Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    22.02.2006

    Scharrl, Zentralheide – Heideregion!

    Vom Bohren dicker Bretter...


    Schon der Vorgänger von Monika Griefahn im Landkreis Soltau-Fallingbostel, der ehemalige Bundestagsabgeordnete Kurt Palis, war damit befasst, beim Bundesverkehrsministerium den Weg für die Einrichtung einer zusätzlichen Autobahnanschlussstelle an der A7 in der Nähe von Bispingen zu ebnen, um eine Verbesserung der Verkehrsströme zu erreichen. Zu der Zeit trug sie den Arbeitstitel „Autobahnabfahrt Scharrl“. Schon während des Bundestagswahlkampfes im Jahr 2002 war Monika Griefahn mit der damaligen parlamentarischen Staatssekretärin Angelika Mertens und einem Ministeriumsvertreter vor Ort. Anlässlich dieses Ortstermins fand auch ein Gespräch mit den sechs Kommunen im nördlichen Soltau-Fallingbostel statt, die sich zur Verbund Heideregion zusammengeschlossen haben. Inzwischen gehen die Bemühungen der Region um eine zusätzliche Autobahnanbindung bereits ins 15. Jahr.

    Im Jahr 2002 stand das Bundesverkehrsministerium auf dem Standpunkt, eine Autobahnabfahrt „Scharrl“ könnte eingerichtet werden – wenn die Autobahnabfahrt Bispingen dafür geschlossen würde. Als Grund wurde die relativ geringe Entfernung zwischen beiden Anschlussstellen angegeben. „Wegen der bestehenden Gewerbeansiedlungen an der Autobahnabfahrt Bispingen schied diese Möglichkeit bereits im Jahr 2002 aus“, erklärte Monika Griefahn. „Inzwischen ist dies noch weniger möglich, denn mit der Ansiedlung der weiteren touristischen Projekte Snow Dome (Indoor Skihalle), Informationszentrum Lüneburger Heide und weiterer Planungen an der Autobahnabfahrt Bispingen ist diese absolut unverzichtbar.“

    Über die Jahre wurde dann die geplante zusätzliche Autobahnabfahrt in den Arbeitstitel Zentralheide umbenannt, nach heutigem Stand soll sie Heideregion heißen. Seit 2002 führte Monika Griefahn in dieser Angelegenheit mehrere Gespräche mit der Leitung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Nach dem Regierungswechsel setzte Monika Griefahn ihre Bemühungen bei Bundesminister Tiefensee fort. Das Land Niedersachsen hat im Herbst 2005 ebenfalls einen Anschluss für den Neubau einer Anschlussstelle Heideregion beim Bund gestellt.

    Im Februar 2006 informierte das Verkehrsministerium auf Anfrage von Monika Griefahn schriftlich über den derzeitigen Stand der Angelegenheit. Demnach wird es in Berlin immer noch so gesehen, dass eine Fernverkehrsrelevanz – und nur für die ist das Bundesministerium bei Autobahnen zuständig – nur bei Schließung der bisherigen Anschlussstelle Bispingen gegeben sei. Man erwarte nachteilige Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit bei zwei nah zusammen liegenden Anschlussstellen, hieß es unter anderem. Die Entlastung von Bundesstraßen in der Region, mit denen von Seiten der Antragsteller argumentiert wurde, sei nicht gegeben. Kurzum – alles wie es war?

    Nein, doch nicht so ganz, konnte Monika Griefahn die sechs Kommunen Soltau, Bispingen, Schneverdingen, Wietzendorf, Munster und Neuenkirchen sowie die Kreisverwaltung Soltau-Fallingbostel informieren, die sich zum Verbund Heideregion zusammengeschlossen haben. Bei einem gemeinsamen Gespräch im Schneverdinger Rathaus am 22. Februar berichtet sie von einem Telefonat mit dem parlamentarischen Staatssekretär Achim Großmann. Demnach sei das Bundesverkehrsministerium durchaus bereit, sich erneut mit dem Thema Anschlussstelle Heideregion zu befassen, wenn die Region ihrerseits noch „Hausaufgaben“ machen würde, um die in dem letzten Schreiben genannten Argumente des Bundesverkehrsministerium zu entkräften. Unter anderem war in dem Telefonat angeregt worden, die Entfernung zwischen den beiden Anschlussstellen etwas zu vergrößern, um den Richtlinien zulässiger Abstandswerte hinsichtlich der Wegweisung an der Autobahn zu genügen.

    Der von den Kommunen der Heideregion eingeschaltete Verkehrsplaner Dipl.-Ing. Ulfert Hinz gab bei dem Treffen in Schneverdingen noch einmal einen Überblick über das Projekt sowie die möglichen positiven Auswirkungen des zusätzlichen Autobahnanschlusses, die neben einer Verbesserung der Verkehrsflüsse besonders auch beim Umleitungsverkehr der Autobahn A7 eintreten würden; 12.400 Fahrzeuge könnten durch die neue Anschlussstelle aus bebauten Wohngebieten verdrängt werden. Zusätzlich könnten durch veränderte Leitung des Verkehrs 10 bis 11 Kilometer Bundesstraße eingespart werden, für die der Bund dann auch nicht mehr die Baulast zu tragen hätte.

    Ziel der Kommunen der Heideregion ist es, ab April einen Ministertermin in Berlin zu bekommen, um dort für ihren Wunsch zu werben und dann vor Ort noch offene Fragen auszuräumen. Monika Griefahn sagte zu, hierfür den Weg zu ebnen. Inzwischen soll von den Kommunen und dem Verkehrsplaner an der Argumentation und den Rahmenbedingungen weiter gearbeitet werden.