Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    08.05.2008

    "Nicht zu rechtfertigen"

    Monika Griefahn spricht sich gegen Ditenerhhung aus


    Nach dem Tarifabschuss im ffentlichen Dienst im April plant die groe Koalition in Berlin, die Entschdigung fr Bundestagsabgeordnete ebenfalls anzuheben. Monika Griefahn hat sich klar gegen diese Erhhung ausgesprochen. „Ich bin gar nicht glcklich mit diesen Plnen, da es gerade erst ein knappes halbes Jahr her ist, dass wir eine Erhhung fr die Jahre 2008 und 2009 beschlossen haben. In der fraktionsinternen Abstimmung habe ich darum auch mit Nein gestimmt,“ erklrte die SPD-Politikerin aus Buchholz. Eine weitere Erhhung zu diesem Zeitpunkt sei nicht zu rechtfertigen.

    Obwohl mit ihr zahlreiche weitere SPD-Abgeordnete gegen das Vorhaben votierten, gab es eine Mehrheit fr die Erhhung. Grund dafr ist, dass die Abgeordnetenentschdigung an die Besoldung der Beamtengruppe R6 (Richter) oder B6 (zum Beispiel Landrte oder Brgermeister von 50.000- bis 100.000-Einwohner-Stdten) gekoppelt werden sollte. Das ist mit dem Gesetz im vergangenen Jahr auch so beschlossen worden. Griefahn: „Ich ging aber davon aus, dass die Koppelung erstmals bei der nchsten Tarifrunde, also 2010, erfolgen soll.“

    Grundstzlich hlt Griefahn die Koppelung an die Einkommensentwicklung im ffentlichen Dienst fr sinnvoll. Sie sorge fr Transparenz und eine nachvollziehbare Systematik in der Einkommensentwicklung der Abgeordneten.

    Trotz des Neins Griefahns und das zahlreicher weiterer Parlamentarier ist anzunehmen, dass die geplante Erhhung eine Mehrheit im Parlament finden wird. Wenn das so ist, will Monika Griefahn ihre Spendenaktivitten weiter ausbauen. „Ich habe mich entschlossen, dann einen erheblichen Teil des zustzlichen Geldes ein Jahr lang gemeinntzigen Zwecken zukommen zu lassen. Zum Beispiel will ich den Aktionskreis ,Gesicht zeigen! im Landkreis Harburg' und den Alternativen Nobelpreis verstrkt untersttzen.“