| Es kommt nicht oft vor, dass mich zu einem Thema so viele besorgte Bürgerinnen und Bürger anrufen, wie das in der letzten Woche zur Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan der Fall war. Ich kann die Sorgen gut verstehen. Mir selbst fallen die parlamentarischen Entscheidungen am schwersten, durch die wir Soldatinnen und Soldaten ins Ausland schicken. Doch wir erfüllen mit diesem Einsatz eine wichtige Aufgabe. Das mediale Bild wird zwar bestimmt durch militärische Aktionen, doch etwas anderes steht im Vordergrund. Es geht um den Aufbau einer starken Zivilgesellschaft, aus der Demokratie in Afghanistan erst entstehen kann. Wie wertvoll diese Arbeit ist, wurde mir besonders bei meinem Besuch in dem Land klar. Unser Engagement reicht vom Aufbau von funktionierenden Medien mit Hilfe der Deutschen Welle, mit der wir Presse- und Meinungsfreiheit ermöglichen, über Mädchenschulen, die erste Schritte auf dem Weg zu einer Gleichberechtigung sind, bis hin zur Wahlvermittlung, wodurch das demokratische Grundelement der freien Wahlen erst ermöglicht wird. Diese Beispiele zeigen, worum es eigentlich geht: Wir wollen eine zivilgesellschaftliche Entwicklung ermöglichen, die ohne gleichzeitige militärische Sicherung durch die internationale Gemeinschaft keine Chance hätte. In diesem Sinne ist Sicherheit nur ein - wenn auch wichtiger - Aspekt in einem umfassenden politischen Konzept. Deswegen hätte ein Abzug der Soldaten auch eine verheerende Wirkung für die Menschen in Afghanistan, die von der Taliban bedroht werden. Ich sehe uns in der Verpflichtung, die angeschobenen und durch unser Engagement erst ermöglichten neuen Triebe der wachsenden Demokratie und Zivilgesellschaft jetzt nicht im Stich zu lassen. Bedingungen für eine Mandatsverlängerung haben wir im Parlament gleichwohl sehr deutlich formuliert. Wir haben unter anderem darauf bestanden, dass die parlamentarischen Gremien zukünftig detailliert und zeitnah über die Vorgänge informiert werden müssen. Auch sehe ich zurzeit keine Mehrheit für einen Einsatz im Süden des Landes, wie ihn Frau Merkel gerade fordert. Es ist eine schwierige Mission, doch viele Menschen und dabei besonders Frauen sind dankbar für die neuen Chancen, die wir ermöglichen. |
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