern auszusehen haben. Doch ist in der Debatte im letzten Jahr deutlich geworden, dass sich bei globalisierten Radioformaten in einer ebenso globalisierten Wirtschaftsituation nur schwerlich die Erkenntnis durchsetzt, dass musikalische Vielfalt dem Radio längerfristig viel mehr Chancen gibt als ein Programm mit den gleichen 150 rotierenden Mainstream-Titeln. Es ist unsinnig, einerseits den Bedeutungsverlust des Radios zu beklagen und es andererseits mit dem Immergleichen als Nebenbeimedium zu zementieren. Der im Dezember 2004 verabschiedete Bundestagsantrag, in dem wir eine Selbstverpflichtung der Sender fordern, geht wie ich finde genau den richtigen Weg. Nach dem Prinzip „Sowenig Staat wie möglich, soviel Staat wie nötig“ geht es um den Schutz von nationaler Kultur, ohne sie jedoch in ihrer Entwicklung auch im Austausch mit anderen Kulturen zu behindern. Wenn unsere politische Initiative bei der Rock- und Popmusik die erhofften Resultate zeigt, dann wird dies ein gutes Beispiel für eine sensible Kulturpolitik sein, die sich an der richtigen Stelle engagiert und hinter der ich stehe.

Der zweite ganz zentrale Bereich ist die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Sie wird zwar von Otto Normalverbraucher kaum direkt wahrgenommen, sie ist aber wichtiger Multiplikationsfaktor: Sie setzt sich für deutsche Sprache ein, vermittelt ein Bild von Deutschland als europäische Kulturnation und fördert Krisenprävention durch einen Dialog der Kulturen z.B. durch ein Goethe-Institut in Kabul. Die Begegnung der Kulturen ist die Chance des 21. Jahrhunderts. Gerade im Angesicht der Globalisierung bietet die Kommunikation zwischen den Kulturen die Chance für friedliche Kooperation, für Konfliktvermeidung und verständnisorientierten Dialog. Oder wie es schon im „Tutzinger Manifest“ steht: „Globalisierung braucht interkulturelle Kompetenz im Dialog der Kulturen“. Dies ist eine besondere Verpflichtung für die Politik. Der gegenseitige Austausch, das Verstehen des Anderen, der Respekt vor anderen Kulturen, Gebräuchen und Sitten, das gegenseitige Geben und Nehmen, also die im Konzept 2000 der Auswärtigen Kulturpolitik benannte „Zweibahnstrasse“, ist ein wichtiges Standbein für die internationale Zusammenarbeit.

Ein weiteres wichtiges Standbein in der Auswärtigen Kulturpolitik ist die Zivilgesellschaft, ihre Institutionen und vielfältigen Verbindungen und Netzwerke als Basis in den internationalen Kulturbeziehungen. Beziehungen zwischen verschiedenen Ebenen der Zivilgesellschaft können unterhalb der politischen und diplomatischen Ebene Türen zum gegenseitigen Verständnis und verbesserter Kommunikation öffnen und bereits dort konfliktverhindernd wirken. Die deutschen Auslandsschulen spielen hierbei ebenfalls eine wichtige Rolle. Hier kommen junge Menschen – vielfach zum ersten Mal – in Kontakt mit Deutschland und seiner Kultur. Deshalb sind die Schulen der Türöffner für die Auseinandersetzung mit Deutschland seine Geschichte, Kultur, Lebensverhältnisse und wirken prägend so für die Sozialisation. Wenn Schüler auf einer deutschen Schule waren, entscheiden sie sich viel eher für ein Studium in Europa statt in den USA. So wie ich es sehe, muss die Auswärtige Kulturpolitik mehr sein als die berühmte Dritte Säule der Außenpolitik. Natürlich ist und bleibt sie integraler Bestandteil der Außenpolitik. Sie hat aber in Zeiten von wirtschaftlicher und auch kultureller Globalisierung ganz andere Aufgaben, als dies ursprünglich einmal gedacht war. Sie ist auf jeden Fall mehr als nur der Wegbereiter für die deutsche Wirtschaft im Ausland.

In den aktuellen Diskussionen um das GATS-Abkommen der WTO und die EU-Dienstleistungsrichtlinie sind zentrale Bereiche der Kulturpolitik berührt. Es ist klar, dass bei beiden Vereinbarungen die wirtschaftliche Liberalisierung im Vordergrund steht. Deshalb kämpfen wir Kulturpolitiker für die Bewahrung der kulturellen Vielfalt, die durch die Einstufung von kulturellen Dienstleistungen wie Rundfunk oder Bildung als Wirtschaftsgut, schnell bedroht sein kann. Kultur braucht einen möglichst hohen Stellenwert im Kanon der unterschiedlichen Politikfelder, damit deren Belange auch von den Wirtschafts- oder Finanzexperten wahrgenommen und respektiert werden. Kultur ist Lebensmittel und nicht vermeidbarer Luxus. Die Auswärtige Kulturpolitik ermöglicht die Lobbyarbeit für Kultur im Ausland und kann für eine starke Stellung in der Politik werben. Gleichzeitig befähigt dieses Engagement im Ausland Deutschland zum Schmieden von gemeinsamen Allianzen, wie der momentan eingesetzten bilateralen deutsch-französischen Arbeitsgruppe zur kulturellen Vielfalt im Bundestag. Dabei ist die Erarbeitung der UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt ein wichtiges Instrument. In den Verhandlungen müssen alle Partner darauf achten, dass die Werkzeuge in der Konvention mit denen des GATS-Abkommens und der EU-Dienstleistungsrichtlinie verschränkt werden. Erst so können alle Ebenen dieselbe Sprache sprechen und vergleichbar handeln.

Kulturelle Diversität in Europa und der Welt ist eine große Chance. Eine gemeinsame europäische Kultur im Sinne einer Einheitskultur wird und soll es nach meiner Auffassung nicht geben. Wohl aber haben wir ein gemeinsames europäisches Erbe, das es zu pflegen gilt. Einflüssen in einer globalisierten Welt sind wir alle miteinander unterworfen; ich arbeite dafür, dass diese Einflüsse nicht zu einer Homogenisierung der europäischen Kulturen führen werden.

Die Globalisierung hält Chancen aber eben auch einige Gefahren bereit. Immer wieder sieht man, dass die negativen wirtschaftlichen und politischen aber eben auch kulturellen Auswirkungen die Menschen in ihrem Lebensumfeld verunsichern, sie ihre Wurzeln zu verlieren drohen. Ich bin überzeugt, dass gerade Kultur in vielfältiger Ausprägung bei diesem Problem eine besonders gute Hilfe darstellen kann. Individuelle wie gemeinschaftliche Identifikation – Theater, Literatur, Musik bilden die Wurzeln und es gilt, die kreativen Menschen, die dazu beitragen, dass es überhaupt noch Identifikationsmöglichkeiten gibt, mit allen Kräften zu unterstützen.