Anrede,

vierzig Jahre deutsch-französische Freundschaft ist ein wirklich stolzes Ergebnis der europäischen Nachkriegspolitik. Unsere beiden Länder sind „Ganz normale Freunde“ geworden, wie der Titel einer jüngst erschienen Studie verheißt.

Auch die normalste Freundschaft braucht aber hin und wieder einen Anstoß, um sich weiter zu entwickeln und um lebendig zu bleiben. Wir hatten öfter auch Stillstand zu verzeichnen, das Erstarren in Ritualen war manchmal eine Gefahr. Vor allem in den neunziger Jahren nahmen die Fähigkeiten und der Willen zu gemeinsamen europapolitischen Projekten ab.

Das hatte viele Ursachen, eines wurde aber deutlich: erst ein Befreiungsschlag wie die Kompromisse von Brüssel Ende Oktober 2002 und das Ende der „Cohabitation“ in Frankreich machten es möglich, dass wieder frischer Wind in unsere Beziehungen kam. Und es wurde auch deutlich, dass wir nur gemeinsam unsere europäische Integrationspolitik vorantreiben können. Es kommt keiner mehr an dem anderen vorbei. Aber auch das ist normal in einer gewachsenen Freundschaft über Jahrzehnte.

Allerdings wird in einer erweiterten Union auch andere Führung gefragt sein. Die Fliehkräfte in der EU werden größer, und das bedeutet eine veränderte Rolle unserer beiden Länder in Europa, denn die Union wird nach meinem Dafürhalten in Zukunft sehr viel stärker auf Führungsfähigkeit der Mitgliedsländer angewiesen sein. Andere Staatenpaare, die diese Rolle in einer von allen akzeptierten Weise übernehmen könnten, sind nicht in Sicht.

Es zeichnet sich ab, dass die gemeinsamen Projekte sich verstärkt auf die Erarbeitung von Initiativen im Rahmen des Verfassungskonventes konzentrieren werden. Als Beispiel sei nur auf die Vorschläge zur „Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Vorschläge für einen „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ verwiesen. Dazu kommen Projekte in der Innen- und Justizpolitik, die das Potenzial einer strategischen Zusammenarbeit für Europas Zukunft haben. Soweit nur ein kurzer Blick auf die Zukunft.

Jean Monnet hat einmal gesagt, wenn er noch mal mit dem Projekt der europäischen Einigung anfangen müßte, dann würde er mit der Kultur anfangen. In der Tat: die Kultur ist ein immer noch schwach beleuchtetes Feld der europäischen Integration. Aber gerade auf diesem Gebiet findet sich meiner Meinung nach das größte und interessanteste Potenzial der eruopäischen Einigung. Groß ist es, weil es so viele unterschiedliche Kulturen mit all ihren Erscheinungsformen allein in einem Land gibt, dass allein dadurch schon sichtbar wird, wie wichtig der Erhalt und die Förderung der kulturellen Vielfalt in Europa ist. Interessant und auch schwierig ist es deshalb, weil gerade Fragen der Sprache, des Selbstverständnisses, der Musik usw. hervorragende Ansatzpunkte für Streit bieten.

Es geht ja eben nicht um die Schaffung einer europäischen Kultur. Das ist per definitionem gar nicht möglich. Für mich heißt das, dass wir uns in den deutsch-französischen Beziehungen um die viel zitierte Zivilgesellschaft kümmern müssen. Alle Vorschläge zu vertieften bilateralen Sonderbeziehungen auf parlamentarischer und Regierungsebene – so begrüßenswert sie sind – tragen nicht weit, wenn wir nicht darauf achten, das ungeheure Interesse aneinander, das wir in den Gesellschaften finden, aufrecht zu erhalten.

Schauen Sie nur auf die deutsch-französischen Städtepartnerschaften: immer noch entstehen neue, ungebrochen ist der Wille, sich kennenzulernen, von einander zu lernen. In meinem Wahlkreis bestehen solche Partnerschaften einerseits sehr lange, andererseits sind sogar noch in der neunziger Jahren neue hinzugekommen. Sie alle werden außerordentlich gepflegt und wirklich mit Leben erfüllt. Wenn sich Chöre aus meinem Wohnort und seiner Partnerstadt zum gemeinsamen Musizieren treffen, sieht man eines vor allem: mit den Mitteln der Kultur, durch die Musik, läßt sich in unglaublich kurzer Zeit ein Einverständnis herstellen, das die Basis für alles Weitere sein kann. Und auf solch einer Basis können auch Konflikte ganz anders ausgetragen werden.

Dieses kleine Beispiel zeigt, worauf es ankommt: die Neugier und das Interesse der Menschen ist das politische Potenzial, auf das es ankommt. Das sollten wir in Zukunft in unseren gemeinsamen Vorhaben, wo immer es geht, stärker berücksichtigen. Die politische Wirksamkeit wird meines Erachtens noch immer unterschätzt. Denn nur wenn man über einander Bescheid weiß, kann man auch miteinander handeln. Und das geht weiter, als klassisches politisches Handeln dies zuläßt.

Für uns als Parlamentarier, wenn wir eine vertiefte Beziehung unserer beiden Parlamente wollen und wie in Schwerin im Juli 2002 für die Regierungsebene bereits vereinbart, heißt das, dass wir neben den verteidigungs-, rechts-, und innenpolitischen Projekten zur Begleitung des Verfassungskonventes die kulturpolitischen Maßnahmen nicht unterbewerten sollten. Es muss über die Zusammenarbeit im Deutsch-Französischen Kulturinstitut (seit 1988) hinausgehen.

Kulturelle Diversität, die französische „exception culturelle“ sowie die GATS-Verhandlungen auf dem Gebiet der audio-visuellen Medien zeigen deutlich den Handlungsbedarf in der kulturpolitischen Zusammenarbeit.

Aber auch folgende Tatsache zeigt, dass wir gerade als Parlamentarier große Verantwortung für die Gestaltung unserer Beziehungen haben:

Eine gestern veröffentlichte Umfrage des Deutsch-Französischen Jugendwerkes hat ergeben, dass ausgerechnet Jugendliche, und zwar auf beiden Seiten, starke Klischeebilder vom jeweils anderen Land haben. Und das, obwohl seit 1963 ca. sieben Millionen Jugendliche am deutsch-französischen Jugendaustausch teilgenommen haben. Interessant ist dabei, dass beide Seiten die Beziehungen für „gut“ bis „sehr gut“ halten, ihr Wissen übereinander aber tatsächlich aus Stereotypen, wie „Baguette“, Eiffelturm“ und „Käse“ auf deutscher Seite und „Zweiter Weltkrieg“, „deutsche Automarken“ und „Deutsche Küche“ auf französischer Seite zu bestehen scheint.

Dieser Diskrepanz kann nur auf der gesellschaftlichen Ebene begegnet werden. So sehr ich auch den Reformvorstoß von Bundeskanzler Schröder und Präsident Chirac begrüße, so sehr plädiere ich auch dafür, dass wir nicht nur gemeinsame Parlaments- und Kabinettssitzungen abhalten werden, sondern noch viel mehr Augenmerk auf die Begegnungen im Alltag der Menschen legen. Nur auf dieser Basis kommen wir weg von einem zwar positiv besetzten, aber inhaltlich stark verkürztem Bild der jeweils anderen.

In diesem Sinne werde ich persönlich für die deutsch-französischen Beziehungen weiterarbeiten und mich für die politisch wichtigen kulturellen Belange beider Länder einsetzen. Da liegen unsere Aufgaben in der Zukunft.