19.11.2005
Traditionelles Schlachteplattenessen
Griefahn berichtet bei der AG 60+ der SPD Soltau-Fallingbostel über den Koalitionsvertrag
Umrahmt von kurzweiligen Darbietungen der Kindergartenkinder aus Häuslingen und des Kinderchores der Kirche in Rethem ging es beim traditionellen Schlachteplattenessen der AG 60+ am 19. November 2005 in Häuslingen auch um hohe Politik. Die SPD-Senioren aus dem gesamten Landkreis Soltau-Fallingbostel hatten neben dem Unterbezirksvorsitzenden Wilfried Worch-Rohweder und dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Kurt Palis auch ihre derzeitige Abgeordnete Monika Griefahn zu Gast. Die betonte, dass der neue Koalitionsvertrag sozialdemokratische Handschrift trage. „Aus diesem Grund habe ich ihm zugestimmt, auch wenn mich der Vertrag nicht glücklich macht.“
Nach Wochen des Wahlkampfes, in denen sie überzeugt gegen eine „Merkelsteuer“ eingetreten sei, sei die Erhöhung der Mehrwertsteuer nun die „dickste Kröte“, die die SPD habe schlucken müssen. Aber vieles sei aus sozialdemokratischer Sicht positiv: Der Etat für Bildung und Forschung sei verpflichtend auf drei Prozent des Haushaltes im Jahre 2010 festgeschrieben worden, hob sie heraus, die Betreuung für Kinder unter drei Jahren werde ausgebaut. Damit werde eine gute Ausbildung ermöglicht, und auch Frauen hätten bessere Chancen, Kinder und Beruf zu vereinbaren. „Wir müssen doch dafür sorgen, dass die Menschen wieder Lust bekommen, Kinder zu haben“, rief sie.
Weitere sozialdemokratische Überzeugungen seien festgeschrieben worden: Die Tarifautonomie bleibe erhalten, der Ausstieg aus der Atomenergie werde nicht angetastet, die erneuerbaren Energien würden gefördert. Ein großes Sanierungsprogramm von Altbauten – ebenfalls vereinbart – helfe, Energie zu sparen. Darüber hinaus würde das auch dem Handwerk vor Ort zugute kommen.
Zum Thema Rentenkürzungen und einer verlängerten Lebensarbeitszeit bis zum 67. Lebensjahr stellte sie klar: „Gott sei dank werden wir heutzutage alle älter. Wir bekommen darum länger Rente. Das heißt, dass die Gesamtsumme der ausgezahlten Rente höher liegt als früher, auch wenn die monatliche Individualsumme niedriger ist.“ Die Anhebung des Rentenalters erfolge in einer langen Übergangszeit von 2012 bis 2035, die Betroffenen hätten also Zeit, sich darauf einzustellen.
Zum Schluss forderte die Bundestagsabgeordnete ihre Zuhörer auf, die Umsetzung der Gesetze vor Ort im Auge zu behalten. „Wenn etwas schräg läuft, teilen Sie es mir mit, damit ich es in die Fraktionsarbeit einfließen lassen kann.“
