Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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On this website you find information about my work as member of parliament (1998 - Oct. 2009)

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    Checkliste gegen rechte Parolen


    Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg! - Falsch!

    Ausländer haben in Deutschland sogar Arbeitsplätze geschaffen:

    263.000 selbständige Ausländer beschäftigten 1999 ca. 570.000 Arbeitnehmer. Von ca. 9 Millionen in Deutschland lebenden Ausländern sind ca. 2 Mio. erwerbstätig und erwirtschaften jährlich ein Bruttosozialprodukt von ca. 250 Milliarden DM, welches zum größten Teil in Deutschland ausgegeben wird und somit innerhalb des Landes die Kaufkraft stärkt und dadurch die Arbeitsplätze sichert. Zudem haben sie mehr in die Rentenversicherung eingezahlt, als sie daraus ausgezahlt bekommen haben. Ausländer tragen also auch zur Stabilität des Sozialversicherungssystems und zur Entlastung der Rentenkassen bei.

    Zudem muss beachtet werden, dass Arbeit keine Ware ist, die den Unternehmen zugeteilt werden kann, sondern dass sich die Unternehmen die Arbeitskräfte suchen, die die beste Qualifikation haben. Es liegt also nahe, dass sich die Unternehmen die tüchtigsten Mitarbeiter aussuchen, die sie finden können. Wer sich also beklagt, die Ausländer würden den Deutschen die Arbeit wegnehmen, gesteht damit ein, dass viele Ausländer offensichtlich tüchtiger sind als viele Deutsche.

    Ausländer sind krimineller als Deutsche! - Falsch!

    Falsch! Generell hängt Kriminalität nicht von der Nationalität ab, sondern von Faktoren wie Alter, Geschlecht, Wohlstand. Männer sind z.B. krimineller als Frauen, Menschen zwischen 15 und 30 sind krimineller als Ältere, Arme sind krimineller als Reiche etc. Darüber hinaus werden in der Kriminalitätsstatistik auch Verstöße gegen das Ausländergesetz und gegen die rechtlichen Regelungen für Asylbewerber erfasst - hierfür langt schon, dass die Aufenthaltserlaubnis ein paar Tage zu spät neu beantragt wird oder dass die Stadt oder Gemeinde, der ein Asylbewerber zugewiesen wurde, verlassen wurde (um z.B. nach Hamburg ins Kino zu fahren), obwohl er keine Genehmigung dafür hatte. Das sind Verstöße, die Deutsche gar nicht begehen können.

    Ausländer leben auf unsere Kosten! - Falsch!

    Falsch! Von den 250 Milliarden DM, die von den Ausländern als Bruttosozialprodukt erwirtschaftet werden, werden 100 Milliarden DM als Steuern und Abgaben dem Staat zugeführt. Vom Staat werden jedoch nur 70 Milliarden DM an Ausländer gezahlt. Dem Staat verbleibt somit ein "Gewinn" von 30 Milliarden DM pro Jahr.

    Asylbewerber bekommen das Geld nachgeschmissen! - Falsch!

    Es wird monatlich ein Taschengeld von 80 DM für den Haushaltsvorstand und 40 DM für weitere Familienangehörige gezahlt. Für Nahrungsmittel und Kleidung gibt es Gutscheine und Essenspakete. Der Wert dieser Gutscheine liegt ca. 20 % unter dem der Sozialhilfeleistungen, die deutschen Sozialhilfeempfängern zustehen (und dieser Satz gilt als Existenzminimum).

    Das sind alles nur Wirtschaftsflüchtlinge! - Falsch!

    1997 und 1998 sind mehr Ausländer aus Deutschland fortgezogen als hergekommen. Der zahlenmäßig "Zuwanderungsgewinn" in den Jahren vor 1997 lag vor allem an den Spätaussiedlern, Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen, nicht aber an Arbeitsimmigranten. Bei den Aussiedlern gibt es einen massiven Rückgang von 400.000 im Jahr 1990 auf 100.000 im Jahr 1999.

    Die Zahl der Asylbewerber ist ebenfalls rückläufig, sie betrug im Jahr 1992 noch über 400.000, 1999 lag sie bei rund 95.000 jährlich und im Jahr 2000 bereits bei 78.760.

    "Ausländerfeindlichkeit" oder Rassismus?

    In rechten Parolen kommen "die Ausländer" übel weg. Deswegen ist es üblich, von "Ausländerfeindlichkeit" zu sprechen - und zwar durchaus mit den besten Absichten. Aber Vorsicht! Schon der Begriff geht rechten Parolen auf den Leim. Denn wer ist eigentlich mit "Ausländer" gemeint? Der Flüchtling aus dem Kosovo, der hier einen Asylantrag gestellt hat? Das kleine Mädchen türkischer Herkunft, dessen Familie seit zwei Generationen in Deutschland lebt? Der schwarze US-Tourist auf Deutschland-Besuch? Oder der Geschäftsreisende aus Dänemark? "Ausländerfeindlichkeit" meint scheinbar, dass sich Hass und Gewalt gegen eine bestimmte Gruppe von Personen richtet, die keinen deutschen Pass besitzen. Aber Rassisten kümmern sich nicht um den Pass. Es geht um äußerliche körperliche Merkmale (z.B. dunkle Hautfarbe). Deswegen ist es sinnvoll und genauer, die Sache als das zu bezeichnen, was sie ist: Rassismus!