ÜBERSICHT: Wahlkreisthemen > Meine Meinung > 2002

Meine Meinung
Donnerstag, 8. August 2002
 
zurück zur Übersicht Seite 1/1
Affären?

Natürlich verstehe ich die Aufregung um die neuesten "Enthüllungen" in Sachen Bonusflüge. Und natürlich widerspricht es den Regelungen des Bundestages, wenn man dienstlich erworbene Meilen privat nutzt. Das ganze Gezerre geht aber tiefer und berührt einen ewig alten Streitpunkt um Rolle und Position der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Wir sind gewählte Vertreter des ganzen Volkes und sind laut Art. 38 Grundgesetz nur unserem Gewissen unterworfen. Abgeordnete sind aber ein Spiegel der Gesellschaft und damit nicht besser oder schlechter als viele in der Bevölkerung. Korrekt ist das Flugverhalten nicht. Nun werden Bonusmeilen mit Betrug und Verstößen gegen das Parteiengesetz gleichgesetzt. Das Ansehen des Politkerberufes ist schlecht und steht an vorletzter Stelle. Dabei arbeiten die meisten 80-100 Stunden in der Woche und bekommen weniger Gehalt als ein oberster Richter. Ich habe manchmal den Eindruck, dass an die Abgeordneten Ansprüche angelegt werden, die an Utopie grenzen. Natürlich müssen Regeln, die sich die Abgeordneten selber gegeben haben, wie bei der Regelung für die Verwendung der Bonusmeilen, eingehalten werden. Sonst sind sie nicht das Papier wert, auf dem sie stehen. Das aber Abgeordnete dagegen verstoßen, ist ein Delikt, nicht im strafrechtlichen Sinne, das überall sonst in der Bevölkerung in ähnlichen Situationen genauso anzutreffen ist. Abgeordnete sind nicht besser oder schlechter als andere Menschen, denn sie sind Menschen. Transparenz hilft immer, Vertrauen zu schaffen. Die Einkünfte aus der Mandatstätigkeit sind für jedermann einsehbar, auch welche Nebeneinkünfte und -tätigkeiten wann angezeigt werden müssen, ist veröffentlicht. Dass auch hier manche Abgeordnete den Abgeordnetenberuf neben ihrer Tätigkeit als Anwalt oder anderer freiberuflicher Tätigkeit ausüben, macht auch den unterschiedlichen Stellenwert deutlich. Abgeordnete sind Teil der Gesellschaft und stehen eben nicht außen vor. Eine andere Frage ist die nach der Vorbildfunktion der Abgeordneten. Ich würde sie bejahen, wäre mir aber nicht so sicher, woran und nach welchem Maßstab sich das Vorbild bemessen lassen muß. Ich plädiere für einen fairen Umgang mit Person und Tätigkeit des einzelnen Abgeordneten. Schließlich sind die meisten von uns ständig in ihren Wahlkreisen unterwegs und die Bürgerinnen und Bürger haben immer die Möglichkeit, in meine Sprechstunden zu kommen, sich an meine Büros zu wenden (Wahlkreisbüro Winsen, Brauhofstr. 1, 04171-780171) und sich mit meiner Arbeit aktiv auseinander zu setzen. Ich plädiere für eine individuelle Bewertung und Auseinandersetzung mit den Abgeordneten und nicht für Kahlschlagargumente nach dem Motto "die da in Berlin sind alle gleich". Ja, einige machen was sie wollen, aber diese Abgeordneten ziehen entweder die Konsequenzen oder sie werden ihnen gezogen. Von Ihnen, den Wählern. Deshalb bleiben Sie dabei und gehen Sie wählen.

 
Diese Kolumne finden Sie auf: www.monika-griefahn.de