Nach nur 17 Monaten ist es der Bundestagsabgeordneten
Monika Griefahn gemeinsam mit anderen SPD-Politikern durch intensive
Lobbyarbeit gelungen, die Finanzierung für das Verkehrsprojekt 3.
Gleis in Höhe von 360 Millionen Mark sicherzustellen. In dem soeben
vom Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Reinhard
Klimmt vorgelegten Anti-Stau-Programm ist das 3. Gleises als eines
von neun Schienenverkehrsprojekten enthalten. Das 3. Gleis zwischen
Stelle und Lüneburg ist sogar das einzige norddeutsche Schienenverkehrsprojekt,
das berücksichtigt wurde.
Diverse Schreiben und zahlreiche Gespräche Monika
Griefahns mit dem früheren Bundesverkehrsminister Franz Müntefering,
dem jetzigen Verkehrsminister Reinhard Klimmt, dem zuständigen Parlamentarischen
Staatssekretär Lothar Ibrügger, dem früheren Bahnchef Dr. Johannes
Ludewig, dem jetzigen Bahnchef Hartmut Mehdorn, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden
Dr. Peter Struck sowie mit allen örtlichen SPD-Bundes- und Landtagsabgeordneten
sowie mit der SPD-Kreistagsfraktion haben das Projekt entscheidend
vorangebracht.
Die Besonderheit des von Bundesverkehrsminister
Reinhard Klimmt vorgelegten Anti-Stau-Programms ist es, dass mit
diesem Programm schnellstmöglich gravierende Engpässe in der Verkehrsinfrastruktur
beseitigt werden sollen und dass dieses Programm zusätzliche Investitionen
neben dem Normalprogramm ermöglicht. Die Mittel des Programms kommen
aus den ab 2003 verfügbaren Einnahmen aus der streckenbezogenen
Autobahngebühr für LKW, die die heutige Straßenbenutzungsgebühr
(Eurovignette) ablösen soll.
Die Aufnahme in dieses Sonderprogramm ist gerade
deshalb von herausragender Bedeutung, weil die alte CDU/CSU/FDP-Bundesregierung
einen Bundesverkehrswegeplan hinterlassen hat, der mit rund 80 bis
90 Milliarden Mark heillos unterfinanziert war und deshalb viele
baureife Projekte aufgrund mangelnder Finanzausstattung trotzdem
keine Chance haben, verwirklicht zu werden. Das 3. Gleis war bislang
überhaupt nicht im Bundesverkehrswegeplan enthalten, geschweige
denn die Finanzierung gesichert.
Monika Griefahn begrüßt das Anti-Stau-Programm:
"Die gemeinsamen Anstrengungen der örtlichen SPD-Bundes- und Landtagsabgeordneten
sowie der SPD-Kreistagsfraktion tragen nun ihre Früchte. Nach jahrzehntelangem
Stillstand ist nun Bewegung in die Verkehrspolitik des Lkr. Harburg
gekommen. Der Bau des 3. Gleises ist Voraussetzung für Kapazitätsausweitungen
und Verbesserungen im Nahverkehr. Wir müssen uns sputen, für das
3. Gleis bis Ende 2002 nach der laufenden Umweltverträglichkeitsprüfung
das notwendige Planfeststellungsverfahren abzuschließen. Nachdem
jahrzehntelang nur geredet wurde, muß bis zum Ende des Jahres 2002
die wichtige und notwendige Baureife des Projekts 3. Gleis erreicht
werden. Ab 2003 kann dann gebaut werden. Nachdem die CDU das Projekt
schon totgesagt hatte, ist es ein toller Erfolg, dass wir durch
eine gemeinsame Aktion die Finanzierung sichergestellt haben."
Eine detaillierte Information des Bundesministeriums
für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen zum Anti-Stau-Programm ist als
Anlage beigefügt.