ÜBERSICHT: Wahlkreisthemen > Presse aktuell > 2004

Pressemitteilung 10/2004
Dienstag, 10. Februar 2004
 
zurück zur Übersicht Seite 1/1nächste Seite
SPD im Aufwind
Monika Griefahn zu den Veränderungen in der SPD-Spitze
„Der Verzicht von Bundeskanzler Gerhard Schröder auf den Parteivorsitz der SPD und sein Vorschlag, Franz Müntefering als seinen Nachfolger zu wählen, waren eine schwere, aber notwendige Entscheidung“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn zu den Veränderungen in der SPD. „Gerhard Schröder hat in einer turbulenten Zeit den Vorsitz der SPD übernommen und fast fünf Jahre lang gute Arbeit geleistet. Die schon bewältigten und noch vor uns stehenden Reformen verlangten und verlangen aber nun seine ganze Arbeitskraft als Kanzler. Seine Entscheidung, die Kräfte zu bündeln und Franz Müntefering als Fraktionsvorsitzendem für den Parteivorsitz vorzuschlagen, ist folgerichtig.“

„Wir haben nun die Chance“, so Griefahn weiter, „an der Spitze von Partei und Regierung ein schlagkräftiges Team aufzubauen, das den noch nicht abgeschlossenen Reformprozess in Deutschland vorantreibt. Franz Müntefering ist zusammen mit dem designierten Generalsekretär Klaus-Uwe Benneter der Richtige an der Spitze der SPD, um die Partei und die Fraktion, die in letzter Zeit so oft zerstritten waren, wieder auf einen gemeinsamen Kurs zu führen. Seine eigene Geschichte prädestiniert ihn für diese Aufgabe, zumal er Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion bleibt.“

Monika Griefahn ergänzte: „ Ich danke Gerhard Schröder für seinen Einsatz an der Spitze der SPD. Ich wünsche ihm nun alle Kraft für die bevorstehenden Aufgaben. Müntefering und Benneter wünsche ich auch Kraft, und zwar für einen starken Zug an der Leine, um die SPD aus ihrem Tief herauszuholen. Dabei sind allerdings auch wir alle gefragt, damit Ruhe eingekehrt und wir zur sachlichen und politisch notwendigen Arbeit zurückkehren können. Müntefering ist ein Garant dafür und wird den notwendigen Rückhalt bei der Parteibasis haben.“

„Die Veränderungen in Deutschland“, so Monika Griefahn zur aktuellen Politik, „müssen weitergehen, wenn wir eine Zukunft haben wollen. Es gibt Einschnitte für alle, damit für alle ein Sozialversicherungs- und Gesundheitssystem erhalten werden kann. Wir brauchen alle Anstrengungen für Bildung, Ausbildung und für eine kinderfreundliche Gesellschaft. Alle Gegenvorschläge, die die CDU macht, sind härter und stellen unsere Sozialsysteme ganz in Frage: Mit Kopfpauschale und Steuererklärung auf dem Bierdeckel verlassen wir das solidarische System, denn dann haben wir nicht mehr die Möglichkeit, soziale Errungenschaften durch Steuern zu erhalten und zu lenken.“

 
Diese Pressemitteilung finden Sie auf: www.monika-griefahn.de