20.12.2005
Griefahn informierte über ihre Arbeit in Berlin und im Wahlkreis
Über ihre Arbeit in Berlin und im Wahlkreis informierte die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn in einem Pressegespräch in Bad Fallingbostel. Während der letzten Wahlperiode war sie Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, doch der Ausschuss fiel diesmal an die FDP. Dem Fachgebiet bleibt Monika Griefahn jedoch als Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien treu. Außerdem ist sie Vollmitglied des Auswärtigen Ausschusses. „Außenpolitik, Kultur und Medien lassen sich gut kombinieren, denn Medienpolitik spielt auch in den Ländern Frankreich, Großbritannien und Italien eine große Rolle.“ Im Bereich Außenpolitik ist sie zudem für Afghanistan und Indien zuständig.
Der SPD-Unterbezirk Soltau-Fallingbostel hatte nach der Wahl Monika Griefahn als Bundesumweltministerin vorgeschlagen, da sie bereits über acht Jahre Erfahrung als niedersächsische Umweltministerin verfügt. „Doch da waren die Würfel schon gefallen. Und ein ehemaliger Ministerpräsident kommt immer vor einer ehemaligen Ministerin zum Zuge; das ist in der Partei nun mal so“, erklärte sie zur Wahl von Sigmar Gabriel als Umweltminister. Neu ist ihre Aufgabe als Mitglied der Filmakademie, wo sie der Filmpreis-Jury angehört. Bis Mitte Januar muss sie sich 66 Filme ansehen und bewerten; die Bewertung fließt dann in die Filmpreisverleihung ein.
Den Koalitionsvertrag sieht Monika Griefahn positiv, da er viele sozialdemokratische Elemente habe. Auch wenn sie nicht mit allem einverstanden sei, wie mit der Mehrwertsteuererhöhung. „Es gab viele Elemente in der Regierungserklärung von Frau Merkel, die sie vorher wahrscheinlich nicht genannt hätte. Deswegen will ich mich dafür einsetzen, dass in den nächsten vier Jahren alles klappt“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete. Man habe bereits mit der gemeinsamen Gesetzesarbeit angefangen.
Und wie sieht es mit ihren Vorhaben für den Wahlkreis aus? Eine größtmögliche Zahl von Ganztagsschulen müsse geschaffen werden. „Doch das betrifft mehr den Landkreis Harburg, denn in SFA gibt es bereits sehr viele Ganztagsschulen.“ „Bündnisse für Familie“ möchte sie weiter unterstützen, wie es schon in Bomlitz in Angriff genommen wurde. „Und beim Thema Verkehr will ich auch beim neuen Bundesverkehrsminister weiter daran arbeiten, die Autobahnabfahrt bei Scharrl auf den Weg zu bringen.“ In Berlin ist ihr die Arbeit der Föderalismuskommission sehr wichtig. „Und ebenso wichtig ist es, für einen besseren Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu sorgen.“
Monika Griefahn möchte außerhalb der Sitzungswochen in Berlin ebenso viel vor Ort im Landkreis Soltau-Fallingbostel sein wie bisher, Gespräche führen mit Firmen, Organisationen und auch mit den Kommunen im Gespräch bleiben. Die traditionelle Sommertour in Zusammenarbeit mit den SPD-Ortsvereinen wird im Jahr 2006 Ende August stattfinden. Informationen vermitteln möchte sie auch über ihren Internetauftritt www.monika-griefahn.de, der zwischen 700 und 1.000 Zugriffe pro Tag verzeichnen kann. Wahlkreisthemen aus SFA sind dort zusätzlich zu den Pressemitteilungen zu finden. Ihre Mitarbeiterin Gunda Ströbele ist weiterhin Ansprechpartnerin vor Ort und ist unter der Rufnummer 05195-5050 zu erreichen.
