Anrede,

Nachhaltigkeit ist heute in aller Munde, aber kaum einer weiß, was eigentlich damit gemeint ist. Der Begriff entzieht sich der allgemeinen Zugänglichkeit, weil er nicht wirklich greifbar ist.

Ich möchte heute abend dazu beitragen, dass sich dies ändert, denn Nachhaltigkeit ist Grundvoraussetzung jeder Zukunftspolitik. Nachhaltigkeit steht für den Bau von Brücken in die Zukunft. Ökologie, Ökonomie, Soziales, und, wie ich hinzufügen möchte, die Kultur, sind dabei keine Gegensätze.

Ich werde deshalb zunächst auf ein paar allgemeine Aspekte der Nachhaltigkeit eingehen und werde dann konkrete Maßnahmen vorstellen.

Nachhaltigkeit ist zuerst ein europäisches Konzept. Mit ihm verbinden sich drei große Ideen der europäischen Moderne: Gerechtigkeit, Demokratie und Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen.

Nicht von ungefähr haben die europäischen Regierungschefs Olof Palme, Willy Brandt und Gro Harlem Brundtlandt als Vorsitzende von drei unabhängigen Kommissionen der Vereinten Nationen die entscheidenden Fundamente gelegt:

•  Olof Palme mit den Empfehlungen für eine gemeinsame Sicherheit,
•  Willy Brandt mit dem Nord-Süd-Bericht und
•  Gro Harlem Brundtlandt mit der Zusammenführung von Umwelt und Entwicklung.

Von der Brundtlandt-Kommission (1987) stammt auch die allgemein akzeptierte Definiton der Nachhaltigkeit:

Demnach ist Nachhaltigkeit „eine Entwicklung, die die Bedürfnisse gegenwärtiger Generationen deckt, ohne die Möglichkeiten der zukünftigen Generationen zu beeinträchtigen“.

Diese Definiton wurde nach dem Erdgipfel in Rio 1992 von den meisten Staaten anerkannt.

Weitere wichtige Weichenstellungen waren, dass die Regierungskonferenzen in Lissabon und Göteborg die Politik der Europäischen Union auf das Konzept der Nachhaltigkeit verpflichtet haben. Ein geeintes und politisch starkes Europa hat für diese Gestaltungsaufgabe mehr Möglichkeiten als andere Erdregionen.

Nachhaltigkeit ist ein wichtiger, wenn nicht der wichtigste Ansatz zur Gestaltung der Globalisierung. Dafür muss aber die Europäische Union dieses Konzept mit der notwendigen Konsequenz verfolgen. Auf eine derartige Alternative gegen den heutigen Unilateralismus hoffen viele Entwicklungs- und Schwellenländer, wie sich bei internationalen Verhandlungen, besonders bei den UN-Konferenzen zum Klimaschutz, immer deutlicher zeigt.

Zum Testfall, ob eine nachhaltige Entwicklung als Modell für die Globalisierung taugt, wird der weitere Integrations- und Erweiterungsprozess der Europäischen Gemeinschaft werden. Wenn es gelingt, die Integration zu vertiefen und mit der Erweiterung auch die Unterschiede und Ungleichheiten zwischen und in den Mitgliedsstaaten zu verringern, zugleich aber die Vielfalt der europäischen Kulturen zu bewahren und die menschliche Kreativität für mehr Wirtschafts- und Lebensqualität zu nutzen, dann kann dieser Einigungsprozess zum Vorbild für die Ausgestaltung der Weltgesellschaft werden.

Ein erster strategischer Reformschritt wäre in der Europäischen Union ein Bündnis von Arbeit und Umwelt, um einerseits die Ressourcenabhängigkeit und Umweltzerstörung drastisch zu verringern und andererseits zu einer höheren Produktivität beim Einsatz von Energie und Rohstoffen zu kommen, die bisher weit hinter den Möglichkeiten zurückbleibt. Damit können zwei zentrale Fundamente des europäischen Sozialmodells - Erwerbsarbeit und Sozialsysteme - stabilisiert und mit dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen verbunden werden.

Soviel zur allgemeinen politischen Lage in der Nachhaltigkeitspolitik auf europäischer und globaler Ebene. Was aber bedeutet es nun konkret hier in Deutschland, wenn wir Nachhaltigkeit als Brücke in die Zukunft betrachten?

Am 17. April 2002 hat das Bundeskabinett die „Nationale Nachhaltigkeitsstrategie“ verabschiedet. Diese Strategie ist der deutsche Beitrag für den Erdgipfel in Johannesburg im August und September diesen Jahres. Hier sollen 10 Jahre nach Rio konkrete Handlungspläne erarbeitet werden. Die zentrale Frage dort wird lauten: „Wer tut was und auf welchem Gebiet?“. So sah es Bundesumweltminister JürgenTrittin.

Nun haben wir in den letzten Jahren eher akademisch über den Begriff der Nachhaltigkeit diskutiert und damit weite Teile der Bevölkerung außen vor gelassen. Die Bundesregierung hat schon in ihrer Koalitionsvereinbarung von 1998 beschlossen, auf diesem Gebiet Abhilfe zu schaffen. Es wurden ein „Rat für nachhaltige Entwicklung“ sowie das sog. Grüne Kabinett unter Leitung von Staatsminister Bury eingerichtet. Der Rat hat Dialogforen eingerichtet, an denen sich alle Bürger schriftlich oder per Internet an der Entwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie beteiligen konnten. Und auch nach der Verabschiedung gibt es weitere Dialoge, die sich nun um die Durchführung und Überprüfung der Strategie drehen.

Mit diesen Maßnahmen ist ein großer Schritt in Richtung einer gesellschaftlichen Verankerung des Konzeptes der Nachhaltigkeit gemacht worden. Das ist Grundvoraussetzung für die konkreten Maßnahmen. Wir haben auf diesem Gebiet nun schon einiges vorzuweisen, es reicht aber bei weitem noch nicht aus.

Sehr problematisch ist unser aktuelles Modell von Mobilität und Verkehr. Die grenzenlose Mobilität auf der Straße und im Luftraum schlägt langsam um in eine Immobilität: Staus und Warteschleifen. Diese Mobilität ist nicht nur umweltschädigend, sie funktioniert auch immer weniger.

Der Klimawechsel hat sein erstes Opfer unter den Staaten gefunden: der Inselstaat Tuvalu muss aufgegeben werden, weil er im Pazifik versinkt.

Diese Beispiele zeigen deutlich: wir müssen praktisch werden. Das ist die nationale und internationale Herausforderung in der Nachhaltigkeitspolitik. Gerade in der Verkehrspolitik ist viel zu leisten, sonst kommen wir nie von den hohen CO 2 -Ausstössen weg. D.h., wir brauchen intelligente Verkehrssysteme wie in der brasilianischen Stadt Curitiba. Dort, einem Mekka für Verkehrsplaner, gibt es ein nicht-subventioniertes Stadtbussystem, das sich rechnet und die Leute vom Auto wegbringt. Von solchen Modellen müssen wir lernen.

Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie hat dementsprechende vier Bereiche identifiziert, die das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung bestimmen:

1. Generationengerechtigkeit
2. Lebensqualität
3. Sozialer Zusammenhalt
4. Internationale Verantwortung

Ich möchte zu diesen vier Bereichen etwas näher Stellung nehmen:

Unter der Überschrift „Generationengerechtigkeit“ gehört der sparsame Umgang mit den natürlichen Ressourcen zu den wichtigsten Aufgaben. Was wir brauchen, ist ein Quantensprung bei der Energie- und Ressourceneffizienz. Die Vision einer Effizienzsteigerung um den „Faktor 4“ oder gar den „Faktor 10“ macht die Richtung deutlich, in die wir gehen müssen. Weitere zentrale Themen sind die Konsolidierung der Staatsfinanzen sowie Nachhaltiges Wirtschaften.

„Lebensqualität“ umfasst eine intakte Umwelt ebenso wie gute Schulen und eine lebenswerte und sichere Stadt mit vielfältigen kulturellen Angeboten. Ein breites Angebot an Arbeitsplätzen und Chancen für unternehmerische Initiativen bilden dafür die wirtschaftliche Grundlage. Aber auch eine neue Agrarpolitik, die den Verbraucherschutz ernst nimmt, bildet einen wichtigen Bestandteil.

Beim Thema „Sozialer Zusammenhalt“ geht es darum, den wirtschaftlichen Strukturwandel so zu gestalten, dass alle an den damit verbundenen Chancen teilhaben können. Es darf keine Spaltung der Gesellschaft in Gewinner und Verlierer geben.

Die Verstärkung humanitärer Hilfe, die Intensivierung der Entwicklungszusammenarbeit und globaler Umweltschutz sind wesentliche Elemente des Abschnitts „Internationale Verantwortung“ . Aber auch der Zusammenhang dieser Themen mit der internationalen Sicherheit spielt eine wichtige Rolle. Wirtschaftliche Entwicklung und Armutsbekämpfung werden darüber hinaus nur gelingen, wenn die Industrieländer den Entwicklungsländern ihre Märkte öffnen und ihnen faire Handelschancen einräumen.

Diese vier Bereiche bilden die Grundlage für die sog. 21 Ziele für das 21. Jahrhundert . Damit komme ich zum Kern der deutschen Nachhaltigkeitspolitik.

21 Indikatoren als Gradmesser der Nachhaltigkeit

Seit vielen Jahren gelten Wirtschaftswachstum, Arbeitslosenquote und Inflationsrate als Schlüsselindikatoren zur Beurteilung der wirtschaftlichen Entwicklung. An der Börse vermittelt der Dax ein Bild von der Gesamtentwicklung des Marktes.

Auch die Nachhaltigkeitsstrategie braucht solche Kennziffern. Mit 21 Schlüsselindikatoren für eine nachhaltige Entwicklung will die Bundesregierung künftig in regelmäßigen Abständen aufzeigen, wo wir auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung stehen, welche Fortschritte erreicht wurden und wo es weiteren Handlungsbedarf gibt.

Die Indikatoren sind somit elementarer Bestandteil eines Managementkonzeptes zur Umsetzung und kontinuierlichen Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie. Die Ziele und Indikatoren zeigen als Orientierungswerte die Richtung an, in die die Entwicklung in den kommenden Jahrzehnten gehen soll und dienen insbesondere auch der Erfolgskontrolle.

21 Indikatoren für das 21. Jahrhundert:

•  Energie- und Rohstoffintensität
•  Emissionen der 6 Treibhausgase des Kyoto-Protokolls
•  Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch
•  Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsfläche
•  Entwicklung der Bestände ausgewählter Tierarten
•  Finanzierungssaldo des Staatssektors
•  Investitionsquote
•  Private und öffentliche Ausgaben für Forschung und Entwicklung
•  Ausbildungsabschlüsse der 25jährigen u. Zahl der Studienanfänger
•  Bruttoinlandprodukt
•  Transportintensität u. Anteil der Bahn an der Güterverkehrsleistung
•  Anteil des ökologischen Landbaus
•  Schadstoffbelastung der Luft
•  Zufriedenheit mit der Gesundheit
•  Zahl der Wohnungseinbruchsdiebstähle
•  Erwerbstätigenquote
•  Ganztagsbetreuungsangebote
•  Verhältnis der Bruttojahresverdienste von Frauen und Männern
•  Zahl der ausländischen Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss
•  Öffentliche und private Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit
•  Einfuhren der EU aus Entwicklungsländern

Die Zahl der Schlüsselindikatoren wurde bewusst klein gehalten. Mit wenigen Kennziffern soll ein rascher Überblick über wichtige Entwicklungen ermöglicht werden.

Die Indikatoren sind mit konkreten – und wo sinnvoll und möglich – mit quantifizierten Zielen verknüpft. So soll etwa die Energieintensität bis 2020 gegenüber 1990 um rund die Hälfte reduziert werden. Das bedeutet, dass mit einer bestimmten Energiemenge im Jahr 2020 etwa doppelt soviel produziert werden kann wie 1990.

Beim Landschaftsverbrauch für Siedlungs- und Verkehrsflächen ist eine Verringerung von heute 130 Hektar pro Tag auf maximal 30 Hektar im Jahr 2020 vorgesehen.

Der Erforschung und Entwicklung neuer, innovativer Technologien kommt eine Schlüsselrolle für die Lebensqualität künftiger Generationen zu. In Deutschland wurden die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in den letzten Jahren deutlich gesteigert, liegen aber mit ihrem Anteil von 2,46 Prozent am Bruttoinlandsprodukt immer noch niedriger als in den USA (2,64 Prozent) oder Japan (3,04 Prozent). Der Strategieentwurf strebt eine Erhöhung der privaten und öffentlichen Ausgaben für Forschung und Bildung auf rund 3 Prozent bis 2010 an.

Viele Menschen, die gerne erwerbstätig wären, werden daran durch fehlende Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder gehindert. Während in den neuen Ländern ein insgesamt bedarfsdeckendes Angebot für Kinder bis zu 12 Jahren vorhanden ist, weisen die alten Länder deutliche Defizite auf. In der Gruppe der bis 3-Jährigen besteht für 2,2 Prozent, in der Gruppe der 3 bis 6-Jährigen für 16,3 Prozent und in der Gruppe der 6 bis 12-Jährigen für 3,4 Prozent der Kinder die Möglichkeit der Ganztagsbetreuung. Der Strategieentwurf sieht vor, dass bis 2010 der Anteil jeweils auf 30 Prozent erhöht wird. Hier sind vor allem Länder und Kommunen, aber z.B. auch Unternehmen gefragt.

Die Bundesregierung wird ihr Regierungshandeln an den Nachhaltigkeitszielen ausrichten und die strategischen Vorgaben in konkrete Politik umsetzen. Doch staatliches Handeln allein reicht nicht aus. Vielmehr ist aktives und eigenverantwortliches Handeln aller gesellschaftlichen Gruppen gefragt. Wirtschaft, Gewerkschaften, Kirchen und andere gesellschaftliche Gruppen, ja alle Bürgerinnen und Bürger müssen mitwirken, wenn das Nachhaltigkeitsprojekt Erfolg haben soll. Die Indikatoren sind Orientierungswerte für die staatlichen und gesellschaftlichen Akteure der Nachhaltigen Entwicklung.

Nachhaltigkeit ist also eine gesellschaftliche Perspektive, sie hat nicht eine Perspektive, sie ist eine! Wir müssen dazu beitragen, dass wir, um mit den Worten von Margot Käßmann zu sprechen, „Begeisterung für Nachhaltigkeit und begeisternde Nachhaltigkeit“ erreichen. Dafür will ich mich einsetzen.

Volker Hauff, der Vorsitzende des Rates für nachhaltige Entwicklung, hat davon gesprochen, dass die Debatte um Nachhaltigkeit auch die Wünsche, Träume, Fragen und Ängste der Menschen umfassen müsse. Es soll ein lebendiges Bild entstehen, das von Kreativität, Aufbruch und Kommunikation geprägt ist.

Deshalb setze ich mich auch sehr dafür ein, dass die Kultur bei alle dem nicht zu kurz kommt. In der Strategie der Bundesregierung findet sie keinen oder nur geringen Eingang.

Die kulturellen Grundlagen der Nachhaltigkeit werden zu wenig mitgedacht. Zu einer Konzeption nachhaltiger Politik gehört auch eine Kultur der Nachhaltigkeit. Auch die Kulturpolitik muss stärker auf die Themen der Nachhaltigkeit ausgerichtet werden. Es ist also eine kulturpolitische Erweiterung des Nachhaltigkeitsdiskurses vonnöten.

Eine erste Initiative dazu waren die „Toblacher Thesen“, verabschiedet vom Ökoinstitut Tirol, die versuchen, die Nachhaltigkeitsdebatte um die Dimensionen der Ästhetik, der Werte und der Lebensstile zu erweitern.

1998 befand die UNESCO-Konferenz zu Kultur und Entwicklung, dass die Nachhaltige Entwicklung die Grundlage für den Erhalt und die Förderung der kulturellen Vielfalt darstellt. Kultur soll, so das „Tutzinger Manifest“, als querliegende Dimension der Nachhhaltigkeit etabliert werden und damit die drei „klassischen Dimensionen“, Ökologie, Ökonomie und Soziales, erweitern. Denn eine Zukunftsperspektive kann, global gesehen, heute nur gemeinsam gesichert werden; die Globalisierung braucht den Dialog der Kulturen.

Eines ist klar: um nachhaltig agieren zu können, bedarf es der Ausprägung von Wissen, es bedarf der Fähigkeit, Probleme zu erkennen und sie zu lösen, es muss ethisch gehandelt werden. Dies sind Aufgaben für Bildung, Ausbildung und berufliche Qualifikation und sie beruhen auf den kulturellen Werten und den Traditionen, die in einer Gesellschaft herrschen. Lebensstile und Religion tragen das ihre dazu bei. Ohne Kultur geht es also nicht.

Ich wünsche mir also, dass die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung vor Ort, in den lokalen Agendagruppen und vor allem auch in der lokalen Wirtschaft, aufgenommen wird und weitere Schritte auslöst. Der Gipfel von Johannesburg bietet dazu eine gute Gelegenheit, denn es wird explizit dazu aufgerufen, dass gesellschaftliche Gruppen, also auch die Wirtschaft, sich in Partnerschaften und Kooperationen begeben. Machen Sie davon regen Gebrauch.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.