ÜBERSICHT: Specials > Bilanz 1998 bis 2002 von Monika Griefahn MdB

Bilanz 1998 bis 2002 von Monika Griefahn MdB
 

zur vorherigen Seite Seite 10/10

Parlamentarische Funktionen

Neben meiner Arbeit in den Ausschüssen bin ich stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe. Es finden eine große Anzahl von Begegnungen statt, die das besondere deutsch-französische Verhältnis wiederspiegeln. Es gibt gegenseitige Besuche der Parlamentarier und viele gemeinsame Veranstaltungen von Bundestag und Assemblé Nationale. So bin ich im Sommer auf einer Konferenz des französischen Außenministeriums gewesen, das die Arbeit aller französischen Kulturinstitute im Ausland koordiniert. Dort habe ich einen Vortrag über die Arbeit unserer Goethe-Institute gehalten. Im November 2001 trafen sich die Auswärtigen Ausschüsse von Bundestag und Assemblè Nationale zu einer gemeinsamen Sitzung. Besonders hervorzuheben ist das "Parlamentarierkolloquium Paris-Berlin", das wechselseitig in Deutschland und Frankreich stattfindet. Im Jahr 2000 habe ich ein großes Treffen auf höchster Ebene auf der Expo 2000 organisiert, das sich mit Fragen der Energiepolitik in beiden Ländern beschäftigte. Im Jahr 2001 findet im Mulhouse ein Kolloquium zur Gentechnik statt. Daneben finden zahlreiche Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Botschaften statt. Sie betreffen alle erdenklichen Politikgebiete, wobei ich natürlich besonders zu kultur- und umweltpolitischen Fragen gefordert bin.

Diese Parlamentariergruppen gibt es praktisch für jedes Land oder jede Region, so dass die internationalen Beziehungen der Parlamentarier untereinander bestens organisiert sind. Sie tragen erheblich dazu bei, dass wir viel voneinander lernen und die jeweiligen politischen Systeme besser verstehen können.

Parlamentarische Anträge

Anträge, Anfragen, Gesetzentwürfe, die von mir initiiert, oder unterstützt wurden:

· Optimierung des Sicherheits- und Notfallkonzeptes für Nord- und Ostsee
· Initiative gegen die Auswirkungen der asiatischen Finanzkrise und des internationalen Subventionswettlaufs auf die deutsche und europäische Werftindustrie
· Errichtung eines Denkmals für die ermordeten Juden Europas und eines Hauses der Erinnerung
· Konzeption zur Förderung und Festigung der demokratischen Erinnerungskultur
· Gründung einer Stiftung zur Friedens- und Konfliktforschung
· Schutz der Wale dauerhaft sicherstellen
· Bau eines Atomkraftwerkes in der Türkei
· Sicherung der deutschen Nord- und Ostseeküste vor Schiffsunfällen
· Förderung der Friedens- und Konfliktforschung
· Für einen verbesserten Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz
· Verbot des Elfenbeinhandels wiederherstellen
· Förderung der Handlungsfähigkeit zur zivilen Kriesenprävention, zivilen Konfliktregelung und Friedenskonsolidierung
· Sicherung eines fairen und nachhaltigen Handels durch eine umfassende Welthandelsrunde
· Gesetz zur Sicherung der nationalen Buchpreisbindung
· Die Vereinten Nationen an der Schwelle zum neuen Jahrtausend
· Eigenständiges Antragsrecht für die Kinderkommission des Deutschen Bundestages
· Sicherung eines fairen Wettbewerbs für deutsche und europäische Werften
· Auswärtige Kulturpolitik für das einundzwanzigste Jahrhundert
· Schiffssicherheit auf der Ostsee verbessern
· Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung von Stiftungen
· Digitale Spaltung der Gesellschaft überwinden - Eine Informationsgesellschaft für alle schaffen
· Nachhaltigkeitsstrategie der Europäischen Union
· Initiative des Europäischen Parlaments zur Buchpreisbindung in Europa unterstützen
· Deutschlands Wirtschaft in der Informationsgesellschaft
· Zukunft der deutschen Sprache
· Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern
· Haltungs- und Ausstellungsverbot für qualgezüchtete Tiere
· Nationale Nachhaltigkeitsstategie
· Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland
· Reform der deutschen Filmförderung



Im Jahr 2002
· Schutz der Menschenwürde angesichts der biomedizinischen Möglichkeiten - Kein Import embryonaler Stammzellen
· Bildungs- und Forschungspolitik für eine nachhaltige Entwicklung
· Nachhaltigkeitsstrategie der Europäischen Union
· Initiative des Europäischen Parlaments zur Buchpreisbindung in Europa unterstützen
· Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Preisbindung bei Verlagserzeugnissen
· Nationale Nachhaltigkeitsstrategie
· Parlamentarische Dimension und die Zukunft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
· Empfehlungen der Internationalen Expertenkommission Historische Mitte Berlin
· Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung in Johannesburg 2002: Der nachhaltigen Ent-wicklung zum Durchbruch verhelfen
· Nationale Verantwortung des Bundes für Kunst und Kultur stärken
· Nachhaltige Entwicklung - neuer Gestaltungsansatz für die Globalisierung
· Entschließungsantrag zum Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts
· Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Zukunft des deutschen Auslandsfunks
· Reform der Medien- und Kommunikationsordnung für die Wissens- und Informationsgesellschaft verwirklichen
· Verantwortungsbewusste Forschung an embryonalen Stammzellen für eine ethisch hochwertige Medizin
· Keine verbrauchende Embryonenforschung: Import humaner embryonaler Stammzellen grundsätzlich verbieten und nur unter engen Voraussetzungen zulassen

Internationale Anträge (IPU):
· Bildung und Kultur als grundlegende Faktoren zur Förderung der Beteiligung von Männern und Frauen am politischen Leben und als Voraussetzung für die Entwicklung der Völker (Havanna, April 2001)
· Beendigung der Missachtung der Menschenrechte und der Zerstörung von Kulturgütern durch die Taliban in Afghanistan (Havanna, April 2001)
· Förderung des Dialogs zwischen Zivilisationen und Kulturen (Amman, 2000)