Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    17.12.2007

    Wahlkreis 37 wird neu gebildet

    Zur Bundestagswahl 2009 wird der Landkreis Harburg wieder ein eigenstndiger Wahlkreis


    Die Fraktionen der Regierungsparteien haben sich in der vergangenen Dezemberwoche geeinigt, und so ist der Beschluss ber den Neuzuschnitt der Wahlkreise fr die Bundestagswahl 2009 nur noch reine Formsache. Es wird wieder einen Wahlkreis „Harburg“ geben - Wahlkreis Nummer 37 - , der sich mit den Grenzen des Landkreises „Harburg“ deckt. Derzeit umfasst der hiesige Wahlkreis den Landkreis Harburg abzglich der Kommunen Elbmarsch, Salzhausen und Hanstedt, aber zuzglich weiter Teile des Landkreises Soltau-Fallingbostel. Monika Griefahn aus Buchholz, die aus diesem Wahlkreis fr die SPD im Bundestag ist, sieht diese Entscheidung mit einem lachenden und einem weinenden Auge.

    „Ein bisschen wchst ja nun wieder zusammen, was zusammen gehrt. Es war nicht glcklich, einzelne Kommunen des Landkreises aus dem Wahlkreis herauszutrennen“, meint die SPD-Parlamentarierin, die das Direktmandat fr den Wahlkreis im derzeitigen Zuschnitt errungen hat. „Auf der anderen Seite war die Zusammenarbeit auch mit den Brgern und SPD-Kollegen im Landkreis Soltau-Fallingbostel sehr gut.“ Griefahn berichtet, dass in Berlin nun alle Weichen fr eine Neuordnung gestellt worden sind. Der Prozess der nderung des Bundeswahlgesetzes mit den Lesungen im Parlament, der Beratung im Innenausschuss und im Bundesrat sei bereits begonnen worden. Mit der Verffentlichung im Bundesgesetzesblatt sptestens am 18. Mrz 2008 wrde die nderung der Wahlkreiszuschnitte in Kraft treten.

    Ntig geworden ist die erneute Teilung des derzeitigen Wahlkreises durch die unterschiedliche Bevlkerungsentwicklung in verschiedenen Bundeslndern. Die Bevlkerungszahl in den Bundestagswahlkreisen soll in allen Lndern ungefhr gleich gro sein, damit die Stimmrechtsgleichheit gewahrt bleibt und in allen Wahlkreisen mit einer hnlich hohen Stimmenzahl ein Direktmandat fr den Deutschen Bundestag erreicht werden kann. Fr den einzelnen Wahlkreis bedeutet das: Ab 15 Prozent Abweichung vom Bevlkerungsdurchschnitt aller Wahlkreise sollte, ab 25 Prozent muss ein Wahlkreis neu gebildet werden. Geschieht das irgendwo in Deutschland, zieht der Neuzuschnitt in der Regel Vernderungen an anderen Wahlkreisen nach sich. Im jetzigen Fall verliert Sachsen-Anhalt einen Wahlkreis, Niedersachsen gewinnt einen hinzu.

    Im gegenwrtigen Wahlkreis von Monika Griefahn, dem Wahlkreis 36 „Soltau-Fallingbostel - Winsen/L.“, weicht die Bevlkerungszahl inzwischen um + 23,1 Prozent vom Durchschnitt aller Wahlkreise ab. Sie ist somit von der Neuordnung betroffen. Im Landkreis Soltau-Fallingbostel wird es wieder eine Zusammenlegung mit Teilen des Landkreises Rotenburg geben. Bei Unterschieden im Detail knpft die jetzige Neuordnung an die alte Struktur der Wahlkreise von vor 2002 an.

    Die SPD-Politikerin untersttzt die nderungen schweren Herzens. Im Landkreis Soltau-Fallingbostel seien durch die Arbeit in den vergangenen Jahren viele Freundschaften und Bekanntschaften entstanden. „Die werden mir im Falle einer Wiederwahl sicherlich fehlen“, sagt sie. Und weiter: „Aber die neue - alte Grenzziehung entlang gewachsener Strukturen, die macht schon Sinn.“ Fr sie steht weiterhin fest, dass sie sich in den kommenden knapp zwei Jahren bis zur Bundestagswahl genauso intensiv um die Brgerinnen und Brger in ihrem Wahlkreis kmmern wird wie bisher. Das gelte von Hollenstedt im Norden bis Schwarmstedt und Lindwedel im Sden und fr alle Orte dazwischen. „Die Menschen haben mir mit ihrem Direktmandat ihr besonderes Vertrauen ausgesprochen. Das werde ich nicht enttuschen“, so Griefahn.