Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    21.01.2008

    NPD-Demo in Meckelfeld

    Diskussion um den richtigen Umgang mit Rechtsextremisten


    Am 20. Januar hat die NPD in Meckelfeld eine Kundgebung abgehalten. Sie hat bereits im Vorfeld in der Gemeinde Seevetal fr Diskussionen ber den richtigen Umgang mit einer solchen Veranstaltung gesorgt. Im Nachgang hatte der Aktionskreis „Gesicht zeigen!“ zusammen mit dem Prventionsrat Seevetal am 30.1.08 zu einer Diskussion zum Thema eingeladen. Die ev. Kirche in Meckelfeld untersttzte diese Nachbearbeitung und stellte ihr Gemeindehaus fr das Treffen zur Verfgung.

    Vorausgegangen war ein Aufruf aller im Rat vertretenen Fraktionen, des Brgermeisters und der Ortsbrgermeisterin, des Prventionsrates und der rtlichen Kirchen, zum Zeitpunkt der NPD-Kundgebung zu Hause zu bleiben, um den Neonazis keine Plattform zu bieten. Der Aktionskreis „Gesicht zeigen!“ hat diesen Aufruf respektiert und darum nicht zu einer zeitnahen Gegendemonstration aufgerufen. Gleichwohl hatte die Antifa eine Gegendemonstration angemeldet, zu der etwa 400 Menschen erschienen. Es gab an diesem Tag keine Eskalationen.

    Bei der Diskussion in Meckelfeld erluterte Brgermeister Schwarz, wie es nach langen Beratungen insbesondere mit der Polizei zum oben genannten Aufruf gekommen ist. Er betonte, dass die Entscheidung nur fr dieses eine Ereignis getroffen worden sei. Da Meckelfeld keine rechtsextremisistische Szene aufweise, habe man darauf gesetzt, dass Nichtbeachtung die Neonazis davon abhalten wrde, wiederzukommen. Ergnzt wurde, dass es sich um einen Tag gehandelt habe, an dem mehrere rechtsextreme Aufmrsche angemeldet worden seien und dass sich die NPD im niederschsischen Wahlkampf befunden habe.

    Anwesende kritisierten an dem Aufruf, zu Hause zu bleiben, dass ihnen die Chance genommen worden sei, Gesicht zu zeigen. Geblieben sei das Bild in der ffentlichkeit, dass Antifa, Linke und DGB Gesicht gezeigt htten, whrend alle anderen geschwiegen haben. Insbesondere Jugendliche habe das Thema aufgewhlt. Ihnen zu vermitteln, dass es zwischen „schweigen“ und „dulden“ einen Unterschied gebe, sei nicht einfach. Die Mglichkeit, zu zeigen, dass es in Meckelfeld ein friedliches Miteinander gebe, sei vertan worden.

    Zwei Gste vom Forum fr Zivilcourage aus Tostedt berichteten von ihren eigenen Erfahrungen. In Tostedt gab es allerdings in den 90er Jahren eine rechtsextremistische Szene und Fhrungspersnlichkeiten aus dem rechten Lager. Sie htten mit der Nichtbeachtungs-Strategie keinen Erfolg gehabt und erst die Oberhand gewonnen, als Brger und Verwaltung gemeinsam aktiv gegengesteuert htten. Die Strategie, Pltze zu besetzen und die Neonazi-Aufmrsche dadurch auf abgelegene Strecken zu schicken, habe sich als erfolgreich erwiesen.

    Am Ende sah man es als positiv an, dass die Gefahr des Rechtsextremismus nun in Schulen und Familien berhaupt auf der Tagesordnung steht und gerade auch Jugendliche sich damit auseinandergesetzt haben. Man knnte ein historisch wichtiges Datum nehmen, um zu einem spteren Zeitpunkt gemeinsam Gesicht zu zeigen.

    Die Anwesenden des Aktionskreises „Gesicht zeigen!“ kamen zu dem Schluss, dass, sollte es noch einmal einen solchen Anlass geben wie am 20. Januar in Meckelfeld, es besser sei, dem eigenen Namen zu folgen und aktiv „Gesicht zu zeigen!“ Die Nichtbeachtung, da waren sich aber letztlich alle einig, soll keine Grundsatzstrategie sein, sondern galt fr dieses eine Mal.