12.12.2008
Kliniken unter Kostendruck
Monika Griefahn im Gespräch mit Krankenhausvertretern
Zum Thema „Krankenhausfinanzen“ führte Monika Griefahn jetzt ein Gespräch mit führenden Vertretern der Krankenhäuser aus dem Landkreis Harburg.
Im Mittelpunkt der Diskussion stand das laufende Gesetzgebungsverfahren zum Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHRG). Die Kliniken im ganzen Land befinden sich unter besonderem Kostendruck, denn vor allem die Tariflohnsteigerungen der Jahre 2008 und 2009 führen zu Mehrausgaben im Krankenhausbereich in Milliardenhöhe. Die Bundesregierung und Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hatten bereits zugesagt, dass die Krankenhäuser für 2009 Mehreinnahmen in Höhe von rund 3,2 Milliarden Euro erhalten. Umstritten ist jetzt die Ausgestaltung und gesetzgeberische Regelung im Detail.
Die Vertreter der Krankenhäuser, darunter Norbert Böttcher, Geschäftsführer der Krankenhäuser in Buchholz und Winsen, kritisierten vehement die Mittel für die Krankenhäuser als nicht ausreichend und wenden sich gegen einige Änderungsanträge des Bundesministeriums für Gesundheit im laufenden Gesetzgebungsverfahren zur Verabschiedung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHRG), die nach ihrer Ansicht einseitig die Interessen der Krankenkassen und nicht die der Krankenhäuser berücksichtigen. Monika Griefahn sagte zu, die Bedenken aufzunehmen und sie in der SPD-Fraktion und mit den zuständigen Gesundheitspolitikern in der Fraktion zu besprechen.
Monika Griefahn machte im Gespräch deutlich, dass sie die Lohnsteigerungen für die Beschäftigten in den Krankenhäusern im Grundsatz unterstützt, und zwar nicht nur für das ärztliche Personal, sondern vor allem für vergleichsweise schlecht bezahlte Krankenschwestern und das Pflegepersonal. Allerdings habe es im Bereich der Krankenhausausgaben von 2001 bis 2008 einen Kostenschub gegeben. Während sich in diesem Zeitraum die beitragspflichtigen Einnahmen aller Mitglieder der Krankenkassen nur um 7,1 % erhöht haben, seien die Ausgaben für Krankenhausbehandlung je Mitglied der gesetzlichen Krankenkassen überdurchschnittlich um 14,4 % gestiegen. Die Kosten steigen nun weiter rasant durch die jetzt zusätzlich zugesagten Mittel für die Krankenhäuser.
Zu kritisieren ist die CDU/FDP-Regierung in Niedersachsen, die die Investitionsmittel für die Krankenhäuser verglichen mit dem Jahr 1996 im Jahr 2007 um 43,9 % gekürzt hat, so dass 2007 in Niedersachsen nur noch 15,20 Euro je Einwohner an Investitionsmitteln für Krankenhäuser bereitgestellt wurde. Der Bundesdurchschnitt lag bei 32,38 Euro je Einwohner. Damit ist Niedersachsen das Schlusslicht unter allen Bundesländern. Das ist ein unhaltbarer Zustand.
Das Foto zeigt (v.l.n.r.): Dr. Christian Pott (Ärztlicher Direktor des Krankenhauses Buchholz und Internistischer Chefarzt), Ulrich Magdeburg (Verwaltungsdirektor des Krankenhauses Salzhausen), Dr. Hans-Heinrich Aldag (Geschäftsführer der Waldklinik Jesteburg), Monika Griefahn MdB, Norbert Böttcher (Geschäftsführer der „Krankenhaus Buchholz und Winsen gemeinnützige GmbH“) und Klaus-Jörg Bossow (Verbundsprojektmanagement des Elbe-Heide-Krankenhausverbunds)
