06.12.2007
Monika Griefahn zu Gast bei der AG 60+
Rege Diskussionen im Dorfhaus Maschen
Monika Griefahn in der Diskussion mit Michael Wunderwald und Ulf Alsguth.
Die Einladung der AG 60+ im Landkreis Harburg ins Dorfhaus Maschen hat Monika Griefahn gerne angenommen. Schließlich verspricht das Treffen traditionell leckeren selbstgebackenen Kuchen und angeregte politische Diskussionen. Griefahn schaute noch einmal auf den SPD-Parteitag Ende Oktober in Hamburg zurück, freute sich über den Koalitionsbeschluss zum Mindestlohn bei der Post und nahm auch Stellung zu Fragen, die die Arbeit des Ortsvereins betrafen.
Der Beschluss zur Volksaktie bei der Teilprivatisierung der Bahn sei ein guter Ausgangspunkt für weitere Verhandlungen mit dem Koalitionspartner CDU/CSU, meinte Griefahn. Sie selbst hält nichts von einer Privatisierung der Bahn und ist darum mit der Volksaktie als Kompromissvorschlag zwischen den Gegnern und Befürwortern zufrieden.
Zu der Einigung mit der Union beim Mindestlohn für Postdienstleister, sagte die Abgeordnete: „Wir können uns vom Unternehmen PIN nicht ins Bockshorn jagen lassen. Günstiger anbieten auf Kosten der Löhne ist nicht zukunftsweisend. Wenn die PIN dadurch mehr Aufträge bekommt, verlieren die Briefträger der Post ihre Arbeit.“ Die Sozialdemokraten in der Runde wiesen außerdem darauf hin, dass die PIN wirtschaftlich ohnehin nicht gesund sei und umstrukturieren müsse. Wichtig war ihnen ebenfalls, dass die Mindestlöhne auch Auswirkungen auf das Rentenniveau hätten, weil das an die Entwicklung der Löhne gekoppelt sei. Somit müssten auch Senioren für einen Mindestlohn kämpfen, wollten sie ihre Rente sichern.
Monika Griefahn informierte außerdem über die aufgestockten Mittel im Bundeshaushalt für energetische Sanierungen. Für 2008 stünden 3,3 Mrd. für die Klimapolitik zur Verfügung. „Das ist weltweit das ambitionierteste Programm.“ Unter Druck der SPD-Fraktion verwirklicht worden sei auch die Erhöhung des BaföGs. Zum einen sei die Bemessensgrenze erhöht worden, so dass 100.000 Studierende mehr BaföG bekommen, zum andern wurde der Förderungshöchstsatz heraufgesetzt.
Die Abgeordnete machte zum Schluss der engagierten Diskussion noch einmal deutlich, dass jeder, der bundespolitische Interessen habe, ihr seine Fragen und Anregungen schreiben solle. Zwar sei nicht alles zu ändern, aber oft könnten sie oder die Fachleute in der Fraktion Fragen beantworten und Anregungen weiterleiten.
