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Pressemitteilung 08/2004
Montag, 2. Februar 2004
 
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Monika Griefahn fragt an: Was wird mit der Y-Trasse?
Die Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan gehen jetzt in die entscheidende Phase. Dort ist auch das Projekt Ausbau- und Neubaustrecke Hamburg/Bremen-Hannover enthalten, besser bekannt als Y-Trasse. Zu diesem Projekt gibt es noch eine Reihe von Unklarheiten. Dies war Anlass für die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn und drei ihrer Kollegen aus der niedersächsischen Landesgruppe, sich mit einigen konkreten Fragen an Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe zu wenden.

Die Y-Trasse ist ein Projekt des Bundesverkehrswegeplanes 1992 und des Bedarfsplanes zum Bundesschienenwegebausbaugesetz 1993 und wurde im Rahmen der Untersuchungen zum neuen Bundesverkehrswegeplan erneut überprüft. Die Y-Trasse soll schnelle und langsame Verkehre im norddeutschen Raum entmischen und zudem in besonderem Maße den verkehrs- und strukturpolitisch notwendigen Hinterlandverbindungen der deutschen Seehäfen dienen. Der Bundesrechnungshof hat hinsichtlich des Ausbaus des Schienenverkehrsnetzes davor gewarnt, dass der Bund Milliardenbeträge nicht bedarfsgerecht und damit nicht mit einem entsprechenden Nutzen ausgibt, denn mit seinen finanziellen Zuwendungen soll der Bund zu intakten Schienenverbindungen im gesamten Bundesgebiet beitragen.

Für die Realisierung der Y-Trasse sind nach dem Entwurf des Bundesverkehrsministeriums 1283,9 Millionen Euro angegeben. Andere bekannt gewordene Kostenschätzungen bewegen sich gegenwärtig zwischen 1500 und 1700 Millionen Euro. Hierzu bitten Monika Griefahn und ihre Mitstreiter Verkehrsminister Stolpe um Auskunft, welche aktuellen Investitionskosten bei der Beschlussfassung über den Bundesverkehrswegeplan zu Grunde zu legen sind.

Nach aktuellen Presseveröffentlichungen hat die Deutsche Bahn AG im Zuge von Sparmaßnahmen sämtliche Planungen für die Hochgeschwindigkeitstrasse Hamburg/Bremen nach Hannover (Y-Trasse) eingestellt. Die SPD-Bundestagsabgeordneten bitten Minister Stolpe um Auskunft, ob dieses Schienenausbauvorhaben von der DB AG noch prioritär weiter geplant wird. Außerdem liegen der Planung der Y-Trasse Überlegungen der 80er und 90er Jahre zu Grunde, argumentieren sie weiter. Neuere Untersuchungen, so die Bundestagsabgeordneten, kommen zu dem Ergebnis, dass die Y-Trasse nicht notwendig, betrieblich sogar nachteilig ist und durch bessere Lösungen ersetzt werden sollte.

So wird dargelegt, dass sich für die Seehäfen der Reihe Emden-Bremen/Bremerhaven die Kapazität für den Güterverkehr praktisch nicht erhöhen wird, obwohl dieses immer eine Begründung für den Bremer Ast der Y-Trasse gewesen ist. Wie die neuen Untersuchungsergebnisse ausweisen, wird der Streckenabschnitt Bremen-Langwedel nördlich von Verden durch die Y-Trasse nicht entlastet. Zugleich ist dieser Streckenabschnitt aber der am stärksten belastete Abschnitt im vertakteten Personenverkehr. Zudem wird die Frage diskutiert, welche Auswirkungen die Planungen zum Tiefwasserhafen Wilhelmshaven für die Kapazitäten des Güterverkehrs aufgrund des Knotenpunktes Hauptbahnhof Bremen mit sich bringen.

Für beide Streckenabschnitte werden erhebliche betriebliche Probleme für den öffentlichen Personennahverkehr diagnostiziert. Im Ergebnis, so Monika Griefahn und ihre drei Mitstreiter, wird die Y-Trasse zwar in geringem Maße die Kapazität auf der Streche Hamburg-Hannover erhöhen, im Gegenzug allerdings werden die Kapazitäten der Strecke Hamburg-Bremen reduziert. Da die Trasse das Problem nur auf eine andere Strecke verlagert, wird die Frage gestellt, ob dieses bei einem Neubau einer Strecke überhaupt akzeptabel ist.

Darüber hinaus weisen sie darauf hin, dass mit der Y-Trasse ein Anschluss von Wilhelmshaven, Cuxhaven, Bremerhaven und Rotenburg/Wümme an den Personenfernverkehr nicht wahrscheinlicher wird. Im Gegenteil, insbesondere entsprechende Möglichkeiten von Rotenburg werden mit der Y-Trasse eher dauerhaft verhindert, da die möglichen Fahrplantrassen für den ICE-Verkehrs Hamburg-Hannover-Süden benötigt werden.

„Nach diesen Fakten stellt sich für uns die Frage“, fasste Monika Griefahn abschließend zusammen, „ob die erheblichen Investitionskosten für die geplante Y-Trasse wirtschaftlich eingesetzt sein werden oder ob diese Investitionskosten nicht für die Optimierung der vorhandenen Bahnstrecken Bremen-Hamburg-Hannover eingesetzt werden können.“

 
Diese Pressemitteilung finden Sie auf: www.monika-griefahn.de