Wie wichtig es ist, das Thema Gleichberechtigung weltweit immer wieder in den Vordergrund zu rücken, zeigen recht deutliche Zahlen: Die Hälfte der Weltbevölkerung besteht aus Frauen. Nach einer UN-Studie stellen sie 1/3 der Beschäftigten, leisten aber 2/3 der Arbeitsstunden. Trotzdem verdienen sie nur 1/10 des Welteinkommens und besitzen nicht einmal 1% der Reichtümer dieser Erde.

Heute geht es vorrangig um die Situation in Deutschland, doch selbst wenn hier die Zahlen weitaus gerechter aussehen – können wir wirklich von Gleichberechtigung sprechen?

Wir diskutieren dieses Thema heute speziell für den Bereich der Medien und besonders für die Öffentlich-Rechtlichen und deshalb möchte ich als erstes auf die aktuelle Situation im Bereich der Medien eingehen, dann die Verantwortung der Politik beleuchten und zum Schluss reflektieren, was ich als die Aufgaben der Medien sehe.

Wie sieht also die Situation beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus?

Auch wenn sich allgemein die Berufstätigkeit von Frauen in den Medien nur sehr schwer exakt beziffern lässt, gerade weil die Berufsbezeichnungen nicht so fest umrissen sind, so geht man doch davon aus, dass von ca. 61.000 Medienschaffenden in Deutschland ungefähr 40 Prozent Frauen sind. Der Beschäftigungsanteil der Frauen bei öffentlich-rechtlichen Hörfunk- und Fernsehsendern liegt sogar um 4 Prozent höher.

Am stärksten vertreten sind Frauen mittlerweile übrigens im Fernsehen, gefolgt vom Hörfunk; und Printmedien befinden sich an dritter Stelle.

So weit so gut. Im Vergleich zu anderen Bereichen muss man ja fast sagen, dass 40 bzw. 44 Prozent eine wirklich noch gute Zahl ist. Selbst bei uns im Deutschen Bundestag liegt der Frauenanteil erst bei 33 Prozent.

Allerdings müssen wir doch etwas genauer hinschauen. Wenn wir den Frauenanteil in Altersgruppen aufteilen, dann sehen wir,

• dass es bei den 20- bis 34-jährigen mehr Frauen als Männer gibt;
• dass ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis in der Gruppe der 35- bis 40jährigen herrscht;
• dass aber ab 50 Jahren eindeutig mehr Männer anzutreffen sind.

Hinzu kommt, dass Journalistinnen weit häufiger sozial- und gesellschaftspolitische Themen und Unterhaltung sowie das Feuilleton bearbeiten.

Diese Tatsachen unterstützen nun das wirklich problematische Untersuchungsergebnis: Der Anteil von Frauen in leitenden Funktionen ist viel zu gering! Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat sich der Anteil in den letzten zwanzig Jahren von 6 Prozent auf gerade einmal 14 Prozent erhöht. Das ist nicht genug!

Dieses desaströse Ergebnis ist noch bezeichnender, wenn wir gegenüberstellen, dass im privaten Rundfunk bereits 25 Prozent der Führungspositionen mit Frauen besetzt sind.

Ich will Ihnen ein paar weitere Beispiele nennen:
Von den insgesamt neun ARD-Anstalten – und genauso können wir die Deutsche Welle, ZDF, 3sat, Arte, Kika und Phoenix dazunehmen – ist Dagmar Reim die erste und einzige Intendantin, bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten.

Auf den nächsten Ebenen fallen mir zum Beispiel:

• Lea Rosh (NDR) als erste weibliche Funkhausdirektorin überhaupt, Maria von Welser (NDR), Barbara Molsen (MDR), Monika Piel (WDR) oder Hannelore Steer (RBB) als Funkhaus- bzw. Hörfunkdirektorinnen außerdem
• Uta Thofern und Dagmar Engel (DW) als Chefredakteurinnen oder
  Gerda Hollunder als Programmdirektorin (DeutschlandRadio Berlin) und Micaela Lämmle als Programmchefin (SWR2) ein.
• Doch dann hört es auch schon ziemlich schnell auf und wir sind konfrontiert mit den 86 Prozent männlichen Führungskräften. Also, da muss ich Ihnen sagen, sind wir auch im Deutschen Bundestag schon sehr viel weiter.

Ein weiterer Blick in die Rundfunk- und Verwaltungsräte, in denen auch nur um die 20 Prozent Frauen sitzen, bestätigt das insgesamt wirklich jämmerliche Ergebnis. Doch bevor wir jetzt alle schlechte Laune deswegen bekommen, will ich lieber schauen, was wir in der Politik und was Sie in den Medien dagegen tun können.

Worin liegt also zuerst die Verantwortung der Politik?

Die gesetzliche Grundlage ist uns bei diesem Thema sicherlich allen klar. Im Grundgesetz ist prominent im Artikel 3 der Gleichheitsgrundsatz und damit gerade die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau festgeschrieben worden. Doch auch 50 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes sehen wir uns in den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Feldern immer noch mit dem Problem konfrontiert, dass dieses Ideal nicht in die Realität umgesetzt ist.

Dabei halte ich das Engagement für mehr Gleichberechtigung im Bereich der Medien für besonders wichtig und zwar gerade, wenn ich an die Einflussmacht und damit auch an die Vorbildwirkung denke, die Presse und Rundfunk haben.

Der besagte Grundgesetzartikel schreibt aber nicht nur die Norm der Gleichberechtigung fest, sondern sagt auch, wer die Durchsetzung maßgeblich unterstützen soll: (ich zitiere) „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“

Was genau tun wir also?

Die Vereinbarkeit von Kindern und Familie mit dem Berufsleben halte ich für eines der vordringlichsten Probleme. In der letzten Legislaturperiode haben wir durchgesetzt, dass die berufliche Freistellung von Frauen und Männern zur so genannten Elternzeit nach Geburt eines Kindes flexibler gestaltet wurde. Die Elternzeit kann jetzt gleichzeitig von Vater und Mutter beansprucht werden und die Möglichkeit wurde eingeräumt, auch während der Elternzeit bis zu 30 Stunden zu arbeiten.

Es gibt daneben ein Bundesprogramm „Frau und Beruf“, das auf Gleichstellung und Chancengleichheit von Frauen und Männern in Beruf und Familie ausgerichtet ist. In Beratungsstellen werden Frauen durch Beratung und das Anbieten von Weiterbildungsmöglichkeiten nach der Kinderphase oder nach Arbeitslosigkeit unterstützt, um wieder in das Erwerbsleben zurück zu finden.

In diesem Feld liegt auch ein Schwerpunkt der zukünftigen Koalition, denn wir haben in den Verhandlungen dafür gesorgt, dass unsere Initiativen wie beispielsweise auch das Ganztagsschulprogramm weitergeführt werden.

In einem zweiten Punkt geht es ganz allgemein darum, geschlechtliche Diskriminierung zu verhindern. Mit dem Antidiskriminierungsgesetz steht das ganz aktuell auf der Tagesordnung.

Allerdings wollten wir von SPD und den Grünen in der letzten Legislaturperiode hier nicht nur das umsetzen, was die EU von uns erwartet. Stattdessen wollen wir den Abbau von Diskriminierungen nachhaltiger und umfassender gestalten: In der rot-grünen Koalition waren wir uns einig, dass dies nur erreicht werden kann, wenn auch privatrechtlich relevante Diskriminierungen einbezogen werden. Nachdem der Bundesrat den Entwurf in den Vermittlungsausschuss schickte, ist inzwischen eine 1 zu 1 Umsetzung der EU-Forderungen wahrscheinlich.

Die Politik kann in den Medien natürlich nur sehr bedingt auf Personalfragen Einfluss nehmen und das ist ja auch gut so. Das müssen Sie selbst in der konkreten Arbeit tun. Was ich allerdings im Medienbereich für zwei wichtige Aufgaben der Politik halte, ist einerseits immer wieder mehr Gleichberechtigung einzufordern und andererseits für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu sorgen.

Ich sehe es als Teil des Kulturauftrags der Medien an, auf die Vermittlung solcher Werte wie die Gleichstellung von Frauen und Männern besonders zu achten. Da ich davon ausgehe, dass Sie das auch so sehen, empfinde ich es deshalb als eine Verpflichtung des Staates, mit einem starken Rundfunk die Grundlage für die Vermittlung solcher Werte zu schaffen.

Gerade auf internationaler Ebene müssen wir uns dafür besonders stark machen. Mit der Dienstleistungsrichtlinie innerhalb der Europäischen Union oder weltweit innerhalb eines GATS-Abkommens drohen Kunst und Kultur ganz unter die Dienstleistungsfreiheit zu fallen. In so einem Fall gelten staatliche Zuwendungen und ebenso Gebührenmodelle schnell als unzulässige Subventionen.

Bei der 33. UNESCO-Generalkonferenz wurde heute vor drei Wochen in Paris die „Konvention zum Schutz und zur Förderung Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“ verabschiedet. Kernstück dieser Konvention ist das Recht jedes Staates, regulatorische und finanzielle Maßnahmen zu ergreifen, um die Vielfalt der kulturellen Ausdrucksformen auf seinem Staatsgebiet zu schützen.
Ich halte das für ein sehr wichtiges Instrument und habe deshalb schon lange im Vorfeld in der bundesweiten Koalition für diese Konvention unsere Positionen mit ausgearbeitet. Dabei war es mir ein besonderes Anliegen die Begriffe „Medien“ und „öffentlich-rechtlicher Rundfunk“, die in vorherigen Entwürfen schon gestrichen waren wieder aufzunehmen. Das ist zum Glück so geschehen und nun gilt es, darauf zu drängen, die Konvention in Deutschland und in der EU so bald wie möglich zu ratifizieren.

Genau darauf haben wir uns in der Koalitionsarbeitsgruppe der Kulturpolitiker von SPD und Union geeinigt, genauso wie auf die allgemeine Position, dass: (ich zitiere) „Die Autonomie der Mitgliedsstaaten der EU zur Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks innerhalb einer zukunftsfähigen dualen Medienordnung (…) gewährleistet sein [muss].“

Auch wenn nicht die Zeit ist, genauer darauf einzugehen, will ich Ihnen doch sieben weitere Punkte kurz aufzählen, die wir in der Bundeskulturpolitik gemeinsam mit den Ländern anpacken müssen:

Erstens geht es um die Zukunftssicherung des dualen Systems. Hier bedarf es einer Strukturreform, einer Spezifizierung des Auftrags, wir brauchen deutliche Richtlinien für die Trennung von Inhalt und Werbung, ein starkes Finanzierungsmodell muss gefunden werden und wir werden auch die Umsetzung der Selbstverpflichtung für mehr Rock- und Popmusik aus Deutschland weiter verfolgen. Für das alles ist die Einsetzung eines Medien- und Kommunikationsrates zur besseren Koordination der Medienpolitik zwischen den einzelnen fachpolitischen Aspekten und insbesondere auch zwischen Bund und Ländern dringend notwendig.

Zweitens: Die Rahmenbedingungen für die Deutsche Filmwirtschaft müssen verbessert werden, damit ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit gesichert wird. In diesem Bereich ist die Novellierung des Medienerlasses genauso wichtig wie die Überlegung, Förderungsmaßnahmen im Computerspielebereich sowie steuerliche Anreize für Filmproduktionen anstelle der umstrittenen Medienfonds einzuführen.

Drittens: Beispiele wie Springer und Sat1/Pro Sieben oder der Kauf der Berliner Zeitung zeigen, dass ein neues und vor allen Dingen einheitliches Medienkonzentrationsrecht wichtiger ist denn je.

Viertens: Wir sind verantwortlich für die Förderung der Digitalisierung der Medien. Diese Neuerungen dürfen gerade den Öffentlich-Rechtlichen nicht verschlossen bleiben. Besonders junge Menschen konsumieren Medien zunehmend nicht mehr mit den klassischen Verbreitungsgeräten.

Deshalb ist es wichtig auf der Bestands- und Entwicklungsgarantie, die vom Bundesverfassungsgericht mehrfach bestätigt wurde, zu bestehen. Nur so bleiben die Medien zukunftsfähig, statt sich von den jüngeren Zielgruppen langsam zu verabschieden.

Fünftens steht die Weiterentwicklung des Urheberrechtsschutzrechts und des Datenschutzrechts auf dem Programm. Während der Bund hier künftig voll in der Verantwortung sein soll, werden die Länder dies für das Jugendschutzrecht sein.

Sechstens haben gerade Beispiele aus der letzten Zeit – ich nenne da nur einmal den Cicero – gezeigt, dass wir die Probleme bei der Sicherung der Pressefreiheit sehr im Blick haben müssen. Egal ob es um den Informantenschutz oder den Einfluss von Werbung geht, ich sehe es als eine der vordringlichsten Aufgaben an, die Unabhängigkeit der Presse auch wirklich zu garantieren. Deutlich wurde das Problem einmal mehr in den letzten Tagen, als aufgedeckt wurde, dass das BKA Journalisten bespitzelte, um deren Informanten aufzudecken.

Siebtens und letztens ist es wichtig zu einer starken und einheitlichen medialen Außenrepräsentation zu kommen. Ich hoffe beispielsweise, dass – nachdem klar geworden ist, dass German TV so wie es bisher lief nicht bezahlbar ist und deshalb auch nicht weiter funktionieren kann – es nun möglichst bald einen Vorschlag von ARD, ZDF und der Deutschen Welle für ein verändertes und gemeinsames Konzept geben wird.

Alle diese Punkte sind direkt mit der Sicherung einer starken Medienlandschaft und eines starken öffentlich-rechtlichen Rundfunks verbunden und damit auch mit der Chance auf die Durchsetzung von mehr Gleichberechtigung.

Aber während die Politik Rahmenbedingungen setzt, kann das Engagement im ganz konkreten Fall letztendlich nur wirkungsvoll von jeder selbst und von jedem selbst ausgehen. An dieser Stelle sehe ich also eine Verpflichtung der Medien und möchte deswegen als letztes auf diesen Punkt eingehen.

Dass die generelle Frauenquote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sinnvoll ist und eingehalten wird, haben wir ja bereits daran gesehen, dass der Anteil von Frauen mit 44 Prozent relativ hoch liegt. Das Problem ist nach wie vor die verschwindend geringe Zahl von Frauen in Führungspositionen. Darauf müssen die Verantwortlichen und darauf muss die Öffentlichkeit immer wieder gestoßen werden. Hier brauchen wir mehr Gleichberechtigung und zwar sowohl in den Positionen, die weiter im Hintergrund agieren als auch in denen, die sichtbar und hörbar für die Rezipienten sind.

Hier glaube ich, liegt mit der öffentlichen Vorbildwirkung, die in die Gesellschaft strahlt, ein zweiter Aspekt, den ich bereits kurz angeschnitten habe. Diese Vorbildwirkung sehe ich nicht nur für Deutschland, sondern ich bin sicher, dass sie auch ins Ausland strahlen kann.

Vor einiger Zeit habe ich bei einer Konferenz in Hamburg einen Vortrag zum Thema „Fundamentalismus und neue Ungleichheit für die Frauen in der Welt“ gehalten. Sie können sich sicher vorstellen, wie die Bestandsaufnahme in Bezug auf die Gleichberechtigung beispielsweise für islamische Länder ausgefallen ist. --- Schlecht --- ja sogar zunehmend schlechter!

Eine nach wie vor zunehmende Globalisierung lässt die Ängste und Ressentiments derjenigen Völker besonders groß werden, die das Gefühl haben, dass ihnen eine andere Kultur, ein anderer Lebensstil gerade wirtschaftlich aber auch kulturell aufgezwungen werden soll. Dabei können die Medien und besonders der Film eine große Rolle im negativen Sinne spielen.

Ich glaube aber, hier könnten wir in Deutschland eine tatsächlich positive Vorbildfunktion haben. Mit der Gleichstellung von Frauen in allen Bereichen aber besonders in den vielbeachteten Medien setzen wir ein Zeichen, dass unser Gesellschaftskonzept, dass unser demokratisches Prinzip die Durchsetzung von Gerechtigkeit am besten ermöglicht.

In manchen Bereichen sind wir da auf einem guten Weg, wenn ich beispielsweise daran denke, wer Sendungen im Informations- und Politikbereich präsentiert. Doch je höher man geht desto auffallender werden die Medien zur Männerdomäne.

Die Wirkung einer vorgelebten Gleichberechtigung ist im Inland natürlich noch weitaus größer und die Werte lassen sich zwar einerseits in der Anstellungspolitik demonstrieren, doch ich glaube, wir müssen in einem zweiten Schritt die vermittelten Inhalte ins Auge fassen.

Ich will das an einem Beispiel deutlich machen:

Das Phänomen der Telenovelas, das aus Brasilien importiert Schwung in das Vorabendprogramm bringen sollte, hat in Deutschland seit Ende 2004 Hochkonjunktur. Ich habe mir in den letzten Tagen verstärkt einige davon angesehen und eine Sache muss ich sagen: die Frauenquote ist dort wirklich vorbildlich.

Im Laufe der Sendungen habe ich mich jedoch immer wieder gefragt: „Sind die Frauen in Deutschland wirklich so?“ Während sie im Alltag nur mit Liebe und Liebeskummer beschäftigt sind, interessieren sie sich in erster Linie für Geld und Kleidung und gelangen zu ihrem Ziel durch Intrigen. Das sind jedenfalls nicht die Frauen, zu denen ich meine Töchter erziehen möchte.

Und: „Sind so die Männer in Deutschland?“ Die einzigen, die fähig sind, mit rationalen Mitteln zu Handeln; die einzigen, die hohe berufliche Positionen besetzen, ansonsten aber wenig Interessen oder Einfluss im Privaten haben.

Natürlich würden die Programmmacher der Telenovelas viele Argumente für so eine Darstellung finden, ob das nun die historische Sicht ist oder die Traumwelt, die geschaffen werden soll. Doch ich frage mich ernsthaft, warum die öffentlich-rechtlichen Sender nicht nur als erstes mit dem Format Telenovela solch ein rückständiges Frauenbild pflegen müssen, sondern sogar am meisten von allen. Während in Sat1 „Verliebt in Berlin“ läuft, warten ARD und ZDF gleich mit drei Telenovelas auf. (ARD: „Sturm der Liebe“ und „Sophie - Braut wider Willen“; ZDF: „Julia - Wege ins Glück“)

Selbst wenn hier so genannte Märchen gezeigt werden; diese Märchenrealität holen sich täglich Millionen Bundesbürgerinnen und Bürger in ihre Wohnungen und lassen sie ein Stück weit aktuelle Realität werden. Das Sendeformat an sich will ich hier nicht generell kritisieren, ich möchte das aber problematisieren und anregen, ob man das Format nicht inhaltlich anders füllen könnte.

Auf der diesjährigen Tagung der Interparlamentarischen Union in Manila lobte ich die Bemühungen für mehr Gleichberechtigung in Deutschland, indem ich sagte: „An Gleichstellungspolitik und einer gleichberechtigten Beteiligung von Frauen und Männern an Entscheidungsprozessen in allen Lebensbereichen wird weiterhin engagiert gearbeitet.“

Nun, wenn ich das öffentlich-rechtliche Fernsehen und gerade solche Serien einschalte, denke ich manchmal, ich habe uns auf der Tagung wohl etwas weiter geträumt, als wir eigentlich erst sind.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Sie sehen, nachdem immer noch zuwenig Gleichberechtigung im Allgemeinen und in den öffentlich-rechtlichen Medien im Besonderen herrscht, müssen wir uns in der Politik und in den Medien selbst unserer Verantwortung noch stärker bewusst werden und uns dafür einsetzen, dass wir hier vorankommen.

Und vorankommen möchte ich unbedingt, denn ich sehe nicht ein, dass wir in Zukunft immer weiter den findigen österreichischen Spruch akzeptieren sollten: „Bei uns sind Männer und Frauen gleichberechtigt. --- Besonders die Männer.“

Vielen Dank