Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    09.01.2007

    Grundgesetzhter auf Konfrontationskurs

    Ausstellung „Verfassungsschutz gegen Rechtsextremismus“ in Buchholz


    Maren Brandenburger, die Pressesprecherin des niederschsischen Landesamtes fr Ver- fassungsschutz, fand bei der Ausstellungserffnung „Verfassungsschutz gegen Rechtsextremismus ... Demokratie schtzen“ drastische Worte: „Die meisten Jugendlichen wissen mehr ber Rechtsextremismus als uns allen lieb ist“, erklrte sie am Montagabend in der Buchholzer „Empore“. Rund 50 Gste aus zahlreichen gesellschaftlichen Bereichen waren der Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn und des Aktionskreises „Gesicht zeigen! im Landkreis Harburg“ gefolgt, um sich einen Eindruck von der multimedialen Prsentation zu verschaffen.

    Monika Griefahn, die den Aktionskreis vor rund fnf Jahren ins Leben gerufen hat, bekrftigte die Wichtigkeit dieses zivilgesellschaftlichen Bndnisses auch in Zeiten, in denen keine akuten Vorkommnisse an die ffentlichkeit dringen. Die Wahlerfolge der NPD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und auch bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen lieen Entwarnung nicht zu und zeigten einen vielleicht viel gefhrlicheren Trend: „Rechtsextremismus scheint in der Gesellschaft salonfhig zu werden. Das ist erschreckend“, meinte die Abgeordnete. Entgegengesetzt werden msse eine „kontinuierliche Demokratiearbeit“, die immer wieder deutlich mache, dass Errungenschaften wie Meinungsfreiheit und Toleranz nicht selbstverstndlich sind.

    Genau wie Griefahn griff auch der Buchholzer Brgermeister Wilfried Geiger in seiner Begrung eine Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung auf, die erst vor einigen Wochen mit Zahlen belegte, wie deutlich Rechtsextremismus in der Gesellschaft angekommen ist. Er lobte ausdrcklich die Zivilgesellschaft vor Ort, die mit Bndnissen wie dem „Forum fr Zivilcourage“ in Tostedt und eben dem Aktionskreis „Gesicht zeigen!“ dazu beigetragen hat, dass die Rechtsradikalen im Straenbild weitaus weniger prsent sind. Gleichzeitig warnte er: „Die Verfassungsfeinde haben intellektuell aufgerstet. Sie haben gelernt, sich der modernen Technik und der Medien zu bedienen.“

    Die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn liest den Text eines Rechtsrock-Liedes auf dem Monitor mit. Sie ist Initiatorin des Aktionskreises „Gesicht zeigen! im Landkreis Harburg“.

    Maren Brandenburger vom Landesamt fr Verfassungsschutz erklrte das Konzept der Ausstellung, die – zum Beispiel mit Musikbeitrgen der rechten Szene – sehr offen daherkommt. Fr ihre Behrde sei der Weg der Konfrontation der einzig richtige gewesen. Das Landesamt fr Verfassungsschutz wolle zeigen, wie verfhrbar und vorurteilsbehaftet nicht nur Jugendliche, sondern alle Menschen sind. Szene-Musik zu spielen, habe den Ausstellungsmachern bereits Kritik eingebracht. Die Lieder seien jedoch aufbereitet und mit Informationen zur strafrechtlichen Relevanz unterlegt. Gerade die Musikbeispiele zeigten, wie differenziert sich die Szene entwickle: Nicht nur scheppernder Rechts-Rock, auch Chansons und Kinderlieder sind beispielsweise zu hren. Und: Nicht allein gegen Auslnder wird gehetzt, auch Homosexuelle und Behinderte werden als niedere Menschen dargestellt. „Jugendlichen, die bei Anti-Schwulen-Liedern noch gekichert haben, ist bei dem Lied „Mongoloid“ das Lachen im Halse stecken geblieben“, wei sie aus Erfahrung.

    Auch wenn die Ausstellung sich insbesondere an Schler richtet, soll sie von den gewaltbereiten Skinheads bis zum Neonazi in Nadelstreifen einen umfassenden berblick ber die rechtsextreme Szene geben, um auch Erwachsene anzusprechen und aufzuklren. Denn hier herrscht laut Maren Brandenburger genauso Handlungsbedarf: „Wir mssen Lehrer und andere Multiplikatoren auf den Kenntnisstand bringen, auf dem die Schler schon lngst sind.“

    Die Ausstellung ist an den Dienstagen 16. und 23. Januar von 13 bis 18 Uhr und nach Absprache unter der Telefonnummer 0511 / 6709-569 geffnet. Fhrungen fr Schlergruppen ab Klasse acht mit Referenten des Landesamtes fr Verfassungsschutz knnen unter dieser Telefonnummer ebenfalls vereinbart werden – zu verschiedenen Zeiten bis zum 26. Januar. Erwachsene – zum Beispiel Lehrerkollegien oder andere interessierte Multiplikatorengruppen – knnen sich ebenfalls fr eine Fhrung anmelden.