Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    07.01.2007

    Monika Griefahn besuchte Neujahrsempfang SFA


    Der SPD-Unterbezirk hatte zum Neujahrsempfang in das Hotel „Der Heide-Treff“ in Schneverdingen eingeladen – und diese Einladung wurde sehr gut angenommen: Vertreterinnen und Vertreter der Organisationen und Vereine, Institutionen und Kommunen, politische Mitbewerber und natürlich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten selbst erlebten einen Neujahrsempfang in entspannter Atmosphäre, der bei Getränken und Häppchen viel Raum für Gespräche bot. Auch Monika Griefahn war dabei.

    Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Lars Klingbeil freute sich in seinen Begrüßungsworten über die zahlreichen Besucherinnen und Besucher aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens und warb für eine hohe Wahlbeteiligung bei der anstehenden Landratswahl am 14. Januar. „Nur eine hohe Wahlbeteiligung wird der Bedeutung des Amtes eines Landrats gerecht.“ Bei den Neujahrsempfängen der SPD wird immer für einen guten Zweck Geld gesammelt. Diesmal soll die Sammlung „Frauen helfen Frauen“ zu Gute kommen.

    Manfred Ostermann, parteiloser und von der SPD unterstützter Bewerber um das Landratsamt, dankte im Namen des Präventionsrates für die Geldspende des letzten Neujahrsempfanges. Gleichzeitig warb Ostermann für weitere Mitarbeit im Präventionsrat und Inanspruchnahme der angebotenen Leistungen. Zur Landratswahl forderte er: „Wir müssen daran arbeiten, eine gute Wahlbeteiligung von ‚40 plus’ bekommen. Damit ersparen wir uns eine Diskussion auf Landesebene in späteren Jahren, die Direktwahl doch wieder abzuschaffen, weil so wenig Menschen sie nutzen. Wir sollten daran arbeiten, dass wir eine souveräne Wahl behalten“, forderte Manfred Ostermann.

    Die Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn ging in ihrer Rede während des Neujahrsempfanges kurz auf einige aktuelle bundespolitische Themen wie zum Beispiel Elterngeld, Abbau von Statistikpflichten und Verringerung von Steuervorschriften für den Mittelstand, Mehrwertsteuer und ihre Auswirkungen auf geringere Beiträge zur Arbeitslosenversicherung ein. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent auf Lebensmittel und Kulturgüter wie Theaterbesuche, Bücher oder Zeitungen bleibe bestehen, erläuterte Monika Griefahn. Dafür habe sie sich im Bundestag eingesetzt. „Zentrale Güter des täglichen Lebens müssen preiswert bleiben.“

    Ausführlich informierte Monika Griefahn – besonders vor dem Hintergrund, dass auf dem SPD-Neujahrsempfang immer zahlreiche Verbände, Vereine und Organisationen vertreten sind – über die Gesetzesinitiative „Hilfen für Helfer“.

    Damit sollen ehrenamtlich tätige Menschen in ihrer gemeinnützigen Arbeit stärker unterstützt werden. „So können wir über 23 Millionen engagierte Menschen in Deutschland rechtlich und finanziell noch besser fördern“, hob die SPD-Bundestagsabgeordnete hervor. Das Gemeinnützigkeitsrecht soll vereinfacht und vereinheitlicht werden, die Spendenabzugsfähigkeit wird erhöht. „Diese Reform soll nicht den Staat entlasten, sondern ist eine zusätzliche Anerkennung für Helfer. Bürgerschaftliches Engagement darf aber nicht zum Lückenbüßer werden. Und es ist auch nicht zum Nulltarif zu haben, Ehrenamt braucht Hauptamtlichkeit, braucht personelle Unterstützung und Anlaufstellen, Qualifizierungsangebote und eine Kultur der Anerkennung und Wertschätzung“, forderte Monika Griefahn.

    Auch für den Landtagsabgeordneten Dieter Möhrmann stand die Landratswahl im Mittelpunkt und er rief auf: „Gehen Sie zur Wahl und sorgen Sie dafür, dass nach dem kommenden Sonntag kein zweiter Wahlgang erforderlich ist!“ Zum Thema Heidebahn ging der SPD-Landtagsabgeordnete auf einen aktuellen Zeitungsartikel in der HAZ ein, wonach die Region Hannover nach der Kürzung der Regionalisierungsmittel Einschnitte im Taktverkehr der Heidebahn plant. Demnach würde es am Wochenende keine durchgehenden Züge mehr von Hannover Richtung Soltau geben. „Damit wäre all das hinfällig, für das wir seit Jahren kämpfen!“, stellte Möhrmann heraus und kündigte an, dass die SPD-Landtagsfraktion dafür kämpfen werde, dass solche Pläne nicht umgesetzt werden.