Die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn hat sich mit einem Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG Dr. Johannes Ludewig gewandt, um die Verwirklichung des 3. Gleises zwischen Stelle und Lüneburg voranzubringen. Bahnchef Dr. Ludewig teilte jetzt mit:

"Die von der DB AG durchgeführte Vorplanung für den dreigleisigen Ausbau liegt inzwischen der Zentrale vor. Die Vorplanung wird derzeit mit dem Ziel einer Kostenreduzierung überprüft. Mit dem Abschluß der Überprüfung und Überarbeitung der Planung ist zur Jahresmitte 1999 zu rechnen. Im Anschluß hieran ist eine Wirtschaftlichkeitsrechnung durchzuführen, die Auskunft über die wirtschaftliche Legitimation des Vorhabens für die DB AG gibt. Insoweit kann ich auch Ihre Aussagen über die angenommene Rentabilität des dreigleisigen Ausbaus Stelle - Lüneburg für die DB AG gegenwärtig nicht bestätigen. Ich bin daher für Ihre Information dankbar, daß Sie bei einer sich aus dem Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsrechnung eventuell ergebenen Notwendigkeit Chancen für eine angemessene finanzielle Beteiligung des Landes Niedersachsen an den Investitionen für das 3. Gleis sehen."

Monika Griefahn betonte noch einmal die Bedeutung des 3. Gleises nicht nur für den Nahverkehr, sondern auch für den Personen- und Güterfernverkehr zwischen Hamburg und Berlin und sieht Chancen für eine einvernehmliche Regelung der Finanzierung:

"Zur Zeit wird die EXPO-Region Hannover vom Land Niedersachsen bevorzugt mit Mitteln für Schienenverkehrsprojekte ausgestattet. Die Finanzierung des 3. Gleises ist frühestens ab 2001, also nach der EXPO, sicherzustellen, weil für das Vorhaben zunächst die Umweltverträglichkeitsprüfung und das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen werden müssen."

Zu den Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Kurt-Dieter Grill erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn:

"Durch faktenarme Polemik versucht Kurt-Dieter Grill die Tatsache zu verschleiern, daß die CDU-Bundestagsabgeordneten aus der Region jahrzehntelang geschlafen haben. Wenn das Verkehrsprojekt 3. Gleis angeblich auf einem guten Weg war, dann frage ich mich, weshalb das Verkehrsprojekt weder im aktuellen Bundesverkehrswegeplan auf-taucht, der erst 1998 von der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung verabschiedet wurde, noch im zugehörigen Schienenwegeausbaugesetz oder im geltenden Finanzierungsplan erwähnt wird. Die CDU-Abgeordneten aus der Region haben es zu vertreten, daß noch nicht einmal das Planfeststellungsverfahren begonnen ist und noch etwa 3 bis 4 Jahre Planung vor uns liegen, bevor überhaupt der erste Spatenstich getan werden kann."

Den Vorwurf grob fahrlässiger Unkenntnis muß sich nun Kurt-Dieter Grill gefallen lassen. Entgegen anderslautender, die Wahrheit verfälschender Aussagen von Kurt-Dieter Grill bleibt es dabei, daß die auf der Strecke Hamburg-Hannover als Pilotprojekt vorgesehene neue Signaltechnik nicht eingeführt wird.

"CIR-ELKE" ist das Kürzel für "Computer Integrated Railroading - Erhöhung der Leistungsfähigkeit im Kernnetz". Unter diesem Stichwort sollte auf der Strecke Hamburg-Hannover eine neue Signal- und Sicherungstechnik eingeführt werden. Mittlerweile hat sich bei einigen Vertretern der Deutschen Bahn AG die Auffassung durchgesetzt, daß das konkret für die Strecke Hamburg-Hannover geplante Signal- und Sicherungssystem bereits heute als teilweise technisch überholt anzusehen wäre und deshalb wie schon berichtet nicht eingeführt wird.

Die Bahn setzt natürlich weiterhin auf eine Ablösung der veralteten Signaltechnik. Aktuell bleibt das Bemühen der Bahn, durch technische Maßnahmen und Computerunterstützung eine Kapazitätserhöhung der vorhandenen Trassen zu erreichen. Zu welchem Zeitpunkt ein solches System einsatzfähig sein kann und wann mit der Realisierung begonnen wird, ist bis heute noch offen.

Natürlich ist der Deutschen Bahn AG kein Vorwurf zu machen, wenn nach längerfristiger Forschung und Entwicklung dann irgendwann ein ausgereifteres Konzept verwirklicht werden soll. Fakt ist und bleibt aber, daß es die in Aussicht gestellte kurzfristige Erhöhung der Streckenkapazität nicht geben wird. Es ist auch nicht erkennbar, wann bei der Deut-schen Bahn AG ein moderneres Konzept eingeführt werden wird und ob dieses dann zuerst auf der Strecke Hamburg-Hannover eingesetzt werden wird.

Prof. Séché aus dem Bundesverkehrsministerium, Abteilung Eisenbahntechnik, bestätigt, daß CIR-ELKE derzeit das Neueste ist, was die Bahn habe. Es könne keine Rede davon sein, daß CIR gegen irgend etwas Moderneres ausgetauscht wird bzw. werden soll.

Die Behauptung des CDU-Abgeordneten Kurt-Dieter Grill, "CIR-ELKE" werde durch modernste Technik ersetzt, ist somit aktuell für die Strecke Hamburg-Hannover durch keine konkreten Maßnahmen zu belegen.

Hintergrundinformationen zur vorhandenen Signaltechnik und zu Innovationen in der Signaltechnik der Eisenbahn

Zur Zeit findet mit der alten Signaltechnik eine Linienzugbeeinflussung von Lüneburg aus statt. Nach dem angewandten sog. "starren Blocksystem" kann in einem bestimmten Streckenabschnitt stets nur ein Zug fahren; für alle anderen Züge ist der Streckenabschnitt deshalb gesperrt. Intelligenter und flexibler ist das sog. "geschwindigkeitsabhängige Blocksystem", das nicht von starren Streckenabschnitten, sondern von Streckenabschnitten um die fahrenden Züge ausgeht und damit die Kapazität und die Leistungsfähigkeit einer Strecke erhöht.

Im Eisenbahnverkehr werden zur Zeit rechnergestützte Optimierungsverfahren für den Zugverkehr entwickelt (Computer - Integrated - Railroading, CIR-ELKE) und getestet, welche die Streckenleistungsfähigkeit gegenüber heute um bis zu 30 % erhöhen sollen. Dieses Verfahren wird auf der Strecke Offenburg-Basel erprobt.

Für den europäischen Schienenverkehr soll ein einheitliches Betriebsleitsystem (European Train Control System, ETCS) entwickelt werden. Zur Datenübertragung soll das Mobilfunknetz verwendet werden. Die Entwicklung soll im Rahmen des 4. Forschungs- und Entwicklungsprogramms der Europäischen Union vorangetrieben werden.

Sämtliche Maßnahmen in diesem Bereich befinden sich also erst im Forschungs- und Entwicklungsstadium oder werden in Pilotprojekten getestet.