Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    23.03.2009

    Schnelles Internet für alle!

    Flächendeckende Breitbandanschlüsse setzen Investitionen in die Infrastruktur voraus


    Das schnelle Internet in Deutschland und die Breitbandversorgung speziell im Landkreis Harburg waren jetzt das Thema einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion, zu der die Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn in den Winsener Marstall eingeladen hatte. Auch wenn sich Breitbandausbau zuerst wie ein Expertenthema anhört, hat es praktische Bedeutung für alle, die auf schnelle Internetverbindungen angewiesen sind.

    Schnelle Internetverbindungen werden immer wichtiger für Geschäftskunden wie auch für Privatleute. Das Internet erobert alle Lebensbereiche: Wirtschaft, Verwaltung, Gesundheits- und Bildungswesen, Einkaufen über das Internet, Spiele und Unterhaltung. Telefonieren, Internet und Fernsehen sind die wesentlichen Bereiche („Triple Play“). Die zukünftige Entwicklung des Internets macht es notwendig, möglichst flächendeckend schnelles Internet in ausreichender Bandbreite zur Verfügung zu stellen.

    Interessant sind die von der Telekom stammenden Zahlen zur Breitbandabdeckung bzw. Versorgungssituation im Landkreis Harburg:
    Eine Verfügbarkeit von 384 KBit haben 94,3 % der Haushalte, bei 1 MBit sind es noch 87,9 %, bei 2 MBit sind es 79,1 % und bei 3 MBit sind es 72,5 %. Bei 6 MBit sind es dagegen nur noch 44,7 %, und bei 6,3 bis 16 MBit sind es 44,2 %. Für die Versorgung mit VDSL (50 MBit) sind keine Zahlen publiziert.

    Im Landkreis Harburg ist eine Bandbreite von 6 MBit an aufwärts gar nicht verfügbar in Asendorf, Brackel, Dohren, Drestedt, Eyendorf, Garlstorf, Gödenstorf, Regesbostel, Toppenstedt und Vierhöfen. Die Bandbreite von 6 MBit ist nur marginal verfügbar in Halvesbostel (3,7 %), Handeloh (0,9 %), Kakenstorf (2,9 %), Tespe (1,3 %), Wenzendorf (8,7 %) und Wistedt (1,1 %). Besonders schwierig ist die Situation in Vierhöfen, dort erhalten nur 5,4 % eine Bandbreite von 1 MBit, und in Regesbostel (25,7 % erhalten 1 MBit oder höher). Auch in vielen anderen Städten und Gemeinden gibt es noch erhebliche Versorgungslücken.

    Als wichtig hob Monika Griefahn die Bedeutung für Unternehmen hervor, die auf optimalen Datenfluss angewiesen sind und sich nicht in unterversorgten Gebieten niederlassen würden, bzw. jetzt über eine Abwanderung in den Ballungsrum mit besserer Versorgung nachdenken, wie auch anwesende Kommunalvertreter deutlich machten. Über den Weg zu einer besseren Versorgung diskutierten die Experten und Gäste.

    Als Experte der SPD-Bundestagsfraktion war Martin Dörmann zu Gast. Er ist Stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und im Deutschen Bundestag Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie und Sprecher für Neue Medien. Dörmann stellte zunächst den heutigen Stand der Breitbandversorgung in Deutschland dar.

    Zwar sei nach der Definition ein Internetzugang ab 128 Kilobit/Sekunde (im Folgenden: „KBit“) ein Breitbandanschluss; die Bundesregierung habe aber in ihrer Breitbandstrategie den Mindeststandard auf 1 Megabit/Sekunde (im Folgenden „MBit“) festgelegt. Laut Breitbandatlas gab es Ende 2008 zwar eine Breitbandverfügbarkeit von 97,7 % in Deutschland. Ein Versorgungsgrad von 1 MBit wurde in über 90 Prozent aller Haushalte (ohne Satellit) erreicht, und ein Versorgungsgrad von 2 MBit bei über 70 Prozent der Haushalte. Auch hatten Ende 2008 rund 60% der Haushalte in Deutschland einen Breitbandanschluss (rd. 24 Mio. Anschlüsse). Allerdings gibt es auch noch erhebliche Versorgungslücken in Deutschland: Die Breitbandversorgung ist in den Ballungszentren erheblich besser als im ländlichen Bereich, wo es noch etliche unversorgte weiße Flecken auf dem Breitbandatlas gibt. 615 Gemeinden sind bisher aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit gar nicht an Breitbandnetze angeschlossen, und in vielen Regionen kann die von den Kunden gewünschte Bandbreite nicht zur Verfügung gestellt werden.

    Martin Dörmann: „Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland an den Chancen der Informationsgesellschaft zu beteiligen. Wir wollen eine digitale Spaltung in Deutschland vermeiden und eine soziale Teilhabe am Informationszeitalter gewährleisten. Bis Ende 2010 sollen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse von einem Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen, bis 2014 mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit für 75 Prozent der Haushalte. Dieses ehrgeizige Ziel kann man als Steuerzahler nicht alleine finanzieren, da müssen die Unternehmen mit ran. Rund 20 bis 50 Milliarden Euro wird das kosten.“

    Martin Dörmann erläuterte die Strategie der Bundesregierung zum Breitbandausbau: Beim Infrastrukturausbau sollen Synergien genutzt werden, so z.B. durch die bedarfsorientierte Mitverlegung von Leerrohren für die spätere Verlegung von Glasfaserkabeln und den gemeinsamen Aufbau von Infrastrukturen in den Kommunen. Mit einer unterstützenden Frequenzpolitik des Bundes werden die durch die Digitalisierung der Fernsehübertragung frei gewordenen Frequenzen für die breitbandige Erschließung des ländlichen Raums zur Verfügung gestellt (Nutzung der sog. „Digitalen Dividende“, Frequenz von 709 bis 862 MHz). Mit einer wachstums- und innovationsorientierte Regulierung will der Bund dazu beitragen, einerseits den Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt zu fördern, andererseits Investitionen anzuregen. Und schließlich kommen EU, der Bund, die Länder und die Städte und Gemeinden nicht darum herum, mit finanziellen Fördermaßnahmen für die Schließung weißer Flecken in den Fördergebieten zu sorgen.

    Der Bund hat hier GAK-Mittel, ca. 30 Millionen Euro in 2009 und 16,6 Millionen in 2010, zur Unterstützung des kurzfristigen Aufbaus von Breitband in den übrigen unversorgten Gebieten zur Verfügung gestellt. Dazu kommen weitere länderspezifische Breitbandprogramme und in den Jahren 2009 und 2010 Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm zur Unterstützung des Aufbaus von Hochleistungsnetzen, z.B. durch die Finanzierung einer Mitverlegung von Leerrohren durch die Kommunen. In Niedersachsen stehen aus dem Konjunkturpaket II für den Breitbandausbau 50 Millionen Euro zur Verfügung.

    Foto (v. l. n. r.): Thorsten Heinze (Bereichsleiter Service Landkreis Harburg), Martin Dörmann MdB (Stv. wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion), Monika Griefahn MdB und Jürgen Schneider (Telekom Vertrieb, DSL-Ausbau Kommunen , DSL-Beauftragter Region Nord).

    Jürgen Schneider, DSL-Beauftragter Region Nord der Telekom, erklärte: „Die Telekom investiert als Marktführer in Deutschland von 2007 bis 2009 jedes Jahr rund 300 Millionen Euro in den Breitbandausbau, allerdings nur dort, wo sich eine Investition auch rechnet. Der Breitbandausbau verursacht erhebliche Kosten, und er lohnt sich nur dort, wo ausreichend Kunden zur Verfügung stehen.“

    Mit den überwiegend vorhandenen Kupferkabeln stößt der Breitbandausbau mit ADSL an technische Grenzen, weil die Signalqualität und damit die erreichbare Bandbreite mit zunehmender Entfernung vom T-Home-Knoten (DSLAM) abnimmt. Die maximale Reichweite beträgt beim Kupferkabel ca. 5 bis 6 Kilometer, und auf diese Entfernung sind dann nur noch Bandbreiten von 384 Kilobit erzielbar. Eine Lösung ist die Errichtung zusätzlicher Knoten (Outdoor-DSLAM), die mit einem Glasfaserkabel oder einer Richtfunkstrecke angebunden werden. Allerdings kann der Ausbau mit einem zusätzlichen Knoten in einer Gemeinde oder einem Gemeindeteil je nach den örtlichen Gegebenheiten mehrere hunderttausend Euro kosten. Den Löwenanteil machen dabei die Tiefbauarbeiten aus. Jürgen Schneider erläuterte, dass Kommunen vielfältige Möglichkeiten haben, um die Breitbandversorgung in Gebieten zu ermöglichen, in denen ein Ausbau ansonsten unwirtschaftlich wäre: „Möglich sind Vertriebspartnerschaften, die Übernahme von Tiefbauarbeiten, die Mitverlegung von Rohren, finanzielle Zuschüsse und garantierte Kundenzahlen. Alle Kommunen erhalten von uns innerhalb von vier bis sechs Wochen ein Angebot, wenn sie anfragen.“

    Alle Beteiligten stimmten Monika Griefahn zu, die zusammenfasste: „Die Zukunft heißt Glasfaser.“ Denn mit Glasfaserkabeln sind anders als beim Kupferkabel erheblich höhere Bandbreiten (10 MBit bis 1 GBit) erzielbar, und die Signalqualität ist über längere Distanzen viel besser. Der Nachteil sind sehr hohe Investitionskosten, denn Glasfaserkabel müssten fast überall erst neu verlegt werden. Monika Griefahn machte an dieser Stelle auch noch einen Umweltaspekt der Glasfasertechnik deutlich: „7 Kilogramm Glasfaser ersetzen rund 300 Kilogramm Kupfer, und wir brauchen den knappen Rohstoff Kupfer noch für andere Zwecke.“

    Herr Thorsten Heinze, Bereichsleiter Service des Landkreises Harburg, stellte einige ausgewählte Ergebnisse der Breitbandumfrage des Landkreises Harburg vor und bewertete diese: „Über 60 % der Antworten zeigen, dass Firmen wie auch Bürgerinnen und Bürger unzufrieden sind mit dem, was sie haben. So ist z.B. die Kreisstadt Winsen noch unterversorgt. Breitbandausbau ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, ist Grundversorgung und Daseinsvorsorge. Das Verständnis muss wachsen, das die digitale Autobahn wie eine reale Autobahn mit einem Bagger begonnen wird – also auch Geld kostet. In Niedersachsen werden aus dem Konjunkturpaket 30 Mio. Euro für Cluster-Landkreise bereitgestellt; 20 Millionen Euro stehen für die übrigen 21 Landkreise zur Verfügung. Das Land verlangt ein abgestimmtes Vorgehen von Kommunen und Landkreis, um an Landesgelder zu kommen. Grundlage ist die Machbarkeitsstudie.“

    Jan Bauer von den Stadtwerken Buchholz erklärte zur Kooperation von Telekommunikationsunternehmen, Stadtwerken und Kommunen: „Partner müssen versuchen, gemeinsam die weißen Flecken in grüne Flecken umzuwan¬deln. Ob mit oder ohne Konjunkturpaket: wir müssen es einfach anfangen.“

    Weiterführende Links:
    www.zukunft-breitband.de
    www.breitband-niedersachsen.de