09.01.2007
„Sozialdemokraten müssen selbstbewusster werden“
Abgeordnete war zu Gast im SPD-Ortsverein Stelle
Beim SPD-Ortsverein Stelle ging es um Fragen der Gesundheitsreform und um das sozialdemokratische Selbstverständnis.
„Wie viel Sozialdemokratie steckt noch im Regierungshandeln der großen Koalition?” – diese provokante und selbstkritische Frage stellte der SPD-Ortsverein Stelle am vergangenen Dienstag der SPD-Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn. Nach gut einem Jahr in der großen Koalition fiel das Fazit der Abgeordneten selbstbewusst aus: Ohne die SPD in der Regierungsverantwortung hätte es weitaus stärkere Einschnitte ins soziale Netz gegeben.
„Das Prinzip der Solidarität haben wir gewahrt”, betonte Monika Griefahn: Jeder würde nach seiner Leistungsfähigkeit an Gemeinschaftsabgaben beteiligt. Mit der CDU würde es nun eine Kopfpauschale im Gesundheitssystem geben und eine so genannte Flat Tax, eine vereinheitliche Steuer. Die Arbeitnehmerrechte wären erheblich reduziert, vermutlich stünden deutsche Soldaten im Irak. Auch das Wirtschaftswachstum und die sinkenden Arbeitslosenzahlen führte sie auf die Weichenstellungen der rot-grünen Vorgänger-Regierung zurück. In der vergangenen Legislaturperiode sei das Steuerrecht vereinfacht und die Vermittlungen auf dem Arbeitsmarkt beschleunigt worden. Sie betonte aber auch, dass nicht immer die Politik die Verantwortung habe, sondern auch Unternehmen gesellschaftlich in der Pflicht seien.
Griefahn wies weiter auf das energetische Gebäudesanierungsprogramm hin, das die heimische Wirtschaft stärkt und auf Drängen der SPD zustande gekommen ist. Sie rückte auch ins rechte Licht, dass das Elterngeld, das mit der Unions-Familienministerin Ursula von der Leyen in Verbindung gebracht wird, auf den Plänen der SPD-Vorgängerin Renate Schmidt beruht. „Frau von der Leyen repräsentiert ja auch nicht mehr das traditionelle Familienbild der CDU, da hat sich viel getan”, sah die Abgeordnete auch eine Veränderung beim Koalitionspartner.
Die Steller Sozialdemokraten gingen hart mit der Berliner Politik ihrer eigenen Partei ins Gericht, insbesondere das Thema Gesundheitsreform sorgte für eine teils hitzige Debatte im Dorfkrug. Es sei äußerst schwierig, an der Basis die Berliner Themen zu vermitteln, hieß es, da sich Aussagen ständig änderten und die Debatte höchst kompliziert transportiert werde.
Griefahn riet den Genossen, auch ein bisschen Vertrauen in die Bundespolitiker zu haben. Eine komplexe Gesundheitsreform beispielsweise könne man nicht auf schlichte Parolen hinunterbrechen und jedermann in allen Details verständlich machen. Zu vermitteln sei doch aber, dass der Staat grundsätzlich einige wichtige Aufgaben habe, für die die Sozialdemokraten kämpften: ein solidarisches System, eine freie Gesellschaft, die die Grundbedürfnisse der Menschen sicherstellt, und ein System der Chancengleichheit in der Ausbildung. Das zu erhalten, dafür kämpfe sie in Berlin. Und im Vergleich zu anderen Ländern seien diese Punkte in Deutschland nach wie vor vorbildlich vorhanden. Insgesamt forderte die Abgeordnete von den Parteigenossen mehr Selbstbewusstsein – schließlich sei die Sozialdemokratie keineswegs mit der großen Koalition untergegangen.
