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Pressemitteilung
Donnerstag, 20. Oktober 2005
 
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Monika Griefahn arbeitet bei Koalitionsvereinbarung mit


Gute Stimmung bei der Bundestagsabgeordneten Monika
Griefahn und dem Landtagsabgeordneten Dieter Möhrmann
während des Besuches von Monika Griefahn in der SPD-
Kreistagsfraktion Soltau-Fallingbostel am 19. Oktober 2005.

Die SPD-Mitglieder vor Ort wollten von der SPD-Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn aus erster Hand Aktuelles über die Situation in Berlin erfahren. „In den letzten Wochen gab es Wechselbäder in Berlin“, erläuterte Monika Griefahn. „Doch jetzt haben wir eine gute Aufstellung der Regierungsmannschaft auf der SPD-Seite, die breit akzeptiert wird.“ Sie bedauerte die Abkopplung des Bereiches Forschung und Technologie vom Bildungsbereich. Schwierig sei die Situation im Bundestag nach der missglückten Wahl von Lothar Bisky als einer der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten. „Der Linkspartei steht aber das Amt als einer der Vize-Präsidenten des Bundestages zu.“

„Wie hältst Du es mit der Wahl von Frau Merkel als Kanzlerin?“, wollten die Genossinnen und Genossen vor Ort wissen. Hier gebe es keinen Automatismus, bekannte Monika Griefahn, sie habe Probleme damit. „Zumal Frau Merkel und ich schon eine eigene Geschichte haben durch meine Zeit als Umweltministerin in Niedersachsen; mit ihr als derzeitige Bundesumweltministerin hatte ich harte fachliche Kontroversen.“ Die Bundestagsabgeordnete informierte über die Arbeitsgruppen und Themenbereiche, die jetzt in Berlin verhandelt werden. „Es wird noch eine schwierige Debatte“, sagte sie voraus.

Monika Griefahn gehört der Verhandlungskommission Kultur und Medien an, deren Ergebnisse in die Koalitionsvereinbarung einfließen. Rückblickend ging sie auf ihre Debatte mit Innenminister Otto Schily zur Cicero-Affäre ein. „Pressefreiheit ist ein Grundrecht der Verfassung, für das wir eintreten müssen. Dies ist einer der wesentlichen Vorteile, die wir in unserer Demokratie haben, und auch anderen Ländern als Beispiel liefern.“ Als wichtigen Verhandlungspunkt mit der CDU nannte sie die Frage einer möglichen Konzentration von Printmedien und Rundfunk auf ein Unternehmen. „Es werden noch harte Verhandlungen. Ich bin gespannt auf die nächsten Wochen.“

 
Diese Pressemitteilung finden Sie auf: www.monika-griefahn.de