04.03.2009
Presse-Grosso ist unverzichtbar
Pressefreiheit und -vielfalt müssen auch durch den Pressevertrieb gewährleistet sein
Anlässlich der derzeitigen Debatte um das Presse-Grosso-System erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien, Monika Griefahn, MdB, und der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jörg Tauss, MdB:
Das Presse-Grosso steht nicht zur Disposition und muss als zentraler Bestandteil des Pressesystems zur Sicherstellung der Pressefreiheit und -vielfalt in Deutschland erhalten bleiben. Auch Dank dieser besonderen Vertriebsstruktur verfügen wir über eine beachtenswerte Anzahl von unterschiedlichen Pressetiteln, die zudem flächendeckend verfügbar sind. Zu den essentiellen Grundlagen gehört, dass das unabhängige und zur Neutralität verpflichtete Grosso auch faire Marktbedingungen für kleinere Verlage gewährleistet.
Die gemeinsame Erklärung der Verbände, die wir als rot-grüne Koalition 2004 intensiv begleitet und befördert haben, gilt nach wie vor. Wir sind froh, dass alle Verlage, auch der Bauer-Verlag, im Grundsatz dazu stehen. Wer allerdings einzelne wichtige Punkte der gemeinsamen Erklärung dennoch faktisch in Frage stellt und beispielsweise verlagsabhängige Parallelstrukturen aufbaut, der handelt mit Blick auf die gebotene Sicherstellung der Pressefreiheit und -vielfalt unverantwortlich.
Bei den derzeitigen Verhandlungen sind wir guter Hoffnung, dass in den nächsten Tagen eine für beide Seiten vertretbare Einigung erzielt wird. Dies sind Vertragsverhandlungen, die wirtschaftsintern und politikfern geschehen müssen. Sollte das Grosso-System deshalb jedoch im Grundsatz gefährdet sein, so werden wir das Grosso notfalls auf gesetzlicher Grundlage verankern müssen. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir ausdrücklich, dass sich die Medienpolitiker aller Fraktionen für den Erhalt des Systems Pressegrosso ausgesprochen haben.
