21.06.2009
Monika Griefahn: Kita-Ausbau zu zögerlich
Niedersachsen hat die zur Verfügung stehenden Mittel lange noch nicht abgerufen
Die SPD will eine bessere Betreuung von kleinen Kindern ermöglichen, damit die Jungen und Mädchen schon vor der Schule optimal gefördert werden und Eltern Familie und Beruf besser vereinbaren können. Jetzt hat das Bundesfamilienministerium den aktuellen Stand des Mittelabrufs veröffentlicht – und es zeigt sich, dass Niedersachsen seine Möglichkeiten noch lange nicht ausgeschöpft hat. „Der Kita-Ausbau geht zu zögerlich voran“, ärgert sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn.
Mit dem Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau zahlt der Bund seit 2008 und bis 2013 insgesamt 4 Milliarden Euro für den Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Gut die Hälfte davon, nämlich 2,15 Milliarden Euro, können für Baukosten verwendet werden. Mit diesen Mitteln können die Kommunen neue Kitas bauen, bestehende Kindergärten renovieren oder auf die Benutzung durch jüngere Kinder umrüsten.
Die von den Ländern an die Träger bewilligten Mittel aus diesem Topf fallen recht unterschiedlich aus. Während Bayern und Thüringen beispielsweise schon nahezu ihre gesamten Beträge verplant haben, ist Niedersachsen noch lange nicht so weit. Von knapp 75 Millionen Euro, die der Bund dem Land in 2008 und 2009 zur Verfügung stellt – bis 2013 sind es insgesamt rund 214 Millionen -, hat Niedersachsen nach eigenen Angaben den Trägern von Kitas erst rund 24 Millionen bewilligt. Abgerufen wurden davon 2008 und 2009 gut fünf Millionen. Diese Differenz kommt zustande, weil die Bundesmittel erst bei Fälligkeit der Zahlungen abgerufen werden dürfen.
Monika Griefahn ist unzufrieden. „Im Sinne der Kinder und der Familien wünsche ich mir einen schnelleren Ausbau der Kinderbetreuung in Niedersachsen“, sagt sie. „Das Land Niedersachsen ist Schlusslicht unter den Bundesländern, was den Ausbau der Krippenplätze angeht.“ Hier ist sie einig mit dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Lars Klingbeil, der ebenfalls schon viele Klagen von Eltern wegen einer ungenügenden Anzahl an Krippenplätzen gehört hat. „Als Ursache des langsamen Mittelabflusses muss wohl auch die viel zu geringe Personalausstattung der Landesschulbehörde gesehen werden, die Anträge der Kommunen und freien Träger zu bearbeiten hat. Hier sollen noch Hunderte von Anträgen auf Bearbeitung warten.“
Mit modernen räumlichen Konzepten sei es viel besser möglich, neue pädagogische Erkenntnisse umzusetzen und den Kindern ein breites Kreativangebot zu machen. Griefahn und Klingbeil appellieren an das Land, zügig weitere Mittel zu bewilligen, und rufen die Träger von Kindertagesstätten auf, Anträge zur Schaffung zusätzlicher Plätze zu stellen. „Der Bedarf für mehr Kinderbetreuung ist vorhanden.“
Neben dem Geld für die Baumaßnahmen zahlt der Bund auch Mittel für die Betriebskosten von Kitas. Rund 1,85 Milliarden Euro fließen aus dem Bundeshaushalt bis 2013 in die Kassen der Länder, danach sind es jährlich 770 Millionen Euro. „Für diese deutliche Unterstützung der Kommunen hat sich die SPD stark gemacht“, betonen Monika Griefahn und Lars Klingbeil.
