ich freue mich, dass heute so viele Musikfreundinnen und Musikfreunde zu dieser Veranstaltung gekommen sind, bei der wir über Musik und Rechtsextremismus reden wollen. Das zeigt bereits, dass Sie engagiert sind gegen Rechtsradikalismus und die Vereinnahmung von Musik für dessen Zwecke. Toll!

Ich will zuerst in das Thema einführen und zum Beispiel etwas darüber erzählen, was die Politik gegen Rechtsradikalismus in der Musik machen kann. Danach wird Lars Klingbeil, der ja selbst auch in Bands spielt, aus seiner Perspektive erzählen. Und dann freue ich mich, von Sebastian Krumbiegel über sein Engagement und auch von seinen Erfahrungen in Sachsen zu erfahren.

Wir haben die Veranstaltung „Die Neue Deutsche Welle“ genannt. Die „Deutschen Welle“, in der mit Nena, Extrabreit, Ideal, oder dem Palais Schaumburg in den 80er Jahren deutschsprachige und in Deutschland produzierte Musik wieder populär und erfolgreich wurde, ist allen sicher ein Begriff. Nachdem diese Zeit zu Ende gegangen war, gab es lange Jahre hauptsächlich amerikanische und englischsprachige Musik.

Das hat sich nun aber wieder geändert. Ich finde es wunderbar mitzuerleben wie sich deutsche Bands und die Musikerinnen und Musiker darin seit einigen Jahren immer mehr zu einer eigenen Musik, sehr oft in ihrer eigenen Muttersprache, entscheiden. Ob das nun die Wir sind Helden, Silbermond, Max Herre, Mohnblau, Juli, Fettes Brot, 2raumwohnung oder Gentleman sind; hier haben die Medien nicht umsonst den Begriff „Die Neue Deutsche Welle“ geprägt, denn so erfolgreich wie heute, war Musik aus unserem Land schon lange nicht mehr.

Allerdings haben wir im letzten Jahr gemerkt – besser gesagt die Künstler selbst haben es gemerkt und uns dann erzählt – dass sie zwar mehr Konzertbesucher und CD-Verkäufe denn ja haben und dazu noch Preise wie den Echo am laufenden Band bekommen aber das Radio keine Notiz davon nimmt. Das Radio in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren, eigentlich schon seit das private Fernsehen 1984 eingeführt wurde, immer stärker selbst zum Nebenbei-Medium degradiert.

Zum Nebenbeihören eignen sich nun leider am besten 1. die Musik, die man eh schon kennt und 2. eine sehr enge Auswahl an Liedern. Ich kann inzwischen den Slogan „Die Top-Hits aus den 70ern, 80ern, 90ern und das beste von heute“ wirklich nicht mehr hören. Aber genau das ist, was die Sender spielen. Meistens sind es sogar nur einige wenige 100 Titel, die in der Rotation immer wieder gespielt vorkommen.

Ich finde es nicht richtig, dass sich die Sender vor der eigenen Musikkultur verschließen und deswegen haben wir im letzten Jahr etwas getan. Im Bundestag haben wir eine große Anhörung mit Künstlern und den Radiomachern gehabt und dann im Dezember 2004 einen Antrag beschlossen, der die Sender auffordert, zu einer Selbstverpflichtung für mehr Musik aus Deutschland zu kommen, damit mehr neue und deutschsprachige sowie in Deutschland produzierte Musik im Radio und im Fernsehen auftaucht. Damit bevormunden wir den Rundfunk nicht, sondern wir weisen zurecht darauf hin, dass die öffentlich-rechtlichen Sender im Besonderen aber auch die privaten einen Kulturauftrag haben, den viele bei dieser Musik bisher nicht besonders gut erfüllt haben.

In der Folge gab es inzwischen schon einige Initiativen und Projekte beim Rundfunk, mit denen etwas getan wurde. Ich erinnere mich zum Beispiel daran, dass N-JOY ein Wochenende lang die „neue Deutsche Welle“ präsentierte. So etwas ist ein guter Anfang, reicht aber noch lange nicht aus. Ich erwarte, dass es hier weitergeht und werde das auch in der kommenden Legislaturperiode weiter verfolgen.

Insoweit sehen Sie: es ist ganz gut bestellt um die „Neue Deutsche Welle“. Die Künstlerinnen und Künstler machen tolle Musik und da, wo das nicht so durchdringt wie eben beim Radio kümmern wir uns um Verbesserungen. Doch jetzt kommt das große ABER.

In den letzten Monaten hat sich die rechte Szene immer stärker auf die erfolgreiche Rock- und Popmusik in Deutschland konzentriert und versucht, sie zu instrumentalisieren. Ich will einige Beispiele dafür nennen.

Schon in den vergangenen Jahren verteilte die rechte Szene Propaganda-CD´s mit Bands wie Stahlgewitter, Noie Werte oder Nordfront. Dabei gingen sie ganz gezielt auf Schulhöfe und in Jugendheime. Das Amtsgericht Halle stoppte diese Aktionen, aber zurzeit kommen ganz ähnliche CDs wieder auf den Markt.

Gerade wurde in Brandenburg mit 671 rechtsextremen CDs der größte Fund sichergestellt – CDs die ganz klar für Schulhöfe gedacht waren. Und in dieser Woche hörte ich auch davon, dass selbst in Berliner Parks solche Propaganda-CD´s verteilt werden. Dazu kommt, dass die NPD am nächsten Montag überall, auch in der Nähe von Schulen, 200.000 so genannte „Schulhof-CD´s“ mit Bands wie Nahkampf, Faktor Widerstand oder Nordwind verteilen will. Diese ist allerdings so gemacht, dass sie genau in den noch-legalen Bereich fällt, so dass sie nicht verboten wird.

Solche Aktionen zeigen, dass die rechtsextremen Gruppen der Musik einen besonders hohen Stellenwert geben und auch die Zahl der rechtsextremistischen Skinheadkonzerte steigt immer weiter an. Experten sagen schon lange, dass Rechtsrock als Einstiegsdroge für Jugendliche in die rechtsextreme Szene gilt. Ian Stuart Donaldson, Sänger der Nazi-Band "Skrewdriver" hat einmal gesagt Musik sei "das ideale Mittel, Jugendlichen den Nationalsozialismus näher zu bringen".

Es gibt zum Glück immer wieder Gegenaktionen von deutschen Künstlern. Aktuell ist gerade eine, die der Bundeskanzler zusammen mit Künstlern wie den Fanta4, Afrob oder Mia gemacht hat. Herausgekommen ist die CD „Gemeinsam gegen rechts“, die ich Ihnen heute auch mitgebracht habe. Eine andere Aktion ist „Brandenburg gegen rechts“. Alle diese CDs werden an den Schulen frei verteilt.

Ich glaube, das sind sehr gute und wichtige Aktionen, denn es muss gerade den Kindern und Jugendlichen klar werden, dass man mit Musik zwar sehr gut Emotionen und Aggression abbauen kann aber das nicht heißt, dass man fremdenfeindliche, Gewaltverherrlichende, rechtsradikale Hass-Texte hören muss und sich dann vielleicht damit identifiziert. Die meisten Bands und Titel dieser Szene sind ja nicht umsonst verboten – eben gerade weil sie menschenverachtend und gegen unsere Demokratie polemisieren.

Viele Schulen versuchen schon ihre Lehrer weiterzubilden, so dass diese darauf achten, wenn so etwas im Umlauf ist und mit den Schülern darüber diskutieren können. Ein Konzept ist, im Musikunterricht die Texte kritisch zu hinterfragen und zu zeigen, welche geschichtlichen Bezüge zum Zweiten Weltkrieg und Adolf Hitler hergestellt werden. Das kann übrigens auch jede Schülerin und jeder Schüler machen, indem sie oder er einfach die Mitschüler anspricht, wenn solche CDs im Umlauf sind. Der Verfassungsschutz NRW hat in dem Zusammenhang gerade den Comic „Andy gegen rechts“ für Schüler herausgegeben.

Ich will es bei diesen Beispielen belassen, denn ich glaube, es ist klar, dass hier jede und jeder etwas tun kann, egal ob in der Politik, in der Schule oder im normalen Alltag.

Doch in der letzten Zeit gibt es eine Tendenz, die wirklich Sorgen macht. Ich meine die Art und Weise wie immer mehr rechtsextremistische Texte und Parolen Einzug in Musikstile finden, die bisher völlig frei davon waren. Ich selbst beobachte das gerade im HipHop sehr stark.

Das rechte Musikmagazin Rocknord hat 2001 einen Artikel veröffentlicht, der überschrieben war mit „HipHop wird schneller weiß als man denkt“. Darin ging es darum, wie die rechte Szene ihre Propaganda über diese Musik verbreiten könnte. Eigentlich hatte HipHop ja immer das Image des Multikulturellen und irgendwie Linken, zumal die Vorbilder zum großen Teil aus den USA und dabei gerade aus den Afroamerikanischen Einflüssen kamen.

In dem Forum von Rocknord war aber nun mit anzusehen, wie die Rechtsextremisten begannen, den ideologischen HipHop zu kapern. Ich will einmal aus dem Forum zitieren, damit es anschaulicher wird. Ein Nutzer sagt zum Beispiel: „Der Nationalsozialismus basiert immer auf der Masse, und wenn die Masse halt nationalen HipHop anhört, warum nicht.“ Ein anderer schreibt: „Ich hasse HipHop wie die Pest, begrüße es aber, wenn es auch da zum richtigen Denken kommt.“ Und ein weiterer sagt: „Die Jüngeren hatten das satt mit den Skins. Und im Battle-Rap hat man ihnen ja haargenau dieselben Inhalte serviert, bloß noch geschickt gereimt dazu.“

Ich glaube, wenn man das als HipHop-Fan hört, läuft es einem kalt den Rücken herunter. Was man dagegen tun kann, werden wir sicher im Anschluss mit Ihnen und Sebastian Krumbiegel diskutieren. Ich will als letzten Punkt aber einmal eine Erklärung versuchen, wie es passieren konnte, dass rechte Inhalte so einfach, still und heimlich ihren Weg in den HipHop gefunden haben.

Der Tabubruch war ja schon immer ein wichtiges Mittel in der Kunst und damit natürlich auch in der Musik. Das finde ich, ist auch ein ganz wichtiges Mittel der künstlerischen Meinungsfreiheit. Aber ich bin der Meinung, dass versteckt hinter dieser Meinungsfreiheit viele Rapper mit der Zeit immer mehr Gewaltverherrlichende, frauenfeindliche und eben rechtsradikale Texte benutzt haben, einfach nur um eben ein Tabu zu brechen und möglichst die krassesten und verletzensten Ausdrücke zu haben.

Ausdrücke wie „Nigger“ oder „schwule Neger“ gehören ja bereits zum Standardrepertoire. Aber da rappt eben auch die Gruppe Mor darüber, dass „MCs“ in „Gasduschen“ und „Kinder die ins KZ“ geschickt werden sollen. Der Berliner Rapper Fler in dessen Texten „Nigger“ und „schwule Zigeunern“ en masse vorkommen, hat besonders viele Referenzen auf rechtsextremistische Inhalte. Da sind Frakturschriften und leicht verfremdete Reichsadler zu sehen und deutsche Fahne wehen nicht zu knapp.

Ich möchte nicht falsch verstanden werden: nichts gegen Deutsche Fahnen und einen gesunden Patriotismus aber in der Mischung die uns Rapper wie Fler zeigen, ist es mehr als deutlich, dass sie fahrlässig mit rechtsextremistischen Tabus spielen. Ich will gar nicht unterstellen, dass diese Künstler alle rechtsradikal sind. Aber ich unterstelle, dass viele der Texte von Fler und der von anderen Künstlern wie Bushido oder auch Sido, rechtsradikal sind. Das zeigt nicht allein die Statistik der durch die Bundesprüfstelle indizierten Tonträger. Wurden 2001 noch 17 Tonträger indiziert – das heißt, durften also nur mit Altersbeschränkung verkauft werden – waren es im letzten Jahr bereits 110.

An diesen Zahlen wird eine Entwicklung deutlich, die glaube ich zwei sehr negative Effekte hat.

Erstens sehe ich einen Imageschaden für die neue deutschsprachige und in Deutschland produzierte Rock- und Popmusik. Fler bewarb seine CD, die am 1. Mai herausgekommen ist mit dem Spruch „Ab 1. Mai wird zurückgeschossen“. Viele wissen es, die dazugehörige CD heißt „Die Neue Deutsche Welle“. Indem er diesen Titel gewählt hat, dreht Fler mit seinen rechtextremen Verweisen den positiven Begriff in ein negatives, nationalsozialistisches Licht. Das tut der sich gerade so gut entwickelnden und erfolgreichen Musik nicht sehr gut. Genau wegen dieses Widerspruchs haben wir die heutige Veranstaltung ja auch mit diesem Titel überschrieben. Ich bin aber eigentlich ganz guter Hoffnung, dass die Künstlerinnen und Künstler wie zum Beispiel die Prinzen sich da ganz gut zu wehren wissen.

Das zweite Problem ist aber glaube ich viel gefährlicher. Dadurch, dass Begriffe und Texte, die das Tabu des Rechtsextremismus brechen wollen immer mehr zu Alltag im Rap werden, kann die rechte Szene den HipHop so einfach für sich vereinnahmen. Ich kenne kaum jemand, der die Texte, der Titel die sie oder er hört, genau analysiert und auseinander nimmt. Wenn aus dem Tabubruch nun tatsächliche nationalsozialistische Propaganda wird, würde das jeder merken? Vielleicht rappen viele HipHop-Fans das genauso mit, weil es eben nach gelungenen Beleidigungen klingt, die sonst ja auch üblich sind oder in den Songs vermeintlich nur jemand seinen Frust ablässt.

Die Gefahr sehe ich gerade bei Kindern und Jugendlichen, die vielleicht aus einem nicht so sicheren sozialen Umfeld kommen, die beispielsweise keine Eltern haben, die verfolgen, was ihre Kinder hören und die mit ihnen über die Texte sprechen können.

Ich habe die Befürchtung, dass, wenn das so ist, es gefährlich einfach für die rechte Szene wird, den HipHop zu kapern. Aus diesem Grund habe ich mich bereits dafür eingesetzt, dass die Radio- und Fernsehsender rechtsradikale, Gewaltverherrlichende und frauenfeindliche Musik und Videos zumindest nicht mitten am Tag spielen, wo sie selbst die kleinsten Kinder ungehindert sehen und hören können.

Diese Forderung ist ja nicht einmal neu. Das Jugendschutzgesetzt schreibt genau das vor. Trotzdem gab es Kritik von den Musikern und den Fans, die verstanden hatten, ich wolle diesen HipHop verbieten. Das ist völlig falsch: Ich mag Deutschen HipHop und viele Musikerinnen und Musiker anderer populärer Musikstile aus Deutschland. Trotzdem sehe ich die Gefahren, die ich skizziert habe und freue mich darauf mit Ihnen heute Abend darüber zu sprechen.

Vielen Dank