Arbeit in Berlin

Auswärtiger Ausschuss

Ebenfalls seit 1998 bin ich zunächst ordentliches und seit 2000 - nach der Übernahme des Vorsitzes des Kulturausschusses - stellvertretendes Mitglied des Auswärtigen Ausschusses. Dort bin ich zuständig für alle Themen der Auswärtigen Kulturpolitik, der deutsch-französischen Beziehungen und der Internationalen Umweltpolitik. Diese Themen vertrete ich für die SPD-Fraktion im Ausschuss. Von 1998 bis 1999 war ich auch Sprecherin der SPD-Fraktion für die Arbeitsgruppe Vereinte Nationen.

Ich habe Anträge zur internationalen Umweltpolitik initiiert, die große Zustimmung in den Regierungsfraktionen fanden. So habe ich einen Antrag eingebracht, der sich gegen den Bau zweier Atomkraftwerke (K2/R4) als Ersatz für das Kraftwerk Tschernobyl in der Ukraine wandte, der mit Hermes-Bürgschaften der Regierung unterstützt werden sollte. Es bestand die Gefahr, dass hier veraltete sowjetische Technik eingebaut werden sollte. Stattdessen forderte ich den Bau moderner Gaskraftwerke sowie eines Energieeinsparungsprogrammes, die dem Bedarf in der Ukraine viel besser gedient hätten.

Im Jahr 2001 initiierte ich einen Antrag zur Minimierung der Gesundheitsgefahren beim Abbau von Gold. Die bis heute verwendete Abbauweise unter Verwendung des hochgiftigen Zyanid ist nicht weiter vertretbar, wie die vielen Unfälle zeigen. Diese haben verheerende Folgen für Menschen und Umwelt. Im Jahre 2002 arbeitete ich mit an einem übergreifenden Antrag zum Weltgipfel in Johannesburg.

Der Auswärtige Ausschuss ist einer der großen Ausschüsse im Bundestag, der Bedeutung des Themas angemessen. Vor allen Dingen in der letzten Zeit gab es dort hitzige Debatten um den Einsatz der Bundeswehr im Kosovo und in Mazedonien und nun in Afghanistan bzw. um den Einsatz im Rahmen der Anti-Terror-Koalition der NATO. Dieser Ausschuss hat oft Besuch von hochrangigen Vertretern internationaler Organisationen und Regierungen aus aller Welt. Mit diesen Vertretern wird die aktuelle Weltpolitik debattiert, und der Ausschuss läßt sich von ihnen über die unterschiedlichsten Themen unterrichten, wie kürzlich durch Russlands Präsident Putin oder den US-Präsidenten Bush. Frau Putin hatte während des Besuches des Präsidentenpaares einen kleinen Kreis von zwölf Frauen aus der gesamten Bundesrepublik eingeladen, den ich zusammen mit Jelena Hoffmann (unserer Abgeordneten russischer Herkunft) besuchen durfte.

Politik unterwegs: Reisen und Veranstaltungen

Meine Tätigkeit in Berlin erfordert auch einige Reisen in Deutschland und ins Ausland. Oft bin ich entweder als Vorsitzende des Kulturausschusses oder als Vertreterin der Bundestagsfraktion eingeladen. Als ordentliches Mitglied der OSZE-Parlamentarierdelegation sowie der IPU-Delegation (Interparlamentarische Union) des Bundestages vertrete ich die Kultur- und Bildungspolitik der SPD-Fraktion in diesen Gremien. So habe ich im Jahr 2000 einen Antrag zum "Dialog der Kulturen" auf der IPU-Versammlung mitinitiiert. Im April 2001 habe ich in diesem Gremium einen Antrag zur Teilnahme aller gesellschaftlichen Gruppen an Bildung und Politik sowie zur Situation der Frauen in Afghanistan eingebracht. Dieser Antrag ist von der Versammlung einstimmig angenommen worden. Die Jahresversammlung der OSZE fand 2002 in Berlin statt. Für die deutsche Delegation war ich Mitglied des Vorbereitungskomitees und bin inzwischen auch stellvertretende Vorsitzende des OSZE-Ausschusses für Wirtschaft und Umwelt.

Ich bin zu den unterschiedlichsten Themen als Kulturpolitikerin auf Podien, in Workshops und als Rednerin gefragt. Der Kulturausschuss unternimmt pro Jahr 2-3 Reisen zu verschiedenen Themen. So fördern wir den Dialog der Kulturen, indem Ausschussdelegationen nach Indien, Nepal, in den Iran, nach Ägypten, Jordanien, Syrien, Israel und in die palästinensischen Autonomiegebiete gereist sind. Mit dem Iran versuchen wir, diesen Austausch mit den demokratisch gewählten Parlamentarierinnen und Parlamentariern zu vertiefen. Auf dieser Ebene finden auch viele Gegenbesuche statt, so dass ein Dialog in Gang gekommen ist.

Auf einer Reise nach Russland, haben wir uns über den Stand der Verhandlungen in der Frage der "kriegsbedingt verbrachten Kulturgüter" (Beutekunst) unterrichtet und einen verstärkten Jugend- und Städteaustausch angeregt.

Ich besuche viele Veranstaltungen in Berlin und im Rest der Republik, die sich mit allen Themen der Kulturpolitik im Ausschuss beschäftigen. Bei vielen Veranstaltungen bin ich persönlich gefragt, um eine Rede zu halten, an Diskussionen teilzunehmen oder zu moderieren. Daneben habe ich mit meinem Berliner Büro eine lockere Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen, die sich mit der Verbindung von Kunst und Neuen Medien, insbesondere dem Internet, befasst. Dieser "Medienpolitische Salon" will zeigen, wie klassische Formen der Kultur sich mit den Neuen Medien auseinandersetzen und sie für ihre Zwecke nutzen. Der erste Salon befasste sich mit Theater und Internet und hat ein großes Hamlet-Projekt des Schauspielers Herbert Fritsch aus Berlin vorgestellt.

Alle diese Reisen und Veranstaltungen dienen nicht zuletzt dem Dialog zwischen Kultur und Politik, der in einigen Bereichen noch durchaus verbesserungswürdig ist. Wir wissen bei diesem Vorhaben die Künstler auf unserer Seite, was der Politik sicher nicht schaden kann. Es hat sich zum Beispiel bei unserer Reise nach Asien und in den Iran gezeigt, dass allein die Tatsache, dass eine Delegation des deutschen Bundestages, die sich auch noch mit Kulturpolitik beschäftigt, die Länder bereiste, dort starke Beachtung gefunden hat. Es waren immer noch die Kultur und Kulturpolitik, die verfolgten Künstlern aller Sparten Schutz bieten konnten. Hier ist besonders die Arbeit der Goetheinstitute, vor allem im Iran, hervorzuheben.