Erstens: Die Beratungen zur europäischen Verfassung sind zu ihrem vorläufigen Abschluss gekommen. Dabei hat sich in den Diskussionen um den Stellenwert der Kultur wieder einmal gezeigt, dass eine der wesentlichen Grundlagen und ein Qualitätsmerkmal Europas die Einheit in der Vielfalt, d.h. in der kulturellen Vielfalt, ist. Im Gegensatz zu den USA, wo zwar sehr viele Kulturen zusammenkommen, aber versucht wird, dann doch mit einer Stimme, mit einer Identität aufzutreten, besteht meiner Auffassung nach die europäische Chance darin, die Vielfalt zu erhalten. Das ist mühsam, denn gleichzeitig findet eine Homogenisierung in der kulturellen Sphäre statt: Britney Spears kennt jeder in Europa. Sprache, um eine andere Ebene anzusprechen, ist etwas kulturell Eigenständiges. Die erste Sprache, die jeder im Moment lernt, ist Englisch und nicht Deutsch und nicht Französisch und nicht Spanisch. Um die Vielfalt der europäischen Kulturen zu erhalten, auch mit ihren Ausdrucksformen und das ist im wesentlichen eben die Sprache, sind aktive Anstrengungen notwendig.

Zweitens: 1999 wurde in den Vereinten Nationen eine Resolution des iranischen Präsidenten Chatami zum Dialog der Kulturen und Zivilisationen eingebracht. Man bedenke, das sie 1999 eingebracht und mit großer Mehrheit verabschiedet worden ist, lange vor dem 11. September 2001 und lange vor dem Irakkrieg. Chatami als ein wichtiger Vertreter der islamischen Welt hat dadurch versucht, eine Öffnung hin zu bekommen, Dialogfähigkeit zu organisieren. Die Kulturpolitiker in der Bundesrepublik haben das aufgenommen und haben zunächst auf parlamentarischer Ebene einen Austausch begonnen. Es hat sowohl von Ausschüssen des Bundestages als auch von iranischer Seite sehr viele Kontakte, sehr viel tatsächlichen Dialog, sehr großes Interesse gegeben. Es folgte der Versuch, einige Gesetzesinitiativen im iranischen Parlament einzubringen, die sich mit Pressefreiheit und mit der Gleichberechtigung von Frau und Mann befassten. Diese Dinge wurden aufgegriffen, nicht immer erfolgreich, wie wir wissen. Sie wurden dennoch von den gewählten Abgeordneten der Reformkräfte mit großem Engagement immer wieder vorgetragen und voran gebracht. Meiner Einschätzung nach ist dies durch die begonnene Öffnung möglich geworden, wozu die Resolution zum Dialog der Kulturen sicherlich beigetragen hat.

Drittens: Wir haben in der Bundesrepublik bereits 1998 begonnen, die Auswärtige Kulturpolitik neu zu diskutieren. Spätestens seit Erscheinen der „Konzeption 2000“ des Auswärtigen Amtes dreht sich die Debatte um eine Verstärkung der Dialogstrukturen in der Auswärtigen Kulturpolitik und um das Prinzip der sogenannten „Zweibahnstraße“. Es geht darum, nicht mehr nur deutsche Kultur im Ausland zu präsentieren, sondern vor allem darum, Prozesse des Austausches , des gegenseitigen Gebens und Nehmens zu organisieren und dabei in einen Dialog über Werte, Traditionen und Vorstellungen zu treten. Wir brauchen diesen Dialog, damit eine Wechselwirkung zwischen den Kulturen tatsächlich funktioniert.

Dies sind die drei Säulen, auf denen die deutsche Auswärtige Kulturpolitik gegenwärtig steht. Sie umreißen das Feld der Aktivitäten. „Nachhaltigkeit“ ist dabei kein ausdrücklicher konzeptioneller Bestandteil der deutschen Auswärtigen Kulturpolitik, im Unterschied etwa zum „Dialog der Kulturen“. „Nachhaltigkeit“ als Begriff aber ist durchaus präsent. Man wird demnach eher von seinen konzeptionellen Dimensionen und Integration in die Auswärtige Kulturpolitik sprechen können. In diesem Zusammenhang möchte ich den Blick auch auf bestimmte internationale Aspekte der Auswärtigen Kulturpolitik richten, also der UNESCO. Der Kulturbegriff der UNESCO spiegelt sich deutlich in der Anlage und den Inhalten unserer Auswärtigen Kulturpolitik wider und ist zudem ein wesentlicher Bestandteil der politischen Programmatik des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages.

Grundlegend für die politische Arbeit ist der umfassende Kulturbegriff der Vereinten Nationen, der in der sogenannten „Erklärung von Mexiko City über Kulturpolitik“ von 1982 verabschiedet wurde. Darin wird hervorgehoben, dass zur Kultur „im weitesten Sinne die Gesamtheit der einzigartigen geistigen, materiellen, intellektuellen und emotionalen Aspekte zählen, die eine Gesellschaft oder eine soziale Gruppe kennzeichnen. Dies schließt nicht nur Kunst und Literatur ein, sondern auch Lebensformen, die Grundrechte des Menschen, Wertsysteme, Traditionen und Glaubensrichtungen“. Mit diesem umfassenden Kulturverständnis wird Kultur nicht auf ihre ästhetische Dimension verkürzt, sondern zu einem Konzept, das den Menschen integriert, also den ganzen Menschen und seine Belange betrachtet. Dieses Konzept gibt, mit anderen Worten, die Möglichkeit, für eine soziale und demokratische Regulierung der Globalisierung den Primat der Politik zurückzugewinnen und international handlungsfähig zu bleiben.

Hilmar Hoffmann „Kultur für alle“

Die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Globalisierung der Weltwirtschaft: Herausforderungen und Antworten“ hat in der Einleitung zu ihrem Bericht festgehalten, dass Globalisierung zunächst die weltweite wirtschaftliche Verflechtung ist. Sie erinnert zu Recht daran, dass diese Verflechtung aktiv politisch herbeigeführt wurde: „Insbesondere nach dem Schrecken des Zweiten Weltkrieges galt die politische Förderung der wirtschaftlichen Verflechtung als besonders vernünftige Strategie zur Verhinderung künftiger Kriege. Für Deutschland und seine Nachbarn ist dies das prominenteste Motiv für die europäische Integration seit Beginn der 50er Jahre.“

Ich glaube, es ist wichtig, sich daran zu erinnern, wenn im Zuge der aktuellen
Globalisierungsdebatte, völlig zu Recht übrigens, die neoliberalen und neokonservativen Aspekte des Globalisierungprozesses kritisiert werden. IWF, ITO, GATT, WTO usw. waren und sind die institutionellen Folgen der US-amerikanischen Wirtschaftspolitik und ihres wichtigsten Ziels: die wirtschaftliche Verflechtung und der Ausbau des Freihandels. Startschuss für den weltweit wirkenden wirtschaftlichen Verflechtungstrend war die Bretton-Woods-Konferenz 1945. Seit den 80er Jahren ging von den USA ein erheblicher Druck aus, den Kapitalverkehr weltweit zu liberalisieren. Daraus entstand ein großer Schub für die Globalisierung der Finanzmärkte, für die spekulativen Komponenten der Börsen und der Devisenmärkte. Dieser Prozess wurde, wenn auch zögerlich, von den westlichen europäischen Industrienationen mit getragen. Für die Vollendung ihres eigenen Binnenmarktes hatte sich die Europäische Gemeinschaft für die Vier Freiheiten entschieden, darunter ausdrücklich die Freiheit des Kapitalverkehrs, in dessen Verlauf der EURO eingeführt wurde. Im Zuge dieser Verflechtungsstrategie wurde schließlich die Verkehrs- und Kommunikationstechnik und die zugehörige Infrastruktur massiv von staatlicher Seite gefördert.

Mit der Globalisierung gehen eine Reihe von Folgen einher, auf die wir nun politische Antwort finden müssen. Zu diesen Folgen zählen zum Beispiel die Internationalisierung der Medien und der Internet-Kommunikation, des Tourismus, von Kultur und Wissenschaft, die Marginalisierung kultureller Minderheiten ebenso wie die Ausbreitung des globalen Terrorismus oder etwa die zunehmende Dominanz des US-amerikanischen Denk- und Rechtsstils in der Wirtschaft und die Vereinheitlichung von Konsumgewohnheiten. Ich bin daher mit Ulrich Beck auch der Auffassung, dass wir, wie in der angelsächsischen Diskussion, die Unterscheidung zwischen Globalismus einerseits und Globalisierung anderseits machen müssen. Globalismus meint die Ideologie des Neoliberalismus, die Ideologie der Weltmarktherrschaft, die etwa der bedeutende und im letzten Jahr verstorbene französische Soziologe Paul Bourdieu ins Zentrum seiner Globalisierungskritik gestellt hatte. Dadurch wird die Globalisierung in erster Linie unter den Bedingungen des Neoliberalismus kritisiert. Aber die anderen relevanten Dimensionen dieses Prozesses, ökologische, kulturelle oder politische Aspekte, die insgesamt betrachtet werden müssen, werden multifaktoriell unter dem Begriff der Globalisierung erfasst.

Die Globalisierung hat Chancen und Risiken, Licht- und Schattenseiten. Bei den Schattenseiten ist vor allem politischer Handlungsbedarf gefordert. Die neue Dynamik infolge der Globalisierung hat in vielen Industrie- und Schwellenländern eine starke Beschleunigung des Strukturwandels, der Arbeitsteilung und der technischen Entwicklung zur Folge. Länder, Kulturen, Sozialschichten und Unternehmen, die dabei nicht mithalten können, sind in Gefahr, den Anschluss zu verlieren und als Verlierer aus diesem Prozess hervorzugehen. Dies verunsichert die Menschen und kann auch dazu führen, dass sie ihre Identitäten und Integrität verlieren.

Als gemeinsamer Nenner auf der Schattenseite der Globalisierung sind allgemein die öffentlichen Güter auszumachen. Dazu zählen zum Beispiel eine intakte Umwelt ebenso wie ein Mindestmaß an wirtschaftlicher und sozialer Stabilität, dazu zählen Frieden und Rechtsstaatlichkeit ebenso wie Gleichberechtigung, soziale Gerechtigkeit; Möglichkeiten demokratischer Mitbestimmung und nicht zuletzt, aus unserem Aufklärungsverständnis, die Menschenrechte. Alles in allem ist dabei das in Gefahr, was ich als „kulturelle Integrität“ bezeichnen möchte. Die Sicherung und Rückgewinnung kultureller Integrität im Zuge der Globalisierung bedarf eines Konzeptes, und dafür ist aus meiner Sicht eben gerade der umfassende Kulturbegriff geeignet.

Hier besteht meines Erachtens ein systematischer Zusammenhang mit dem Leitbild der Nachhaltigen Entwicklung. Einige ganz wesentliche öffentliche Güter, nämlich Toleranz, Solidarität und Menschenrechte sind zu den Koordinaten für das politische Leitbild der nachhaltigen Entwicklung geworden.

Die Idee, die dem Begriff der Nachhaltigkeit zugrunde liegt, ist in Europa kulturell tief verwurzelt und der Begriff Nachhaltigkeit bzw. der nachhaltigen Entwicklung hat, ebenso wie der Kulturbegriff, eine bedeutsame Veränderung und Ausweitung erfahren. Frühste historische Beispiele nicht nachhaltiger Nutzung der Natur durch den Menschen sind etwa die Entwaldung und Verödung der Küstenregionen des Mittelmeers durch die Römer zum Zwecke des Schiffbaus oder die Selbstzerstörung der Polynesier auf der Osterinsel. Als Beispiele nachhaltiger Umweltnutzung gelten hingegen die 5000 Jahre alten Terrassenkulturen Chinas, frühere Schonzeitregeln des Walfangs oder das der Regeneration dienende Sabbatjahr für Felder in der jüdischen Tradition. In der Philosophie wurde der nachhaltige Umgang mit (Um-)Welt, Wachstum und Entwicklung beispielsweise durch Plato, Malthus, in jüngerer Zeit von Erich Fromm („Haben und Sein“) und Hans Jonas („Das Prinzip Verantwortung“) reflektiert.

Der Begriff der „Nachhaltigen Entwicklung“ im Sinne von „Sustainability“ wurde in dem Bericht „Our Common Future“ der sogenannten Brundtland-Kommission an die UN World Commission On Environment And Development 1987 entwickelt. „Sustainability“ wird dort definiert als „A system of development that meets the basic needs of all people without compromising the ability of future generations to meet their own needs.“ Eine Entwicklung wäre demnach als „nachhaltig“ zu bezeichnen, wenn sie „die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht befriedigen können.“

Rio de Janeiro

Mit dieser Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro im Jahre 1992 ist die nachhaltige umweltgerechte Entwicklung in einer internationalen Vereinbarung völkerrechtlich festgelegt worden. Daneben ist in Rio von mehr als 170 Staaten mit der Agenda 21 ein Aktionsprogramm unterzeichnet worden, das das Nachhaltigkeitsprinzip weltweit vorbildhaft formuliert. In der Agenda 21 werden die verschiedenen Handlungsebenen und politischen Handlungsfelder im Einzelnen beschrieben, in denen das Prinzip der Nachhaltigkeit umgesetzt werden soll. Inzwischen ist die Agenda 21 zu einem weltweit anerkannten Maßstab der Politik geworden. Die Themen Ökologie, Wirtschaft und Soziales werden als die möglichen Lösungsansätze in einen breiten gesellschaftlichen Diskussionszusammenhang vorgestellt. „Nachhaltige Entwicklung“ ist seit Rio zu einem Leitmotiv der internationalen Politik geworden. Nicht auf Kosten künftiger Generationen oder der Menschen in anderen Teilen der Welt leben, das ist das wichtigste Prinzip der nachhaltigen Entwicklung.

In der Nachfolgekonferenz in Johannesburg im Jahr 2002 hat nun die kulturelle Dimension eine ganz gravierende Bedeutung bekommen. Das heißt, wir haben jetzt nicht nur den Dreiklang zwischen Ökologie, Ökonomie und Sozialem, sondern wir haben den kulturellen Aspekt von den Ländern eingebracht, die in diesen 10 Jahren, die seit der Konferenz in Rio vergangen sind, gesagt haben, das ist ein Aspekt, der unbedingt enthalten sein muss. Wir brauchen den kulturellen Aspekt, damit wir die Vielfalt erhalten, damit wir unsere eigene Identität erhalten und nicht eine Entwicklung um jeden Preis machen.

Ein Beispiel aus Indien: Dort wurde mit Entwicklungshilfegeldern in Bombay eine Müllverbrennungsanlage hingestellt, die im Prinzip ein Großteil der Devisen aufzehrt, um Öl für diese Anlage zu kaufen, damit der Müll überhaupt brennt. In Indien hat man nämlich fast nur kompostierbare Materialien, weil man frisches Obst und Gemüse zu sich nimmt. Die Abfälle brennen ohne Zugabe von Öl nicht. Es ist eine Perversität, wenn dies als Entwicklungshilfe verkauft wird und von Ländern Gelder dafür dahin geschickt wird. Dann ist es eher Wirtschaftsexport denn Entwicklungshilfe für dieses Land.
So ist es Bestandteil der kulturellen Komponente, dass solches erkannt und dementsprechend auch gehandelt wird.
Eine ausgewogene Balance zwischen den heutigen Bedürfnissen und den Lebensperspektiven künftiger Generationen soll hohe Lebensqualität, den Erhalt von Natur und Umwelt, den sozialen und kulturellen Zusammenhalt und die Wahrnehmung internationaler Verantwortung in einer globalisierten Welt gewährleisten. Diese globalen Fragen hängen wiederum eng zusammen mit den kulturell vermittelten Lebens-, Produktions- und Konsummustern der verschiedenen Gesellschaften.

Seit den Terroranschlägen in den USA wird zunehmend deutlich, dass eine zukunftsfähige Entwicklung auch die kulturellen oder kulturell begründeten Konfliktursachen berücksichtigen und thematisieren muss, die global relevant werden, auch wenn sie lokal auftreten. New York, Ramallah, Djerba bis hin zum Irak-Konflikt, den wir heute thematisieren, markieren zugleich einen notwendigen Pfad des Dialogs der Kulturen, ohne den eine „Begegnung der Kulturen nach dem Irak-Krieg“ wenig Aussicht auf Erfolg hätte.

Wirklich brauchbar als politisches Konzept wurde der Begriff, als er über die unmittelbar die Umwelt und Ressourcenfragen betreffenden Themen hinausging.

Der neue strategische Aspekt der Nachhaltigkeit meint also: Verknüpfung von Wirtschaft, Sozialem und Ökologischem. Den operative Sinn, wenn man als verantwortlicher Politiker von Zukunftsverträglichkeit spricht und danach handelt.

Wendet man dieses Konzept auf die globale politische Handlungsebene an, auf die Ebene der internationalen Politik, dann macht es durchaus Sinn, sie mit dem erweiterten Kulturbegriff zu verknüpfen, um das zu sichern, was ich vorhin die kulturelle Integrität im Rahmen der Globalisierung bezeichnet habe.

Die Auswärtige Kulturpolitik der Bundesregierung operiert nicht zuletzt seit der „Konzeption 2000“ erfolgreich mit dem erweiterten Kulturbegriff und, wie ich meine, von der Sache her bereits mit dem erweiterten Begriff der Nachhaltigkeit. Insofern ist die kulturelle Vielfalt wichtiger Bestandteil einer europäischen Außenpolitik. Auch dort ist aber noch ein weiter Weg zurückzulegen. Wenn wir uns die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in Europa anschauen, dann wird vorwiegend darüber diskutiert, welche Waffensysteme man anschafft und ob man mit den USA militärisch gleichzieht. Aber das, was bei uns die dritte Säule der Außenpolitik ist, die Auswärtige Kulturpolitik, wird in dem Konzept noch gar nicht diskutiert. Wir haben das in die Diskussion eingebracht und es wird auch aufgegriffen, zumal das Potenzial der Kulturpolitik als präventive Sicherheitspolitik noch gar nicht erkannt zu sein scheint.

Ich habe vor diesem Hintergrund und in Anbetracht des Irak-Kriegs im März dieses Jahres den Islam-Beauftragten des Auswärtigen Amtes, Dr. Mulack, in den Ausschuss für Kultur und Medien gebeten, um über das Sonderprogramm „Europäisch-Islamischer Kulturdialog“ zu berichten. Dieses Programm wurde nach dem 11. September 2001 zunächst auf zwei Jahre angelegt und mit einem Budget von 5,11 Mio. EUR im Jahr eingerichtet und es erfüllt, wie ich meine, wesentliche Prinzipien des erweiterten Prinzips der Nachhaltigkeit mit dem erweiterten Kulturbegriff. Die operative Klammer im Rahmen der deutschen Auswärtigen Kulturpolitik ist der „Dialog der Kulturen“. Damit wurde die Durchführung von Projekten ermöglicht, die die allgemeine Auswärtige Kultur und Bildungspolitik des Auswärtigen Amts durch Maßnahmen des Dialogs mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft in islamisch geprägten Ländern ergänzen sollen. Der Dialog der Kulturen ist ein wichtiger Bestandteil der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik als ein Instrument der Konfliktprävention. Es besteht nicht der Anspruch, dass die Projekte des Dialogs im Rahmen des Sonderprogramms „Europäisch-Islamischer Kulturdialog“ kurzfristig aktuelle Probleme lösen, es geht vielmehr darum, langfristig und in kleinen Schritten zu einer stabilen Basis für die Beziehungen der Bundesrepublik innerhalb Europas mit den Ländern der islamisch geprägten Welt beizutragen. Dem Beauftragten arbeitet der „Arbeitsstab für den Dialog mit der islamischen Welt“ zu, der das Sonderprogramm „Europäisch-islamischer Kulturdialog“ koordiniert. Den direkten Draht zu gesellschaftlichen Strömungen in der islamisch geprägten Welt stellen 26 Referentinnen und Referenten dar, die seit 2002 an zahlreichen Auslandsvertretungen in der islamisch geprägten Welt eingesetzt sind.

Sie sollen durch direkte Kontakte vor Ort die jeweils wichtigen Themen des Dialogs identifizieren, neue Zielgruppen, besonders jüngere Menschen, gewinnen und Projekte zur Förderung des Dialogs auf den Weg bringen. Bei allen Projekten wird darauf geachtet, dass Frauen im Rahmen der spezifischen kulturellen Umstände des jeweiligen Landes angemessen eingebunden und repräsentiert sind.

Beispiele für konkrete Projekte sind das Fortbildungsprogramm für muslimische Lehrerinnen, der Schüleraustausch zwischen einer deutschen und einer iranischen Schule, die Vorbereitung von Schulpartnerschaften mit Schulen in der islamisch geprägten Welt, die Förderung von freien Medien, ein überregionaler, afrikanischer Workshop in Nigeria zum Thema Islam und Menschenrechte, der Vergleich von palästinensischen und israelischen Schulbüchern, ein Fortbildungskurs für Jugenddiplomaten aus islamisch geprägten Ländern, deutsche Sprach- und Landeskundekurse für türkische Imame, die nach Deutschland entsandt werden, gemeinsame Workshops junger Musiker in verschiedenen Ländern der islamischen Welt und das Internetportal „www.quantara.de“ in Arabisch, Deutsch und Englisch, ein Gemeinschaftsprojekt von Goethe Institut InterNationales, Deutscher Welle, dem Institut für Auslandsbeziehungen und der Bundeszentrale für politische Bildung. Die bisherige Resonanz von Partnern und Teilnehmern bei Projekten im Rahmen des „Europäische-Islamischen Kulturdialogs“ zeigt, dass der Ansatz vom erweiterten Kulturbegriff sowie der der Nachhaltigkeit als konstruktive und aufrichtige Alternative zu schwarzweißmalenden Zukunftsvisionen wie etwa dem „Kampf der Kulturen“ empfunden wird.

Ich möchte in diesem Zusammenhang an den Elyséevertrag erinnern, dessen 40-jähriges Bestehen wir 2003 feierten. Er war der Durchbruch für die europäische Integration, weil die zwei Völker Deutschland und Frankreich, die über Jahrhunderte lang im Krieg miteinander gestanden haben, das Zusammenfinden nicht nur in einer politisch-diplomatischen Ebene, sondern in der Zivilgesellschaft eine Begegnung miteinander erreicht haben. Dadurch wurde deutlich, dass der andere auch nur ein Mensch ist und das man miteinander etwas anfangen kann. Es trafen sich Chöre, Städte, Schulen, Sportvereine und Jugendliche. Ich glaube, dass diese Begegnungen manchem überhaupt erst die Augen geöffnet hat. Sie gewannen die Erkenntnis, dass es andere Kulturen gibt und das jede ihre eigene Identität und ihren eigenen Wert hat. Ich habe einmal gesagt, wenn ich irgendwann ganz viel Geld hätte, würde ich eine Stiftung einrichten, die nichts weiter macht, als Leute sich begegnen zu lassen. Denn das ist das Entscheidende: man lernt, wie der andere tatsächlich ist und versteht damit sehr viel.

Ich habe anderer Stelle auf die Agenda 21 und die Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung, den Erdgipfel 1992 in Rio de Janeiro 1982 hingewiesen. Dort hat sich die Überzeugung durchgesetzt, dass eine insgesamt auf Nachhaltigkeit, also auf „Sustainability“ und Zukunftsverträglichkeit ausgerichtete Strategie die verschiedenen sektoralen Planungen eines Landes in Übereinstimmung bringen muss. Entwicklungsprozesse verlaufen aber nicht nur über staatliche Normen, sondern auch über Verhaltensmuster, Grundwerte, Gestaltungsprinzipien, also über kulturelle Muster. Auf der Stockholmer UNESCO-Konferenz 1998 wurde der Aktionsplan Kulturpolitik für Entwicklung, „The Power of Culture“, verabschiedet, der nichts weniger verlangt als ein radikales Umdenken in der Bewertung von Kulturpolitik für Zukunftsstrategien in den internationalen Organisationen und in deren Mitgliedsstaaten selbst. Mit dem Aktionsplan haben die Vereinten Nationen den systematischen Zusammenhang von Nachhaltigkeit und globaler Kulturpolitik in den Geltungsbereich des internationalen Rechts erhoben. Dort heißt es nämlich: „Nachhaltige Entwicklung und kulturelle Entfaltung sind wechselseitig voneinander abhängig.“

Der Text des Aktionsplans gliedert sich in eine Präambel, fünf thematische Zielvorgaben für die Regierungen und einen Empfehlungskatalog an den Generaldirektor der UNESCO. Es sind 5 Hauptgedanken, die den Prinzipienteil bestimmen, der zugleich eine Selbstverpflichtung der Teilnehmerstaaten von Stockholm darstellt:

1. Das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung wird untrennbar mit kultureller Entfaltung verknüpft.

Den Regierungen ist danach aufgegeben, die Strukturen und Mittel bereitzustellen, damit ein förderliches Umfeld für Entwicklungsplanung geschaffen wird, in dem der Mensch im Mittelpunkt steht.

2. Die volle und ungehinderte Beteiligung am kulturellen Leben - aktiv oder passiv - ist zu garantieren.

Kulturelle Teilhabe wird als Menschenrecht bekräftigt und damit wird ein deutlicher Appell an alle Staaten gegeben, dem Artikel 27 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Genüge zu tun, einschließlich der implizit vorausgesetzten freien Meinungsäußerung.

3. Kulturelle Vielfalt muss bei aller Rücksichtnahme auf kulturelle Identität ein Leitziel zur Förderung von Toleranz und Dialog sein.

Damit wird auf eine zentrale Forderung des Weltkulturberichts von 1995 Bezug genommen, der die Gefahren einer auf ethnischen Zugehörigkeit verengte kulturelle Identitätsfindung benannt und ein offenes Spektrum für das kulturelle Zugehörigkeitsgefühl für wünschenswert erklärt hat.

4. Die neuen Informationstechnologien und die fortschreitende Globalisierung werden als mögliche Bedrohung für die kulturelle Vielfalt gesehen.

Unter dieser Überschrift soll zur kulturellen Selbstbehauptung der Region oder lokalen Gruppe gegenüber global vorgegebenen kulturellen Mustern ermutigt werden.

Hier ist vielleicht ein Exkurs angebracht: Der ehemalige Medienbeauftragte der OSZE, Freimut Duve, warnte sehr intensiv vor einer Entwicklung, bei der es einer Einzelperson möglich ist, in allen Teilen der Welt verschiedene Medien aufzukaufen. Diese Diskussion ist meines Erachtens sehr notwendig. Denn über die elektronischen Medien sowie vor allem über das Fernsehen wird in großem Maße Meinung gebildet und als Verfechterin der Volksbefragung und der Volksentscheide, die ich lange Zeit war, frage ich mich, ob man unter diesem Aspekt der Meinungsmanipulation wirklich informierte Meinungen aus der Bevölkerung erhält.

5. Die Aufgabe der Kulturpolitik liegt darin, Lebensqualität und Gleichberechtigung zu sichern und soziale Integration ebenso wie kulturelle Vielfalt zuzulassen.

Hier wird an die Regierung appelliert, traditionell nationalstaatliches Denken mit den Anforderungen einer offenen Gesellschaft zu verknüpfen.

Auf der Grundlage dieser Präambelvorgaben empfiehlt der Aktionsplan den Staaten 5 politische Zielvorgaben und Aktionsleitlinien zur Umsetzung, die ich unkommentiert kurz nennen möchte:

1) Kulturpolitik soll zu einem der Schlüsselelemente einer Entwicklungsstrategie gestaltet werden.
2) Die Kreativität und die Teilnahme am kulturellen Leben sollen gefördert werden.
3) Politikplanung und -praxis sollen in Hinblick auf die Wahrung und Aufwertung des Kulturerbes gestaltet und Kulturindustrien gefördert werden.
4) Die kulturelle und sprachliche Vielfalt soll in der und für die Informationsgesellschaft gefördert werden.
und schließlich

5) Es sollen mehr personelle Kapazitäten und finanzielle Mittel für die kulturelle Entwicklung verfügbar gemacht werden.

Mit der Verabschiedung dieses Aktionsplans ist es der UNESCO gelungen, ihre zuvor in drei Jahrzehnten erprobten Denkansätze zur Kulturpolitik zu einem neuen, erweiterten Kulturverständnis zu bündeln, das Kultur und nachhaltige Entwicklung zusammen faßt. Dieses Kulturverständnis findet sich auch in den Zielen und Grundsätzen der deutschen Auswärtigen Kulturpolitik wieder. Die politischen Leitlinien der Auswärtigen Kulturpolitik, die in der „Konzeption 2000“ des Auswärtigen Amtes vorgestellt sind, sprechen ausdrücklich davon, dass sich die Kulturarbeit der Auswärtigen Kulturpolitik an Werten orientiert und in Fragen der ,Demokratieförderung, der Verwirklichung der Menschenrechte und Nachhaltigkeit des Wachstums ausdrücklich Position bezieht. Ich meine daher, dass sowohl auf dem Feld der internationalen Politik, sofern sie unter den Prämissen der kulturpolitischen Konzeption der UNESCO steht, als auch innerhalb der deutschen Auswärtigen Kulturpolitik das politische Leitbild eines erweiterten Nachhaltigkeitsbegriffs bereits im Grundsatz integriert worden ist, und zwar auf der Grundlage der erweiterten Kulturbegriffes.

Und als Instrument zur konkreten politischen Umsetzung fungiert seither im Rahmen der deutschen Auswärtigen Kulturpolitik der "Dialog der Kulturen", und dieser Dialog wird von deutscher Seite auch nachhaltigkeitsfördernd geführt. So ist es notwendig zu erkennen, dass es in jedem Land verschiedenen Ethnien gibt, die alle eine unterschiedliche Herangehensweise an Konflikt- und Veränderungspotentiale in ihrem jeweiligen Land haben. Daher ist es wichtig, die Gesellschaften differenziert zu betrachten, dialogbereite und solche, die es nicht sind und entsprechende Gruppen zu erkennen und diese anschließend auch als Multiplikatoren innerhalb der Nation zu gewinnen und aufzubauen. Ich glaube schließlich, dass den Anforderungen eines erweiterten Nachhaltigkeitsbegriffs im Rahmen der Auswärtigen Kulturpolitik besonders in den Bereichen von „good governance“ und „nation building“ entsprochen werden muss. Ohne Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, ohne einen umfassenden Schutz der Menschenrechte und ohne den Aufbau pluralistischer und stabiler Zivilgesellschaften ist eine dauerhafte, nachhaltige Entwicklung in den sogenannten „schwierigen“ Partnerländern nicht zu erzielen.

Die Anschläge des 11. Septembers 2001 waren der bislang fundamentalste Angriff auf Dialog und Partnerschaft, ein Angriff auf alle offenen Gesellschaften. Mit ihnen bekamen die neuen außenpolitischen Herausforderungen ein scharfes Profil: Die Instrumentalisierung religiös bzw. kulturell verbrämter Motive für einen Terrorismus bislang unbekannten Ausmaßes. Für eine nachhaltige, dialogorientierte Auswärtige Kulturpolitik liegt hier auch ihre bislang größte Herausforderung. Denn in den betroffenen Ländern wird die Öffnung nach außen als Bedrohung der eigenen Identität uminterpretiert und kulturelle Selbstvergewisserung, also kulturelle Integrität, als Motiv für gewaltsame Abgrenzung initialisiert. Ein nachhaltiger Dialog gerade mit der islamischen Welt muss demzufolge ein kritischer Dialog sein, der die gegenseitige Wahrnehmung offen thematisiert, Reizthemen wie stereotype Feindbilder aufgreift, um schließlich gemeinsame Bedürfnisse und Interessen zu erkennen und um die progressiven Elemente in den Zivilgesellschaften zu fördern. Wir sehen das z.B. bei der Deutschen Welle, da sie in einigen Ländern wirklich eine Gegenposition zu anderen Sendern vor Ort vertritt. Dadurch wird der Fernsehsender als eine sehr wichtige Informationsquelle wahrgenommen. Im Übrigen hat die Deutsche Welle in Afghanistan dabei geholfen, ein afghanisches Fernsehen aufzubauen. Die Deutsche Welle wurde dort als nicht-manipulativer Fernsehsender besonders anerkannt.

Nachhaltige Auswärtige Kulturpolitik, die mit dem Dialog der Kulturen eine konstruktive und glaubwürdige Alternative zu schwarzweißmalenden Zukunftsvisionen wie etwa dem „Kampf der Kulturen“ schaffen will, wird aber auch noch Antworten auf einige sehr schwierige Fragen finden müssen, wenn eine „Begegnung der Kulturen nach dem Irak-Krieg“ Erfolg haben soll: Gibt es einen anderen Weg zur Moderne als den der Globalisierung, als den der Interdependenz ökonomisch sich entwickelnder Staaten und den der Hochtechnologie mit ihren gesellschaftlichen Konsequenzen? Gibt es andere Wege des Wirtschaftens, die aus der Globalisierung Nutzen ziehen und gleichzeitig die Integrität der eigenen Kultur und Tradition wahren? Und schließlich: Gibt es Wege zu Gesellschaften, die nicht auf den Werten westlicher kultureller Tradition gründen und dennoch den universellen Menschen- und Freiheitsrechten verpflichtet sind?