Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    21.06.2009

    Monika Griefahn: Kita-Ausbau zu zgerlich

    Niedersachsen hat die zur Verfgung stehenden Mittel lange noch nicht abgerufen


    Die SPD will eine bessere Betreuung von kleinen Kindern ermglichen, damit die Jungen und Mdchen schon vor der Schule optimal gefrdert werden und Eltern Familie und Beruf besser vereinbaren knnen. Jetzt hat das Bundesfamilienministerium den aktuellen Stand des Mittelabrufs verffentlicht und es zeigt sich, dass Niedersachsen seine Mglichkeiten noch lange nicht ausgeschpft hat. „Der Kita-Ausbau geht zu zgerlich voran“, rgert sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn.

    Mit dem Sondervermgen Kinderbetreuungsausbau zahlt der Bund seit 2008 und bis 2013 insgesamt 4 Milliarden Euro fr den Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Gut die Hlfte davon, nmlich 2,15 Milliarden Euro, knnen fr Baukosten verwendet werden. Mit diesen Mitteln knnen die Kommunen neue Kitas bauen, bestehende Kindergrten renovieren oder auf die Benutzung durch jngere Kinder umrsten.

    Die von den Lndern an die Trger bewilligten Mittel aus diesem Topf fallen recht unterschiedlich aus. Whrend Bayern und Thringen beispielsweise schon nahezu ihre gesamten Betrge verplant haben, ist Niedersachsen noch lange nicht so weit. Von knapp 75 Millionen Euro, die der Bund dem Land in 2008 und 2009 zur Verfgung stellt bis 2013 sind es insgesamt rund 214 Millionen -, hat Niedersachsen nach eigenen Angaben den Trgern von Kitas erst rund 24 Millionen bewilligt. Abgerufen wurden davon 2008 und 2009 gut fnf Millionen. Diese Differenz kommt zustande, weil die Bundesmittel erst bei Flligkeit der Zahlungen abgerufen werden drfen.

    Monika Griefahn ist unzufrieden. „Im Sinne der Kinder und der Familien wnsche ich mir einen schnelleren Ausbau der Kinderbetreuung in Niedersachsen“, sagt sie. „Das Land Niedersachsen ist Schlusslicht unter den Bundeslndern, was den Ausbau der Krippenpltze angeht.“ Hier ist sie einig mit dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Lars Klingbeil, der ebenfalls schon viele Klagen von Eltern wegen einer ungengenden Anzahl an Krippenpltzen gehrt hat. „Als Ursache des langsamen Mittelabflusses muss wohl auch die viel zu geringe Personalausstattung der Landesschulbehrde gesehen werden, die Antrge der Kommunen und freien Trger zu bearbeiten hat. Hier sollen noch Hunderte von Antrgen auf Bearbeitung warten.“

    Mit modernen rumlichen Konzepten sei es viel besser mglich, neue pdagogische Erkenntnisse umzusetzen und den Kindern ein breites Kreativangebot zu machen. Griefahn und Klingbeil appellieren an das Land, zgig weitere Mittel zu bewilligen, und rufen die Trger von Kindertagessttten auf, Antrge zur Schaffung zustzlicher Pltze zu stellen. „Der Bedarf fr mehr Kinderbetreuung ist vorhanden.“

    Neben dem Geld fr die Baumanahmen zahlt der Bund auch Mittel fr die Betriebskosten von Kitas. Rund 1,85 Milliarden Euro flieen aus dem Bundeshaushalt bis 2013 in die Kassen der Lnder, danach sind es jhrlich 770 Millionen Euro. „Fr diese deutliche Untersttzung der Kommunen hat sich die SPD stark gemacht“, betonen Monika Griefahn und Lars Klingbeil.