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Pressemitteilung
Montag, 18. April 2005
 
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Das Amt des Kulturministers in Schleswig-Holstein darf nicht wegfallen

Monika Griefahn, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag erklärt:

Das Amt des Kulturministers in Schleswig-Holstein darf nicht wegfallen

"Es ist sehr bedauerlich, dass bei der Regierungsbildung in Schleswig-Holstein das Amt des Kulturministers abgeschafft wurde. Die Länder pochen unentwegt auf ihre Zuständigkeit in Kulturangelegenheiten und nicht nur die geplante Zusammenführung der Kulturstiftung von Bund und Ländern scheiterte an solchen Positionen. Nun entzieht sich die neue Koalition jedoch ihrer Verantwortung. Daran kann man sehen, wie ernst sie es mit ihrer Zuständigkeit meint.

Das Amt des Kulturministers ist eine unverzichtbare Institution. Die Staatskanzlei, die künftig für Kulturfragen zuständig sein soll, kann nicht ausreichend sein. Sie ersetzt nicht einen Ansprechpartner im Ministerrang, der im Kabinett unabhängig für die Kultur streiten kann."

 
Diese Pressemitteilung finden Sie auf: www.monika-griefahn.de