Stellungnahme von Monika Griefahn MdB zu verschiedenen Verkehrsprojekten im Rahmen der Planungen und Beratungen zur Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans

1. Der Bau des 3. Gleises zwischen Stelle und Lüneburg

Höchste Priorität für die Verkehrspolitik im Landkreis Harburg hat der Bau des 3. Gleises zwischen Stelle und Lüneburg (Bahnstrecke Hamburg-Harburg - Winsen - Lüneburg - Uelzen - Celle - Hannover). Dieser Schienenabschnitt ist hoch frequentiert und an der Grenze seiner Kapazität angelangt, was zur Verspätungsanfälligkeit des Zugverkehrs führt. Die Finanzierung des Verkehrsprojekts "3. Gleis" in Höhe von 383 Millionen Mark ist durch das Anti-Stau-Programm sichergestellt. Das Land Niedersachsen finanziert das Planfeststellungsverfahren teilweise vor.

In jedem Fall sollte das Verkehrsprojekt auch als "Vordringlicher Bedarf" im Bundesverkehrswegeplan abgesichert werden, sofern dies nicht eh bei allen Projekten vorgesehen ist, die Bestandteil des Anti-Stau-Programms sind.

2. Die "Y-Trasse"

Seit 1992 ist die sogenannte "Y-Trasse" im Bundesverkehrswegeplan als "Projekt Nr. 22 - Neue Vorhaben - ABS/NBS Hamburg / Bremen-Hannover" enthalten. In der Region wird das Projekt mit gemischten Gefühlen gesehen, weil es im Wesentlichen dem Fernverkehr zugute kommt und Lärmbelästigungen sowie Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft befürchtet werden. In einer gemeinsamen Pressemitteilung von Bahnchef Hartmut Mehdorn und der Niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministerin Dr. Susanne Knorre vom 11. Dezember 2001 wurde bekannt gegeben, dass die Deutsche Bahn mit der Vorentwurfsplanung für die so genannte Y-Trasse beginnt und dass die niedersächsische Landesregierung und die Bahn der Y-Trasse eine sehr hohe Planungs- und Baupriorität geben. Nach der Umweltverträglichkeitsprüfung endete das Raumordnungsverfahren im März 2001 bekanntlich mit einer Empfehlung für die Trassenvariante 1. Der Bahnvorstand hat jetzt Finanzmittel für die Vorentwurfsplanung der Y-Trasse freigegeben. Damit rückt das Planfeststellungsverfahren näher, das 2004 eingeleitet werden könnte. Bahnchef Hartmut Mehdorn rechnet jedoch mit einem Baubeginn "voraussichtlich nicht vor 2010". Voraussetzung dafür ist unter anderem die bisher noch nicht sichergestellte Finanzierung des Milliardenprojekts. Auch wenn eine Realisierung der Y-Trasse immer noch fraglich und zeitlich in weiter Ferne scheint, ist zu fordern, dass schon im Planfeststellungsverfahren die Belange der Menschen in den Landkreisen Harburg und Soltau-Fallingbostel umfassend berücksichtigt werden. Dazu gehören die Minimierung der Beeinträchtigung von Natur und Landschaft bei der Feintrassierung und dem Bau, Ausgleichsmaßnahmen, konsequenter Lärmschutz an den Neubaustrecken, verbesserter Lärmschutz an stärker frequentierten schon bestehenden Strecken und eine bessere Nahverkehrsanbindung des ländlichen Raumes, z.B. durch Taktverkehre.

Sollte es tatsächlich zu einer Realisierung der Y-Trasse kommen, ist aus meiner Sicht besonderen Wert auf Lärmschutz entlang der Neubau- und Ausbaustrecken sowie auf nachträglichen Lärmschutz an den stärker frequentierten schon vorhandenen Strecken zu sorgen. Eine Verbesserung des Nahverkehrs ist hier wünschenswert; der Nahverkehr auf der Bremer Strecke darf nicht leiden, sondern muss im Gegenteil verbessert werden.