Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    05.02.2006

    Neujahrsempfang des SPD-Unterbezirks Soltau-Fallingbostel

    Grußwort von Monika Griefahn


    Der zweite Neujahrsempfang der SPD im Landkreis Soltau-Fallingbostel fand am 5. Februar 2006 in dem kürzlich eröffneten Kultus- und Veranstaltungszentrum „Burghof“ in Rethem an der Aller mit rund 140 Gästen statt. Monika Griefahn verfolgte das Projekt Burghof bereits seit dem Jahr 2002, als die Rethemer Kommunalpolitiker Peter Rabe und Annette Schütz ihr alte Fundamente in einer Baugrube an der Aller zeigten und von Plänen für ein „Burghof“-Zentrum berichteten. Damals Zukunftsmusik, heute bereits Realität. „Ich freue mich, hier in dem schönen Burghof zu sein. Als ich im Spätsommer des letzten Jahres hier war, war er noch im Bau“, erklärte Monika Griefahn begeistert. „Ich muss sagen: das Ergebnis ist überzeugend!“

    Die Sozialdemokraten und ihre Gäste, Repräsentanten des öffentlichen Lebens und quer durch alle politischen Parteien, nutzten den späten Sonntagvormittag für zahlreiche Gespräche und stärkten sich am kalt-warmen Buffet, das überwiegend von SPD-Mitgliedern bestückt wurde. Es wurde wieder für einen guten Zweck gesammelt; diesmal für den Präventionsrat im Landkreis SFA, den der Vorsitzende des Präventionsrates, Peter Rabe, kurz vorstellte. Man werde das Geld voraussichtlich voranging im Kampf gegen häusliche Gewalt einsetzen, erläuterte er. Auch Dieter Möhrmann, Landtagsabgeordneter aus Schneverdingen und Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion nahm am Neujahrsempfang teil und schlug in seinem Grußwort den Bogen von der Landespolitik bis zur Politik auf Kreisebene.

    Monika Griefahn mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Dieter Möhrmann (links), dem SPD-Kommunalpolitiker und Vorsitzenden des Präventionsrates Soltau-Fallingbostel, Peter Rabe, (rechts) sowie dem Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Soltau-Fallingbostel, Wilfried Worch-Rohweder.

    In ihrem Grußwort ging die Bundestagsabgeordnete auf die bundespolitische Lage ein: „Vor einem halben Jahr hätten wir uns nicht vorstellen können, dass wir das Jahr 2006 in einer großen Koalition beginnen. Diese Koalition ist keine Wunschkonstellation, aber jetzt kommt es darauf an, etwas Gutes daraus zu machen. Ich kann feststellen: die Stimmung ist gut.“ In vielen Breichen knüpfe die neue Bundesregierung an die Arbeit der Schröder-Regierung an. Am Pakt für Ausbildung werde festgehalten, damit kein junger Mensch von der Schulbank in die Arbeitslosigkeit falle. Auch der Ausbau der erneuerbaren Energien werde fortgeführt. Bis zum Jahr 2010 soll der Anteil erneuerbarer Energien auf mindestens 12,5 % gesteigert werden.

    „Ich freue mich, dass im Landkreis Soltau-Fallingbostel bereits so viele Ganztagsschulen eingerichtet wurden. Im Landkreis Harburg sind es bisher leider nur wenige. Der Landkreis Soltau-Fallingbostel hat trotz seiner schwierigen Finanzlage in entsprechende Baumaßnahmen für den Ganztagsschulbereich investiert. Auch wenn 90 % der Mittel vom Bund kommen, so sind doch die übrigen 10 % der Investitionssummen vom Landkreis zu tragen. Dies ist eine schwere Bürde bei leeren Kassen“, lobte Monika Griefahn. Leider habe das Land Niedersachsen nicht alle Ganztagsschulen mit entsprechenden Stundenzuweisungen ausgestattet. Hier müsste das Land noch mal seine Hausaufgaben machen, forderte sie.

    Für die Umsetzung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG) habe man in SFA erste Weichen gestellt. Bis 2010 soll die Umsetzung komplett erfolgen. Eine erste Bedarfsermittlung für benötigte Krippenplätze für die unter 3-jährigen sei erfolgt und werde jährlich fortgeschrieben werden. Das TAG sei der richtige Weg, um auf veränderte Lebensumstände in unserer Gesellschaft zu reagieren. „Ich weiß dass einige Kommunen schon jetzt beginnen, entsprechende Krippengruppen auf den Weg zu bringen. In Bomlitz wird versucht, gemeinsam mit dem Industriepark für eine Krippenbetreuung zu sorgen. Kommune und große Unternehmen, die an einem Strang ziehen. Dieses Beispiel sollte Schule machen.“ Angesichts günstigerer Umstände würden sich dann vielleicht wieder mehr Frauen für Kinder entscheiden. „Ich habe selbst drei Kinder und ich möchte sie nicht missen. Auch wenn ich durch meine Berufstätigkeit nicht so viel Zeit habe, so finde ich doch, sie sind gut geraten. Und das gilt genau so für die Kinder vieler anderer berufstätiger Mütter, die ich kenne. Kinder sind ein wichtiger Teil unseres Lebens.“ Durch spontanen Beifall stimmten ihr die Gäste des Neujahrsempfanges zu.

    Einige kritische Worte fand sie zum Verhalten einiger Wirtschaftsbetriebe in Deutschland. „Viele Firmen vergessen ihre Verpflichtung gegenüber Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Dabei sind sie es, die Gewinne erst ermöglichen. Und zwar nicht nur durch Arbeit, sondern auch durch Lohnverzicht.“ Volkswagen erwarte 65 % mehr Gewinn für 2005 und trotzdem erwarten Experten, dass 10.000 Stellen gestrichen werden und Lohnkürzungen kommen. Die Deutsche Telekom verdiente 2005 2,8 Milliarden Euro vor Steuer und wolle 32.000 Stellen abbauen. Wenn man sich die Deutsche Bank anschaue, so sei es ihr erklärtes Ziel gewesen, 25 % Kapitalrendite zu bekommen. Dieses Ziel wurde sogar übertroffen, und gleichzeitig seien sie dabei, über 6.000 Menschen zu entlassen. Die Reihe ließe sich fortsetzen. Es genüge nicht, nur Autos zu produzieren, sondern man müsse auch für genügend Kaufkraft durch Einkommen sorgen. „Autos kaufen keine Autos“, kritisierte Monika Griefahn.