04.04.2006
Niedersächsische SPD-Politiker suchen Dialog mit Ärzten
Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen trafen sich mit Ärzten, um über das neue Arzneimittelversorgungswirtschaftlichkeitsgesetz (AVWG) zu informieren.
Auch Ärzte aus Harburg und Soltau-Fallingbostel kamen nach Berlin
Nachdem die SPD-Landesgruppe Niedersachsen im Deutschen Bundestag mit den niedersächsischen Krankenkassen und der niedersächsischen Apothekerkammer zu einem Austausch zusammengekommen waren, begrüßte der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Holger Ortel jetzt rund 90 niedersächsische Ärzte zu einem gemeinsamen Gespräch. Auch Monika Griefahn nahm an der Veranstaltung teil.
Sie hatte einige Ärzte aus den Landkreisen Harburg und Soltau-Fallingbostel zu der Veranstaltung nach Berlin eingeladen; vier Mediziner hatten diese Einladung angenommen. Sie waren in den Fraktionssaal der SPD gekommen, um mit den Politikern über das Arzneimittelversorgungswirtschaftlichkeitsgesetz (AVWG) zu diskutieren. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Carola Reimann und Ulrich Dietz vom Bundesministerium für Gesundheit sowie die Abgeordneten aus den niedersächsischen Wahlkreisen suchten den Dialog mit den Ärzten.
Die Mediziner sprachen einige ihrer Kritikpunkte an. Sehr umstritten war die neue Bonus-Malus-Regelung. „Die Regelung stellt keine Obergrenze oder Budgetierung für Therapiekosten je Patient dar. Vielmehr soll der Arzt bei der Wahl einer optimalen Therapie wirtschaftliche Erwägungen mit einbeziehen“, so Reimann. „Die Therapiefreiheit und die wirtschaftliche Verantwortung gehen hier Hand in Hand“, sagte die Abgeordnete aus Braunschweig weiter. Um die Kosten für Arzneimittel weiter zu reduzieren, ist im AVWG zusätzlich ein zweijähriger Preisstopp für Medikamente, die zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherungen verschrieben werden, vorgesehen.
Das Gespräch brachte neben Kritik am Arzneimittelsparpaket auch konstruktive Vorschläge, die die anwesenden Fachpolitiker sehr begrüßten. Konsens bestand über die Einführung einer Positivliste für Medikamente auf Bundesebene. Eine Positivliste umfasst die Arzneimittel, deren Kosten von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden. Die Medikamente werden aus therapeutischen und wirtschaftlichen Erwägungen in die Liste aufgenommen. „Mit dem Thema Positivliste treffen die Ärzte bei uns auf Zustimmung“, sagte Carola Reimann und betonte, dass dies schon lange Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist.
Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Garrelt Duin stellte in diesem Zusammenhang fest: „Dieses Gespräch zeigt, wie wichtig der konstruktive Dialog ist. Er trägt dazu bei, das Gesundheitssystem zur Zufriedenheit aller weiterzuentwickeln. Ehrliche Aufklärung und Information werden dazu führen, die Verunsicherung insbesondere bei den Patienten abzubauen.“
Zum Abschluss der Diskussion machte Holger Ortel deutlich: „Ich möchte dieses Gespräch an dieser Stelle nur unterbrechen. Lassen Sie uns im Dialog die Gesundheitspolitik im Interesse von Patienten und Ärzten zukunftsweisend gestalten.“
