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Pressemitteilung 65/2004
Dienstag, 7. Dezember 2004
 
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Wie läuft es mit der Umsetzung von Hartz IV?
Monika Griefahn informierte sich bei der Agentur für Arbeit Lüneburg

Der Countdown läuft: bis zum 1. Januar 2005 sind es nicht mehr ganz vier Wochen, dann treten die gesetzlichen Neuregelungen von Hartz IV mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in Kraft. „Klappt es mit der pünktlichen Auszahlung des Arbeitslosengeldes II?“, wollte die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn bei einem Gespräch in der Agentur für Arbeit in Lüneburg erfahren. Dort wurde sie von Bernd Passier, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung, sowie den Geschäftsführern Ortgis Brandt und Lars Spieker informiert.


Bei der Agentur für Arbeit Lüneburg informierten
Ortgis Brandt, Bernd Passier und Lars Spieker (von
links) die Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn
über die Umsetzung von Hartz IV.

Für den Landkreis Harburg wurden 4.017 Antragsbogen versandt und 3.467 davon sind per 1.12.04 zurückgekommen, dies bedeutet eine Rücklaufquote von 86,31 %. Davon wurden inzwischen 1.465 Anträge bewilligt und 145 abgelehnt. Eine Bedürftigkeit musste auch bisher bei der Zahlung von Arbeitslosenhilfe aus Steuergeldern nachgewiesen werden, erfuhr die Bundestagsabgeordnete. „Nur die Grenzen haben sich geändert.“ Schwierigkeiten bereiten die Software für die Bearbeitung der Anträge und die Leistungsfähigkeit der Zwischenserver, wie erläutert wurde. Mit Schichtbetrieb bis abends 22.00 Uhr, 10 Stunden zusätzlicher Arbeitszeit wöchentlich und evtl. Samstagsarbeit versucht man möglichst viele Antragsbogen bis zum 17. Dezember zu bearbeiten. Für Anträge, die bis zu diesem Datum in die Software eingegeben sind, wird es eine pünktliche Genehmigung im Januar geben. „Bisherige Empfänger von Arbeitslosengeld erhalten noch Ende Dezember die letzte Zahlung, so dass bei diesem Personenkreis der Druck nicht so groß ist“, erfuhr Monika Griefahn.

Durch die späte Vereinbarung einer Zusammenarbeit der Landkreise Harburg und Lüneburg mit der Agentur für Arbeit Lüneburg als Arbeitsgemeinschaft unter der Rechtsform einer Anstalt wird für die gemeinsame Arbeit erst am 1. Mai 2005 der Startschuss fallen. Bis dahin ist die Agentur für Arbeit allein für die Anträge und die damit zusammenhängenden Tätigkeiten zuständig. Auf Anregung von Monika Griefahn verabredete man einen weiteren Gesprächstermin im Mai bei der Agentur für Arbeit, um dann zu sehen, wie die Umsetzungsphase gelaufen ist und über bis dahin aufgetauchte Probleme zu sprechen. „Nach drei Monaten kann man auch sehen, ob das Geld reicht und ob die Menschen tatsächlich in neue Jobs kommen. Wir müssen erst einmal Erfahrungen sammeln und dann eventuell nachbessern“, erläuterte die Bundestagsabgeordnete. „Theoretisch kann man nicht alles vorher fassen.“ Dazu gehört auch die Akquirierung von 1 Euro-Jobs, die jeweils für die Dauer eines halben Jahres ausgeübt werden können.

Erfreut nahm Monika Griefahn zur Kenntnis, dass der Ausbildungspakt im Gebiet der Agentur für Arbeit Lüneburg „abgearbeitet“ ist. Ausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen wurden ausreichend in Verbindung mit der Industrie- und Handelskammer sowie der Handwerkskammer zur Verfügung gestellt, rund 300 junge Menschen erhalten zusätzlich sozialpädagogische Betreuung. Trotzdem konnten einige wenige junge Menschen nicht vermittelt werden.

 
Diese Pressemitteilung finden Sie auf: www.monika-griefahn.de