Hochgelobt und vielbeschworen - die Kultur- und Kreativwirtschaft erlebt momentan einen Höhenflug in der kulturpolitischen Diskussion. Und das zu Recht. Auch wenn es unterschiedliche Ansichten und Daten darüber gibt, wie groß der Beitrag der Kulturwirtschaft an der Wertschöpfung in Deutschland und Europa tatsächlich ist, ihre enorme Bedeutung und ihr hoher Anteil daran sind unbestritten. Das hat sich nicht nur in Deutschland herumgesprochen, sondern avanciert aktuell zu einem zentralen Thema in Europa. So macht die Europäische Kommission im Kultursektor ein enormes Potenzial als treibende Kraft für Arbeitsplätze, Kreativität und Innovationen aus.

In der großen Vielfalt der unterschiedlichen Betrachtungsweisen besteht in einem grundlegenden Punkt doch Einigkeit: es gilt, die kreativen Branchen zu stärken, das Potenzial der Kulturwirtschaft zu fördern und den Wert kreativer Leistungen insgesamt deutlicher hervorzuheben.

Damit wir dies in Deutschland noch besser erreichen können, planen wir konkrete Schritte, die in dem Antrag "Kulturwirtschaft als Motor für Wachstum und Beschäftigung" der Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU (BT-Drs. 16/5110) klar benannt sind. Wir fordern einen bundeseinheitlichen Kulturwirtschaftsbericht in Abstimmung mit den Ländern. Damit würde es eine wertvolle Bestandsaufnahme geben, die weitergehende Schritte möglich macht. Außerdem wollen wir verbesserte Beratungs- und Informationsangebote. Damit verbunden müssen kulturwirtschaftliche Initiativen noch besser in die Lage versetzt werden, durch EU-Fördermittel und gezielte Förderprogramme für Existenzgründer und Unternehmen Unterstützung zu bekommen.

Damit diese Schritte vollzogen können, braucht es auch mehr Klarheit darüber, was Kulturwirtschaft alles umfasst, wie Kreativwirtschaft definiert werden kann. Die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestages setzt sich momentan mit dieser Frage intensiv auseinander und will in ihrem Abschlussbereicht konkrete Vorschläge dazu vorlegen. Eines darf in der Diskussion über Definitionen von Kulturwirtschaft und der Beschreibung konkreter Fördermaßnahmen jedoch nicht vergessen werden. Die Kulturwirtschaft ist ein äußerst dynamischer Sektor. Aus diesem Grund ist es notwendig, dieser Charaktereigenschaft sowohl bei kulturpolitischen als auch wirtschaftspolitischen Maßnahmen mit entsprechender Offenheit und Flexibilität zu begegnen.

Bei aller Euphorie, die es angesichts der wunderbar vielfältigen und lebendigen Kreativszene gibt, stehen wir mindestens vor einer Problematik, zu deren Lösung wir noch einen längeren Atem brauchen werden. Ich spreche von der geringen alltäglichen Anerkennung von Kreativität und damit auch geistigem Eigentum in unserer Gesellschaft. In einer Umsonstkultur, in der sich viele an kostenlosen Internetdownload und gratis (Werbe-)Kultur gewöhnt haben, hat es derjenige schwer, der für seine musikalischen, schriftstellerischen, fotografischen oder anderes künstlerisch-kreativen Leistungen eine angemessene Vergütung erwartet. Hier muss es ein gesellschaftliches Umdenken und viel stärkere Wertschätzung geben, die auch politisch unterstützt werden kann und muss.

Auch in einem anderen aktuellen Beispiel scheint die Anerkennung von kreativem Potential zu fehlen. In der Diskussion über Computerspiele beschränken sich viele Diskutanten rein auf den Aspekt des Verbots von gewalthaltigen Spielen. Bei einem Anteil von nur fünf bis zehn Prozent gewalthaltiger Spiele, ist die Reduzierung des Diskussionsfokus problematisch. Die Scheuklappen verhindern hier die positive Anerkennung kreativer Leitungen, obwohl die Computerspielebranche in Deutschland nicht nur besonders zukunftsträchtig und innovativ, sondern zudem im Vergleich zu anderen Staaten erst recht jugendschutzkonform ist. Aus diesem Grund plädieren wir in einem Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion für einen Spielepreis für Computerspiele, mit dem ungefährliche und wertvolle Inhalte gezielt gefördert werden können. Wir können uns nicht leisten einen ganzen Sektor zu stigmatisieren und dabei mit den enormen Innovations- und Wachstumspotenzialen ungeheure Chancen und Möglichkeiten zu verspielen.

Kreative Leistungen und durch Kreativität entstandene Ideen und Produkte sind etwas wert. Sie müssen entsprechend geschützt und vor allem auch vergütet werden. Von daher würde ich es sehr begrüßen, wenn, wie von den EU-Kulturministern bei ihrem Treffen unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft im Februar diesen Jahres vorgeschlagen, das Jahr 2009 zum EU-Jahr der Kreativität ausgerufen würde. Davon verspräche ich mir einen ungeheuren Schub in der öffentlichen Anerkennung und Wahrnehmung kreativer Leistungen.

Und ein weiterer Aspekt muss zur Grundlage der Diskussion werden. Eine Politik für den Bereich Kulturwirtschaft muss dem Doppelcharakter kultureller Leistungen als Kulturgut und als Wirtschaftsgut Rechnung tragen. Kunst und Kultur dürfen grundsätzlich nicht nur unter ökonomischen Gesichtspunkten gesehen werden. Daran ändert auch eine größere Bedeutung der Kultur als Wirtschaftsfaktor nichts. Kunst und Kultur leisten einen enormen Beitrag zur Wertschöpfung, können jedoch nicht als frei handelbare Güter betrachtet werden. Kreativität besitzt und schafft einen ihr ganz eigenen Wert, der eine Grundlage für Innovationen und Wachstum auch im Wirtschaftssektor darstellt. Wenn wir die Entwicklung der Kultur- und Kreativwirtschaft unter diesen Prämissen gemeinsam mit den Wirtschaftspolitikern weiterverfolgen, wird sie dem ihr momentan zugeschriebenen Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung mehr als gerecht werden können.

Mit dem Koalitionsantrag „Populäre Musik als wichtigen Bestandteil des kulturellen Lebens stärken“ (BT-DS 16/5111), der momentan in den Bundestagsausschüssen debattiert wird, zeigen wir am Beispiel des Rock, Pop und Jazz Möglichkeiten des Engagements in diesem speziellen Sektor von Kreativwirtschaft. Populäre Musik ist einerseits ein wichtiger Bestandteil des kulturellen aber eben auch wirtschaftlichen Lebens in Deutschland. Der Initiative liegt zugrunde, dass populäre Musik nicht allein dem Markt überlassen werden darf, sondern als Bestandteil von Kultur in bestimmten Bereichen gezielte staatliche Förderung braucht.

Ich will drei konkrete Ansätze daraus nennen:

1. Wir fordern mehr Präsenz von Rock, Pop und Jazz aus Deutschland im Rundfunk. In einer Zeit, in der Musikerinnen und Musiker aus Deutschland auf hohe CD-Verkäufe und volle Konzerte blicken können, ist es ungerechtfertigt, wenn sie an den Playlists der Sender nur einen sehr kleinen Anteil haben. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk aber auch der private muss die Vielfalt in unserem Land repräsentieren. Das wollen wir mit der Entwicklung neuer Formate unterstützen.
2. Popmusik braucht eine effektive Exportförderung. Hier bringt es manchmal mehr, den Bands Hilfe zur Selbsthilfe zu geben, statt sie auf teuren Konzerttourneen durch das Ausland zu schicken. Beim German Jazz Meeting werden beispielsweise Festivaldirektoren nach Bremen eingeladen, um die besten Jazzbands unseres Landes zu hören. Daraus entstehen wertvolle und weiterführende Kontakte, die wir mit dem verhältnismäßig geringen Aufwand solcher Projekte befördern können. Für Nachwuchsbands bietet sich eine Förderung durch Vermietung von Kleinbussen zum Selbstkostenpreis an. Um dieses Fahrkostenproblem erleichtert, können viel mehr Musikgruppen Touren durch unsere europäischen Nachbarländer machen - effektive und ebenfalls verhältnismäßig preiswerte Exportförderung also.
3. Wir fordern einen Spielstättenpreis. Besonders Jazzmusik, die elementar von Live-Konzerten abhängt, bedarf einer vitalen Spielstättenkultur, die in unserem Land leider nicht existiert. Sehr viele engagierte Spielstättenbetreiber halten sich nur mit viel eigener Kraft und dem oft privaten Einsatz von Jazzinitiativen über Wasser, obwohl es auch ein gesamtgesellschaftliches Anliegen sein sollte, die wunderbare Vielfalt der Jazzmusik zu erhalten und zu fördern. Deswegen regen wir einen dotierten Spielstättenpreis an, der an besonders innovative und engagierte Spielstätten vergeben werden soll. Damit werden nicht nur die Akteure unterstützt, sondern wir setzen auch ein Zeichen für die Kommunen und Länder.

Ich bin sicher: mit mehr politischer und gesellschaftlicher Anerkennung und Förderung dieses und der vielen weiteren Sektoren, können wir wertvolles für unsere Zukunft erreichen. Wenn wir es schaffen, dieses Engagement weiterzuführen und zu verstärken wird die Kreativwirtschaft noch mehr Früchte tragen.