Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    08.11.2006

    Mehr als 700 Unterschriften nach Berlin

    Buchholzer kämpfen für Zivildienstschule


    Die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn übergibt die in Buchholz gesammelten Unterschriften für den Erhalt der Zivildienstschule an den parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Hermann Kues

    In der Stadt Buchholz wehren sich viele Bürger gegen die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geplante Schließung der örtlichen Zivildienstschule. Mehr als 700 Unterschriften haben sie gesammelt, um zu erwirken, dass Haushaltsausschuss und Ministerium ihr Vorhaben noch einmal überdenken – oder zumindest die derzeit laufende Neukonzeption der Schulausrichtung abwarten, bevor das Aus für einen Standort gefällt wird. Unmittelbar vor den entscheidenden Sitzungen des Haushaltsausschusses übergab die Buchholzer SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn am Mittwoch die Unterschriften an den parlamentarischen Staatssekretär im Familienministerium, Dr. Hermann Kues.

    „Die Schule hat breiten Rückhalt in der Region und in der Vergangenheit viel für die Wirtschaftlichkeit und Auslastung ihres Betriebs getan“, betonte sie bei der Übergabe. Derzeit würden Konzepte entwickelt, die den Zivildienst zum Lerndienst ausbauen sollten. Es sei wichtig, vor einer Standortschließung diese Modellphase abzuwarten. Sonst laufe man Gefahr, Strukturen zu zerschlagen, die man womöglich noch benötige. Im Gespräch äußerte sich Kues hoffnungsvoll, dass die Entscheidung über konkrete Standorte erst im kommenden Frühjahr gefällt wird, und der Haushaltsausschuss in dieser Woche lediglich über generelle Einsparungen entscheidet.

    Unterdessen hat Familienministerin Ursula von der Leyen auf den Brief Griefahns vom 19. Oktober geantwortet, in dem die Abgeordnete darum bat, die Standortschließung noch einmal objektiv zu prüfen. von der Leyen erklärte in ihrem Antwortschreiben, dass sie zurzeit intensive Gespräche zu dem Thema führe, „deren Ausgang noch nicht eindeutig vorausgesagt werden kann“.