17.12.2007
Wahlkreis 37 wird neu gebildet
Zur Bundestagswahl 2009 wird der Landkreis Harburg wieder ein eigenständiger Wahlkreis
Die Fraktionen der Regierungsparteien haben sich in der vergangenen Dezemberwoche geeinigt, und so ist der Beschluss über den Neuzuschnitt der Wahlkreise für die Bundestagswahl 2009 nur noch reine Formsache. Es wird wieder einen Wahlkreis „Harburg“ geben - Wahlkreis Nummer 37 - , der sich mit den Grenzen des Landkreises „Harburg“ deckt. Derzeit umfasst der hiesige Wahlkreis den Landkreis Harburg abzüglich der Kommunen Elbmarsch, Salzhausen und Hanstedt, aber zuzüglich weiter Teile des Landkreises Soltau-Fallingbostel. Monika Griefahn aus Buchholz, die aus diesem Wahlkreis für die SPD im Bundestag ist, sieht diese Entscheidung mit einem lachenden und einem weinenden Auge.
„Ein bisschen wächst ja nun wieder zusammen, was zusammen gehört. Es war nicht glücklich, einzelne Kommunen des Landkreises aus dem Wahlkreis herauszutrennen“, meint die SPD-Parlamentarierin, die das Direktmandat für den Wahlkreis im derzeitigen Zuschnitt errungen hat. „Auf der anderen Seite war die Zusammenarbeit auch mit den Bürgern und SPD-Kollegen im Landkreis Soltau-Fallingbostel sehr gut.“ Griefahn berichtet, dass in Berlin nun alle Weichen für eine Neuordnung gestellt worden sind. Der Prozess der Änderung des Bundeswahlgesetzes mit den Lesungen im Parlament, der Beratung im Innenausschuss und im Bundesrat sei bereits begonnen worden. Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzesblatt spätestens am 18. März 2008 würde die Änderung der Wahlkreiszuschnitte in Kraft treten.
Nötig geworden ist die erneute Teilung des derzeitigen Wahlkreises durch die unterschiedliche Bevölkerungsentwicklung in verschiedenen Bundesländern. Die Bevölkerungszahl in den Bundestagswahlkreisen soll in allen Ländern ungefähr gleich groß sein, damit die Stimmrechtsgleichheit gewahrt bleibt und in allen Wahlkreisen mit einer ähnlich hohen Stimmenzahl ein Direktmandat für den Deutschen Bundestag erreicht werden kann. Für den einzelnen Wahlkreis bedeutet das: Ab 15 Prozent Abweichung vom Bevölkerungsdurchschnitt aller Wahlkreise sollte, ab 25 Prozent muss ein Wahlkreis neu gebildet werden. Geschieht das irgendwo in Deutschland, zieht der Neuzuschnitt in der Regel Veränderungen an anderen Wahlkreisen nach sich. Im jetzigen Fall verliert Sachsen-Anhalt einen Wahlkreis, Niedersachsen gewinnt einen hinzu.
Im gegenwärtigen Wahlkreis von Monika Griefahn, dem Wahlkreis 36 „Soltau-Fallingbostel - Winsen/L.“, weicht die Bevölkerungszahl inzwischen um + 23,1 Prozent vom Durchschnitt aller Wahlkreise ab. Sie ist somit von der Neuordnung betroffen. Im Landkreis Soltau-Fallingbostel wird es wieder eine Zusammenlegung mit Teilen des Landkreises Rotenburg geben. Bei Unterschieden im Detail knüpft die jetzige Neuordnung an die alte Struktur der Wahlkreise von vor 2002 an.
Die SPD-Politikerin unterstützt die Änderungen schweren Herzens. Im Landkreis Soltau-Fallingbostel seien durch die Arbeit in den vergangenen Jahren viele Freundschaften und Bekanntschaften entstanden. „Die werden mir im Falle einer Wiederwahl sicherlich fehlen“, sagt sie. Und weiter: „Aber die neue - alte Grenzziehung entlang gewachsener Strukturen, die macht schon Sinn.“ Für sie steht weiterhin fest, dass sie sich in den kommenden knapp zwei Jahren bis zur Bundestagswahl genauso intensiv um die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Wahlkreis kümmern wird wie bisher. Das gelte von Hollenstedt im Norden bis Schwarmstedt und Lindwedel im Süden und für alle Orte dazwischen. „Die Menschen haben mir mit ihrem Direktmandat ihr besonderes Vertrauen ausgesprochen. Das werde ich nicht enttäuschen“, so Griefahn.
