Monika Griefahn diskutierte engagiert mit Mitgliedern der Buchholzer SPD-Seniorenorganisation AG 60+

Monika Griefahn (SPD) fordert im Gespräch mit der AG 60+ eine gesellschaftliche Diskussion zu überhöhten Unternehmensgewinnen

BUCHHOLZ. Die Entführungen im Irak, der Karikaturenstreit – etliches kam zur Sprache, als die Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn (SPD) am vergangenen Freitag bei der AG 60+ Buchholz aus der Arbeit der großen Koalition berichtete. Besonders aber interessierten die SPD-Senioren die neuen Pläne zur Rente mit 67 und die Arbeitsmarktlage in Kombination mit teilweise sehr hohen Gewinnen großer Konzerne. In zwei Stunden engagierter politischer Diskussion stellte sich Monika Griefahn den Anliegen der Buchholzer Genossen.

„Eine Eigenkapitalrendite von 25 Prozent – muss das wirklich sein?“ frage Monika Griefahn provozierend und forderte kampfeslustig, den Slogan „Zehn Prozent sind genug“ in die Diskussionen von Öffentlichkeit und Familie zu bringen. „Wir brauchen eine gesellschaftliche Debatte gegen die Gewinngier der Unternehmen, keine weiteren Gesetze. Auch den Aktionären, die sich erst einmal über die hohen Renditen freuen, nützt es nichts, wenn irgendwann keiner mehr etwas kaufen kann“, fuhr sie fort. Und der Ortsvereinsvorsitzende der SPD in Buchholz, Wolfgang Moritz, ergänzte: „Wir brauchen wieder eine andere Mentalität in den Konzernen. Es muss wieder ein Wert an sich werden, Menschen zu beschäftigten.“ Damit dürfte er stellvertretend für alle anwesenden SPD-Senioren gesprochen haben.

Griefahn ist überzeugt, dass eine solche Wertedebatte derzeit auf fruchtbaren Boden fallen könnte, hat sie doch bereits ein wenig Bewegung bei den Managern festgestellt. Bosch beispielsweise prüfe zurzeit, seine Staubsaugerproduktion nach Polen zu verlagern. Um den guten Markennamen zu erhalten, könnte die Entscheidung jedoch „hierbleiben“ heißen. Bestätigt sieht sie auch die Wichtigkeit von Betriebsräten und Gewerkschaften. Ohne sie hätten Belegschaften wir die der AEG in Nürnberg – hier will der Mutterkonzern Elektrolux das Werk komplett schließen – gar keine Chance, wirksam zu streiken.

Zur Debatte um die Rente mit 67 verteidigte Monika Griefahn in Anbetracht höherer Lebenserwartungen die Notwendigkeit einer Systemanpassung, warnte aber davor, diese übers Knie zu brechen. Zunächst befürwortete sie ein Gesetz zur Verhinderung von Rentenkürzungen, das im Juni 2006 in Kraft treten soll. Um ältere Arbeitnehmer dann auch lange im Arbeitsleben zu halten, seien im Koalitionsvertrag teilweise schon bestehende Fördermöglichkeiten festgelegt, beispielsweise Qualifikationsmaßnahmen und die Möglichkeit, befristet einzustellen.

Deutlich war auch Monika Griefahns Position zur Föderalismus-Reform. „Die komplette Verabschiedung des Bundes aus der Bildungs- und Kulturpolitik gefällt der SPD-Fraktion nicht“, erklärte sie, denn: Ein richtungsweisendes Programm wie das zur Ganztagsschule wäre dann schlichtweg nicht mehr möglich. „Dieses Ausschließlichkeitsgebot führt nicht zu echten Verbesserungen. So kann ich dem noch nicht zustimmen,“ bekräftigte die Kulturpolitikerin.