Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    01.02.2006

    Ertüchtigung der Heidebahn

    „Erster Spatenstich garantiert 2007“


    Zu einem SPD-Ortsgespräch hatten die SPD-Kreistagsfraktion sowie die Schwarmstedter Sozialdemokraten am Abend des 1. Februar in den Uhle-Hof in Schwarmstedt eingeladen, an dem auch die Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn teilnahm. Von Seiten der Bahn standen Matthias Oetting von der DB Projektbau und Michael Käufer, Leiter  des Bereichs Anlagenmanagement Regionalnetze, zur Verfügung. Die Gesprächsleitung hatte der SPD-Ortvereinsvorsitzende Björn Gehrs übernommen.

    Bereits der Vormittag stand im Zeichen der Heidebahn, als im Hause der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) ein gemeinsames Gespräch mit Vertretern der Bahn sowie den anliegenden Kommunen der Heidebahn-Trasse und Landtagsabgeordneten stattfand. Die Vertreter der Deutsche Bahn AG äußerten sich anerkennend über das Verhalten und die Mitarbeit der Kommunen entlang der Strecke; die Zusammenarbeit verlaufe konstruktiv und in gutem Einvernehmen mit dem Willen aller Beteiligten, zu tragbaren und zugleich weiterführenden Ergebnissen zu kommen.

    Die Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn wies darauf hin, dass der Bund „nur“ (immerhin 100 Millionen Euro stehen im Haushalt) mit der Finanzierung beteiligt sei, die Planung aber vor Ort gemacht werden müsse. „Das muss auch so sein“, zeigte sie sich einverstanden mit dem Verfahren und wies auf die große Anzahl der Bahnübergänge hin, die im Laufe des Verfahrens gesichert oder eventuell aufgehoben werden müssten. „Die Heidebahn begleitet mich durch meinen ganzen Wahlkreis, von meinem Wohnort Buchholz bis zum südlichsten Zipfel Lindwedel“, schmunzelte sie.

    „Jetzt haben wir schon wieder sieben Monate Verspätung beim Verfahren“, erläuterte der Landtagsabgeordnete Dieter Möhrmann und informierte über die Gesprächsergebnisse des Vormittages. „Aber jetzt können wir davon ausgehen, dass es tatsächlich losgeht.“ 100 Mio Euro soll gemäß der ersten Planung die Ertüchtigung der Heidebahn kosten, um dann mit Tempo 120 km/Stunde im Stundentakt für eine schnelle Verbindung zwischen Buchholz und Bennemühlen zu sorgen. Die Maßnahme soll in drei Bauabschnitten realisiert werden: im 1. Bauabschnitt zwischen Bennemühlen und Walsrode, im 2. zwischen Walsrode und Soltau und im 3. Bauabschnitt zwischen Soltau und Buchholz. Der erste jetzt in Angriff genommene Abschnitt scheint sich finanziell günstiger realisieren zu lassen als geplant, dafür wird es voraussichtlich zwischen Walsrode und Soltau mit teilweise verlegter Streckenführung zu Mehrkosten kommen.

    Bis Ende März 2006 soll der 2. Abschnitt von Walsrode bis Soltau geplant sein und bis Anfang Juni 2006 soll die Planung von Soltau bis Buchholz vorgelegt werden. Mitte des Jahres 2007 soll der erste Spatenstich für die Baumaßnahmen zwischen Bennemühlen und Walsrode erfolgen. Nach Fertigstellung des Streckenausbaus soll die Fahrzeit zwischen Soltau und Hannover Stadt 68 statt bisher 90 Minuten betragen. Und die Züge sollen durchgebunden sein, ohne Umsteigen in Bennemühlen. „Mit den Finanzmitteln und deren Übertragung bedingt durch die Planungsverzögerung wird alles klappen, sofern tatsächlich im Jahr 2007 der erste Spatenstich erfolgt“, erläuterte Dieter Möhrmann den Planungsdruck. Wenn die Kommunen alle mitmachen und man um ein Planfeststellungsverfahren herumkomme, könne alles schneller gehen. Zugleich wies Möhrmann auf die zukünftige EU-Förderung hin: „Im Zeitraum der Jahre 2007 bis 2010 oder sogar 2013 fließen EU-Mittel in diese Region. Für den 2. und 3. Bauabschnitt könnte man eventuell hiervon Mittel heranziehen und Investitionen in die Heidebahn-Strecke fördern.“

    Noch eine gute Botschaft brachte der Landtagsabgeordnete aus dem Gespräch bei der Landesnahverkehrsgesellschaft mit: Bis Ende 2006 soll die Prüfung einer Ausweitung des günstigen „Schwarmstedt-Tarifes“ bis Walsrode abgeschlossen sein sowie die Frage klärt sein, ob auch Tageskarten in diese Tarifregelung einbezogen werden. Dies entspräche einem starken Wunsch aus der Region. „Hier zeigte sich die LNVG optimistisch, dass es klappt“, erklärte Möhrmann. Die Prüfung der Tarifausweitung gehe zurück auf einen Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, die auch eine Einbeziehung des HVV-Tarifes für die nördliche Strecke bis Soltau fordert.

    Im Rahmen der Geschwindigkeitserhöhung auf der Heidebahn muss auch über mögliche Schließungen von Haltepunkten gesprochen werden. Im Bereich zwischen Bennemühlen standen die Haltepunkte Lindwedel, Hademstorf und Eickeloh zur Disposition. Während nach Angaben der Bahnvertreter Lindwedel definitiv erhalten bleiben wird, sieht es für die beiden anderen Haltepunkte nicht so gut aus. „Es wird diese beiden Haltepunkte dann wohl nicht mehr geben. Bisher konnten den Argumenten, die für eine Schließung genannt wurden, keine Argumente entgegen gesetzt werde“, erklärte Möhrmann. Die Deutsche Bahn habe aber zugesagt, dass sich Fachleute noch einmal mit dem Thema und den technischen Möglichkeiten beschäftigen werden.

    Matthias Oetting (DB Projektbau) wies auf die große Anzahl der zu klärenden Bahnübergange hin. Hierbei sei die Samtgemeinde Schwarmstedt am stärksten belastet, gefolgt von der Stadt Schneverdingen im Norden. Hier sei noch viel Diskussionsbedarf. Alle Bahnhöfe werden so angeglichen, dass Fahrgäste – ganz barrierefrei – ebenerdig vom Bahnsteig in die Zugwaggons gelangen können. Bezüglich der Finanzierung der Bahnübergänge und deren Sicherung wies er auf das Eisenbahnkreuzungsgesetz hin. Demnach gibt es eine Drittelungslösung: 1/3 der Kosten trägt die Bahn, 1/3 das Land und 1/3 der jeweilige Straßenbaulastträger; meistens sind dies die Kommunen, wobei 60 % über den Bund und das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) eingeworben werden können. Michael Käufer erklärte, dass auch alle weniger gut ausgestatteten Haltepunkte, wie z.B. Lindwedel, mit Wetterschutz, Beleuchtung und Beschallungsmöglichkeit ausgestattet werden sollten; dies sei eine Vorgabe der Landesnahverkehrsgesellschaft für die Deutsche Bahn AG. Im Jahr 2012 soll die gesamte Strecke zwischen Bennemühlen im Süden und Buchholz im Norden fertig gestellt sein.

    Auf Klagen aus der Versammlung über den schlechten Zustand der Züge – Heizung fällt aus, Türen lassen sich nicht öffnen, schlechter Allgemeinzustand der Waggons – erklärten die Vertreter der Bahn, „mittelfristig“ sollten neue Fahrzeuge eingesetzt werden. Auf einen konkreten Zeitpunkt wollten sie sich allerdings nicht festlegen.