12.09.2005
Podiumsdiskussion des DGB
Politische Themen zur Bundestagswahl
Der DGB hatte zu einer Podiumsdiskussion mit den Direktkandidaten zur Bundestagswahl nach Bad Fallingbostel eingeladen, um aktuelle politische Themen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl zu diskutieren.
Die Moderation hatte Carl-Bertil Schwabe von der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben. Auf dem Podium saßen neben Monika Griefahn Hermann Norden, CDU, der in Vertretung von Michael Grosse-Brömer gekommen war, Stephan Schilling (Grüne), Dirk Mende (FDP) und Dr. Herbert Schui (Linke).
Monika Griefahn bemängelte in der Diskussion: „Wenn man den Fernseher anschaltet, dann hört man von der CDU: Wählt uns und alles wird besser. Wir machen eine Steuerreform und alles wird gut. Da wird ein Phantombild aufgezeigt, in dem das Konkrete fehlt. Beispielswiese wird Bildung und Qualifikation nicht durch eine Steuerreform geschaffen.“ Sie bekannte sich zu dem Wunsch nach starken Gewerkschaften. „Sie sind ein Grundpfeiler zur sozialen Sicherheit.“ Und weiter: „Die CDU will, dass jeder für sich selbst verantwortlich ist. Dann haben wir so eine Situation, wie wir sie jetzt in New Orleans haben, wo die, die sich nicht selbst absichern können, in der Stadt bleiben mussten. Wir wollen die Bürgerversicherung, damit jeder selbst versichert ist. Hier zahlt jeder gerecht nach seinem Einkommen. Das ist sozial gerecht.“
