Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

Archiv

Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

Archives

On this website you find information about my work as member of parliament (1998 - Oct. 2009)

Curriculum Vitae english Curriculum Vitae français Curriculum Vitae spanish Curriculum Vitae russian Curriculum Vitae chinese

    09.01.2007

    Grundgesetzhüter auf Konfrontationskurs

    Ausstellung „Verfassungsschutz gegen Rechtsextremismus“ in Buchholz


    Maren Brandenburger, die Pressesprecherin des niedersächsischen Landesamtes für Ver- fassungsschutz, fand bei der Ausstellungseröffnung „Verfassungsschutz gegen Rechtsextremismus ... Demokratie schützen“ drastische Worte: „Die meisten Jugendlichen wissen mehr über Rechtsextremismus als uns allen lieb ist“, erklärte sie am Montagabend in der Buchholzer „Empore“. Rund 50 Gäste aus zahlreichen gesellschaftlichen Bereichen waren der Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn und des Aktionskreises „Gesicht zeigen! im Landkreis Harburg“ gefolgt, um sich einen Eindruck von der multimedialen Präsentation zu verschaffen.

    Monika Griefahn, die den Aktionskreis vor rund fünf Jahren ins Leben gerufen hat, bekräftigte die Wichtigkeit dieses zivilgesellschaftlichen Bündnisses auch in Zeiten, in denen keine akuten Vorkommnisse an die Öffentlichkeit dringen. Die Wahlerfolge der NPD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und auch bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ließen Entwarnung nicht zu und zeigten einen vielleicht viel gefährlicheren Trend: „Rechtsextremismus scheint in der Gesellschaft salonfähig zu werden. Das ist erschreckend“, meinte die Abgeordnete. Entgegengesetzt werden müsse eine „kontinuierliche Demokratiearbeit“, die immer wieder deutlich mache, dass Errungenschaften wie Meinungsfreiheit und Toleranz nicht selbstverständlich sind.

    Genau wie Griefahn griff auch der Buchholzer Bürgermeister Wilfried Geiger in seiner Begrüßung eine Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung auf, die erst vor einigen Wochen mit Zahlen belegte, wie deutlich Rechtsextremismus in der Gesellschaft angekommen ist. Er lobte ausdrücklich die Zivilgesellschaft vor Ort, die mit Bündnissen wie dem „Forum für Zivilcourage“ in Tostedt und eben dem Aktionskreis „Gesicht zeigen!“ dazu beigetragen hat, dass die Rechtsradikalen im Straßenbild weitaus weniger präsent sind. Gleichzeitig warnte er: „Die Verfassungsfeinde haben intellektuell aufgerüstet. Sie haben gelernt, sich der modernen Technik und der Medien zu bedienen.“

    Die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn liest den Text eines Rechtsrock-Liedes auf dem Monitor mit. Sie ist Initiatorin des Aktionskreises „Gesicht zeigen! im Landkreis Harburg“.

    Maren Brandenburger vom Landesamt für Verfassungsschutz erklärte das Konzept der Ausstellung, die – zum Beispiel mit Musikbeiträgen der rechten Szene – sehr offen daherkommt. Für ihre Behörde sei der Weg der Konfrontation der einzig richtige gewesen. Das Landesamt für Verfassungsschutz wolle zeigen, wie verführbar und vorurteilsbehaftet nicht nur Jugendliche, sondern alle Menschen sind. Szene-Musik zu spielen, habe den Ausstellungsmachern bereits Kritik eingebracht. Die Lieder seien jedoch aufbereitet und mit Informationen zur strafrechtlichen Relevanz unterlegt. Gerade die Musikbeispiele zeigten, wie differenziert sich die Szene entwickle: Nicht nur scheppernder Rechts-Rock, auch Chansons und Kinderlieder sind beispielsweise zu hören. Und: Nicht allein gegen Ausländer wird gehetzt, auch Homosexuelle und Behinderte werden als niedere Menschen dargestellt. „Jugendlichen, die bei Anti-Schwulen-Liedern noch gekichert haben, ist bei dem Lied „Mongoloid“ das Lachen im Halse stecken geblieben“, weiß sie aus Erfahrung.

    Auch wenn die Ausstellung sich insbesondere an Schüler richtet, soll sie von den gewaltbereiten Skinheads bis zum Neonazi in Nadelstreifen einen umfassenden Überblick über die rechtsextreme Szene geben, um auch Erwachsene anzusprechen und aufzuklären. Denn hier herrscht laut Maren Brandenburger genauso Handlungsbedarf: „Wir müssen Lehrer und andere Multiplikatoren auf den Kenntnisstand bringen, auf dem die Schüler schon längst sind.“

    Die Ausstellung ist an den Dienstagen 16. und 23. Januar von 13 bis 18 Uhr und nach Absprache unter der Telefonnummer 0511 / 6709-569 geöffnet. Führungen für Schülergruppen ab Klasse acht mit Referenten des Landesamtes für Verfassungsschutz können unter dieser Telefonnummer ebenfalls vereinbart werden – zu verschiedenen Zeiten bis zum 26. Januar. Erwachsene – zum Beispiel Lehrerkollegien oder andere interessierte Multiplikatorengruppen – können sich ebenfalls für eine Führung anmelden.