Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    08.07.2009

    Monika Griefahn im Gespräch in Tostedt

    Stellenwert des Ehrenamtes und Jugendförderung


    Die Veranstaltung in Tostedt war sehr gut besucht. Links neben Monika Greifahn der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Reinhard Riepshoff, und der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks, der Tostedter Klaus-Dieter Feindt

    In der Diskussion zeigte sich schnell in der Diskussion, dass es in Tostedt zwei große Verkehrsprobleme gibt: Den Zugverkehr nach Hamburg in überfüllten Metronom-Zügen und den Umleitungsverkehr für die A 1, der über die B 75 mitten durch Tostedt geführt wird. „Es gab eine Bürgerversammlung in Tostedt, bei der man das absolute Desinteresse des Betreiberkonsortiums an diesem Thema gesehen hat“, wurde geklagt. „Die Betreibergesellschaft kassiert die Maut, aber das Verkehrsproblem wird auf die Anrainerkommunen verlagert“, lautete die Kritik. „Dieser starke Lkw-Verkehr ist der Bevölkerung auf gar keinen Fall bis zum Jahr 2012 zuzumuten.“ Es fehlen andere offizielle Umleitungsempfehlungen.

    In der Kommune Scheeßel, die in ähnlicher Situation sei, werde im Jahr 2011 eine Umleitungsstraße gebaut. Auch in Tostedt werde bereits seit 20 Jahren für eine Ortsumgehung gekämpft, wurde argumentiert. Monika Griefahn sagte zu, bei dem Treffen mit Staatssekretär Achim Großmann aus dem Bundesverkehrsministerium im Rahmen der Grundsteinlegung für die B3 neu auf dieses Thema hinzuweisen. Unmittelbar nach dem Treffen in Tostedt konnte sie dieses Vorhaben in die Tat umsetzen und überreichte dem Staatssekretär zusätzlich eine schriftliche Zusammenfassung.

    Wegen der Klagen über zu volle Metronom-Züge hatte Monika Griefahn bereits mit Großmann gesprochen, wie sie berichtete, denn es fehlen zwischen Harburg und Hamburg Hauptbahnhof „Gleise über Gleise“, eine Brücke, damit der Personenverkehr nicht angehalten werden muss, wenn ein Güterzug passieren will. Mit der zuständigen Hamburger Senatorin Anja Hajduck will Monika Griefahn deshalb ein Gespräch führen, damit das Bauwerk beantragt werden kann. Staatssekretär Großmann hat Monika Griefahn zugesagt, dass das Bundesverkehrsministerium sich dann zügig dieser Angelegenheit annehmen wird.

    Von Seiten der ehemaligen 1. Vorsitzenden des DRK Tostedt – sie hatte dieses Amt 37 Jahre inne – wurde die Geringschätzung des Ehrenamtes moniert. Wenn die Freiwillige Feuerwehr Wünsche hätte, würden sie gleich erfüllt, aber beim DRK sei es trotz der allgemeinen Akzeptanz schwierig. „Immer wenn es konkret wird, ist das dann eine freiwillige Leistung.“ Man wisse nie, ob finanzielle Unterstützung auch im nächsten Jahr fließen würde. „Wir möchten mehr Akzeptanz, mehr Sicherheit.“ Von Klaus-Dieter Feindt von der örtlichen SPD wurde darauf hingewiesen, dass die Feuerwehr eine Pflichtaufgabe der Kommunen sei und die anderen Wünsche tatsächlich freiwillige Leistungen seien, deren Realisierung in Zeiten knapper Kassen immer schwieriger werde. Man sei aber bemüht, auch das DRK zu unterstützen und er fügte hinzu: „Wenn es diese Menschen nicht gäbe, müsste man sie erfinden.“ Tamara Boos-Wagner vom örtlichen Gemeinderat würde gerne viele freiwillige Aufgaben auch als Pflichtaufgaben eingestuft sehen.

    Monika Griefahn wurde nach dem Stellenwert des Ehrenamtes in der Politik gefragt: „Ist das in Deutschland auch ein Thema für die SPD?“ Die Antwort von Monika Griefahn kam spontan: „Selbstverständlich! Im Rahmen der Enquete-Kommission zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements hat sich die SPD stark eingebracht und es war besonders der Finanzminister Peer Steinbrück von der SPD, der für Erleichterungen für Ehrenamtliche im Steuergesetz den Weg frei gemacht hat.“ Auch im Stiftungsrecht habe es Vereinfachungen gegeben, was zum Beispiel für Bürgerstiftungen wichtig sei. „Der Katalog der Wünsche und Pläne ist noch nicht abschließend abgearbeitet. Aber es gibt einen Unterausschuss, der sich nur mit der Abarbeitung dieses Themas beschäftigt.“

    Von Seiten der Landfrauen wurde angemerkt, dass es sinnvoll seit, jeder Verein könne dahin kommen, den ehrenamtlich Tätigen eine Entschädigung ihres Aufwandes zu zahlen. „Oftmals muss man für ehrenamtliche Arbeit noch selber Geld mitbringen“, hieß es von anderer Seite in der Diskussion. Die Landfrauen plädieren für die Wiedereinführung eines Schulmilchprogramms, um ein gesundes Getränk zu bieten. Dieser Wunsch stieß bei einem anwesenden Jugendlichen allerdings nicht auf große Gegenliebe. „Die Menschen müssten mehr über gesunde Ernährung informiert werden, wie man am Beispiel Analogkäse sieht“, hieß es von den Landfrauen. „Hier ist eine klare Kennzeichnung notwendig.“ Die Landfrauen setzen sich über Projekte in Schulen bereits für gesunde Ernährung und Informationen über Nahrungsmittel ein.

    Die Landjugend Wistedt bemängelte, dass es für junge Leute zu wenig Förderung gebe. „Die Aufmerksamkeit der Kommune geht eher dahin, Auflagen für Veranstaltungen zu machen, Hürden aufzubauen und Kosten zu verursachen.“ Es wäre gut, wenn es auf Förderung von Jugendarbeit einen Anspruch gäbe. Hier hatten die jungen Leute Monika Griefahn auf ihrer Seite: „Das ist eine wichtige Aufgabe, Jugendliche zu stärken. Hierfür muss eine Stimmung, eine Kultur geschaffen werden.“ Klaus-Dieter Feindt erklärte, angesichts der aktuellen Entwicklung in Tostedt müsse man überlegen, ob das bestehende Konzept der Jugendarbeit mit dem Haus der Jugend das richtige Instrument sei.