01.11.2005
Monika Griefahn bei 60 + in Schwarmstedt
Am 1. November war Monika Griefahn wieder einmal bei der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 + in Schwarmstedt zu Gast. In Vertretung von Klaus Haeuser wurde die Bundestagsabgeordnete von Ilse und Hermann Plöger begrüßt. „Was ist los in Berlin?“, wollten die Senioren erfahren. Da gab es allerhand zu berichten. Im Mittelpunkt der Diskussion standen zunächst die Abstimmung im SPD-Parteivorstand über das Amt des Generalsekretärs oder der Generalsekretärin sowie der geplante Rückzug von Franz Müntefering vom Amt des Parteivorsitzenden, der sehr bedauert wurde. „Ich habe mich geärgert“, bekannte Monika Griefahn. „Von den Parteivorstandsmitgliedern, die so votiert haben, fühle ich mich nicht vertreten. Der Vorsitzende muss ein Vorschlagsrecht haben für jemanden, dem er vertraut“, forderte sie.
Nach der Wahl habe sie zunächst einer großen Koalition skeptisch gegenüber gestanden. „Aber ich denke wir sind jetzt auf einem guten Weg.“ Sie warnte vor Erwartungen, dass das Wahlmanifest Punkt für Punkt umgesetzt werden könne. „Eine große Koalition ist ohne Kompromisse auf beiden Seiten nicht zu realisieren.“ Wichtig sei der Erhalt es Sozialstaates und der Solidaritätssysteme, die Tarifautonomie müsse erhalten bleiben. „Sozialdemokratische Grundsätze müssen sich in der Koalitionsvereinbarung wiederfinden.“
Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer bezeichnete sie als unakzeptabel. Dies war auch eine klare Forderung der versammelten Seniorinnen und Senioren. Dies würde noch mehr Kaufkraft wegnehmen, war man sich einig. Auch die Betreuung von Kindern unter drei Jahren wurde diskutiert, wobei darauf hingewiesen wurde, dass in Schwarmstedt schon Maßnahmen ergriffen wurden, um Kinder unter drei Jahren zu betreuen. Monika Griefahn bedauerte, dass der Bund keine direkten Beziehungen zu den Kommunen unterhalten dürfte. So sei man auf das Weiterreichen der Bundesmittel durch die Länder angewiesen. Das Land Niedersachsen aber habe bedauerlicherweise einen Teil der Bundesmittel zurückgehalten und nicht an die Kommunen weitergereicht.
Einig waren die Bundestagsabgeordnete und die Versammlung der AG 60 + in ihrer Forderung, den Missbrauch von Sozialleistungen zu unterbinden. Die Themen Rente und Lebensarbeitszeit wurden ebenfalls diskutiert. „Es ist wichtig in Erziehung, Ausbildung und Forschung zu investieren“, forderte Monika Griefahn. „Damit wird später auch wieder mehr in die Rentenkassen hineinkommen.“ Heute sei die „Nichtarbeitszeit“ nach dem Renteneintritt wesentlich länger als früher. Dies sei sehr positiv, belaste aber die Rentenkasse, zumal die Zahl derjenigen zurückgehe, die in die Rentenversicherung einzahlen. „Jedes Mädchen, das heute geboren wird, hat die Chance 100 Jahre alt zu werden“, erklärte Griefahn.
Thema war auch das mögliche Renteneintrittsalter von 67 Jahren. „Die meisten hören doch heute zwischen 50 und 60 Jahren auf zu arbeiten“, hieß es aus der Versammlung. Als älterer Mensch eine Arbeitsstelle zu erhalten sei sehr schwierig. Ärgerlich sei, dass die Rentenansprüche dann reduziert würden. Monika Griefahn verweis auf die lange Vorlaufzeit einer solchen Regelung: erst im Jahr 2035 würde sie greifen. Beim Abschied bekam sie von der AG 60 + einen Wunsch mit auf den Weg: „Komm bald mal wieder, Monika!“
