PM 2005: Abgeordnete sprachen mit Parlamentarischer Staatssekretärin Angelika Mertens wegen des 3. Gleises Stelle

Die örtlichen Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn (SPD) und Michael Grosse-Brömer (CDU) haben heute mit Kollegen aus den angrenzenden Wahlkreisen ein persönliches Gespräch mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Angelika Mertens im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen über die Zukunft des Dritten Gleises geführt.

Ziel des Gespräches war es, den Verfahrensstand und das weitere Vorgehen zu besprechen. Das 3. Gleis ist bekanntermaßen im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Die Parlamentarische Staatssekretärin Angelika Mertens konnte zum Bedauern der Abgeordneten die Finanzierung des Verkehrsprojektes nicht zusagen. Auch ist das Planfeststellungsverfahren noch nicht abgeschlossen. Im Juli 2004 hatte das Bundesverkehrsministerium die „Mittelfristplanung 2004 - 2008 für die Vorhaben des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege“ vorgelegt, in der das 3. Gleis nicht enthalten war. Diese Liste setzte die Priorität auf die Umsetzung bereits laufender Maßnahmen. Aufgrund der Mautausfälle war es zu Problemen bei der Finanzierung verschiedener Verkehrsprojekte gekommen. Beide Abgeordnete setzen sich seitdem parteiübergreifend für den Bau des 3. Gleises ein.

Die Bundestagsabgeordneten aus der Region brachten einvernehmlich zum Ausdruck, dass es bei den derzeit finanzierten Verkehrsprojekten ein deutliches Gefälle zugunsten des Südens und Ostens der Republik gebe und dass aus ihrer Sicht der Norden stärker berücksichtigt werden müsse. Monika Griefahn MdB und Michael Grosse-Brömer MdB vertraten im Gespräch die Auffassung, dass es sich beim 3. Gleis nicht um eine Neubaumaßnahme, sondern um eine Ausbaumaßnahme handelt. Die Deutsche Bahn AG habe stets die Wichtigkeit des 3. Gleises betont. Zum einen sei der Streckenabschnitt schon jetzt überlastet, zum anderen sei die Strecke für die Hinterlandanbindung der Häfen wichtig. Beide Abgeordnete regten an, man solle auch über eine private Finanzierung der Maßnahme nachdenken.

Übereinstimmende Stellungnahme der beiden Abgeordneten: „Wir geben uns mit dem derzeitigen Stand nicht zufrieden. Das 3. Gleis fordert wegen seiner großen Bedeutung für unsere Region unseren permanenten Einsatz.“ Da der Kanzler in seiner gestrigen Rede neue Finanzierungen für Verkehrsinfrastrukturprojekte zugesagt hat, gibt es noch Hoffnung, so die Abgeordneten.