Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    19.02.2009

    Konjunkturmittel für Osterheide?

    Monika Griefahn wandte sich an Finanzministerium


    Das Konjunkturpaket II lässt auch den Gemeindefreien Bezirk Osterheide hoffen. „Im Rahmen der Diskussion um das Konjunkturpaket II habe ich mich an den Haushaltsstaatssekretär Werner Gatzer im Finanzministerium gewandt und ihn gebeten, Konjunktur-Finanzmittel, die der Bund für seine eigenen Liegenschaften einsetzen wird, auch für den Gemeindefreien Bezirk Osterheide einzuplanen“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn. „Besonders wenn es um energetische Sanierung geht, bietet sich dort ein weites Feld.“ Über ihren Vorstoß informierte sie in der letzten Woche Bezirksvorsteher Andreas Ege, der ebenfalls auf Konjunkturmittel hofft, und den SPD-Unterbezirksvorsitzenden Lars Klingbeil, für den der Einsatz von Konjunkturmitteln im Gemeindefreien Bezirk ebenfalls ein wichtiges Anliegen ist.

    Dem Staatssekretär aus dem Finanzministerium sind die Wünsche der Ortschaften Ostenholz, Wense und Oerbke für eine weitere Dorfentwicklung bekannt, denn bereits Ende des Jahres 2008 hatte die Bundestagsabgeordnete ihm in einem persönlichen Gespräch in Berlin die Dorfentwicklungsplanung vorgestellt und für eine Umsetzung geworben. „Dafür muss der Bund Mittel in die Hand nehmen, die über die üblichen Finanzzuweisungen an die BIMA, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hinausgehen. Dies zu erreichen ist nicht leicht und die BIMA kann es nicht alles leisten aus den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln, die überwiegend für sogenannte ‚rentierliche’ Maßnahmen vorgesehen sind. Mit anderen Worten: dringende Sanierungsmaßnahmen.“

    Ein kleiner Erfolg konnte nach dem Treffen mit dem Staatssekretär Werner Gatzer in Berlin aber schon verbucht worden: Nach Gesprächen, die er daraufhin mit der BIMA führte, informierte er Monika Griefahn, dass es jetzt möglich sei, unbefristete statt befristeter Mietverträge zu erhalten. „Dadurch werden Mieter in die Lage versetzt, für bestimmte Sanierungsmaßnahmen selber Fördermittel zu beantragen, für die ein entsprechender Mietvertrag Voraussetzung ist“, erläuterte die Bundestagsabgeordnete.

    Die Bundestagsabgeordnete setzt sich schon lange für die Belange der Bundesliegenschaft und der dort lebenden Menschen ein, um Verbesserungen herbeizuführen. „Eine Arbeitsgemeinschaft um die Dörfer Osterheide, Wense und Oerbke hat einen interessanten Dorfentwicklungsplan vorgelegt, der das Engagement der Bevölkerung dokumentiert. Sie sollten nicht enttäuscht werden.“