Monika Griefahn, Vorsitzende des Bundestagsauschusses
für Kultur und Medien und Sprecherin der Arbeitsgruppe "Unterausschuß
Neue Medien" der SPD-Bundestagsfraktion zu Meldungen über Napster:
"Laut Auskunft des niedersächsischen Verfassungsschutzes
hat sich die Internet Musikbörse Napster, an der der Bertelsmann-Konzern
beteiligt ist, inzwischen zu einer zentralen Plattform für den Austausch
rechsextremistischer Musik entwickelt. Diese Tauschbörse hat dafür
gesorgt, daß inzwischen alle indizierten und strafbewährten Musiktitel
unbehelligt getauscht werden könnten. Der Hinweis des Bertelsmann-Konzerns,
bei Napster handele es sich lediglich um eine technische Plattform,
eine inhaltliche Prüfung würde nicht vorgenommen und es sei ungewiß,
ob eine neue Napster-Software die Möglichkeit böte, Titel zu klassifizieren,
ist äußerst unbefriedigend. Einerseits kann niemand ernsthaft verlangen,
daß jeder einzelne über Napster getauschte Musiktitel einer gesonderten
Prüfung unterzogen wird. Andererseits ist es aber die Pflicht der
Verantwortlichen, alle technischen Möglichkeiten auszuschöpfen bzw.
sorgfältig zu prüfen, um den Tausch rechtsextremistischer Musiktitel
wirkungsvoll zu bekämpfen.
Bertelsmann ist aufgefordert zu erklären, welche
Maßnahmen das Unternehmen jetzt zu ergreifen gedenkt. Der lapidare
Verweis auf die gängige Praxis ist jedenfalls zu wenig. Desweiteren
brauchen wir umgehend internationale Abkommen, um die Verbreitung
rechtstextremer Musiktitel und -gruppen auch aus dem Ausland zu
unterbinden".