31.05.2007
Politik von A bis Z
Monika Griefahn diskutierte mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Hollenstedt
Angeregte politische Diskussion: Monika Griefahn und Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hollenstedt.
Eigentlich sollte es um die Themen Klimaschutz und Vereintes Europa gehen, aber das Gespräch mit Monika Griefahn beim Ortsverein Hollenstedt deckte eine Vielzahl von weiteren Themen ab. Schlimm war das nicht, denn die knapp 20 Genossen hatten Lust auf eine breite Debatte um politische Themen.
Dennoch nahm das Gespräch über den Schutz des Klimas breiten Raum ein. Monika Griefahn sah dabei Bewegung auch bei Staaten, die Engagement bisher hatten vermissen lassen. In den USA, erzählte sie, gebe es immer mehr Gemeinden, Städte und Bundesstaaten, die sich für die Unterzeichnung des Kyoto-Protokolls aussprächen und so den Druck auf die Regierung in Washington erhöhten. Auch in China verstärke sich der Druck von unten. Es gebe Demonstrationen und Internet-Blogs, die stärkere Anstrengungen für den Klimaschutz forderten.
Auch mit Blick auf die Zukunft Afrikas und die Tatsche, dass die Klimakatastrophe dort besonders verheerend sein könnte, müsse Europa handeln: Der Hunger in Darfur zeige, dass es auch eine moralische und humanitäre Verpflichtung gebe, die Europa nicht kalt lassen dürfe. Davon abgesehen würden reiche Länder Auswirkungen spüren - der Migrationsdruck wachse stetig.
In Bezug auf die Zukunft des vereinten Europas sagte Griefahn, es bedürfe dringend einer Änderung des bestehenden Vertrages. Ökologische und soziale Standards müssten festgelegt, eine stärkere Bürgerbeteiligung verankert und die EU-Organe neu strukturiert werden.
Die Diskussion an diesem Abend umspannte zahlreiche weitere Themen. So ging es um die umstrittene Produktion von Palmöl und die dafür vor allem in Malaysia und Indonesien praktizierten Regenwaldabholzung. Es ging um Bürokratie, die Stellenstreichungen bei Airbus und die Ausgliederungspläne der Telekom. Es ging um die Frage einer EU-Mitgliedschaft der Türkei und viele Dinge mehr.
