Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    09.07.2009

    Filmförderung - Den Worten müssen nun Taten folgen

    SPD will Erhalt des solidarischen Systems des Filmfördergesetzes


    Zum gestrigen Beschluss der HDF-Mitgliederversammlung, das Angebot des Verwaltungsrates der Filmförderungsanstalt (FFA) zur flächendeckenden Digitalisierung der Kinos in Deutschland anzunehmen, erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Monika Griefahn MdB, und die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner MdB:

    Wir begrüßen den gestrigen Beschluss der Mehrheit der HDF-Mitglieder. Zugleich erwarten wir, dass nun die gerichtlichen Auseinandersetzungen der großen Kinobetreiber und der FFA im Hinblick auf die Abgabegerechtigkeit der Zahlergruppen im Filmfördergesetz (FFG) beigelegt werden. In den nächsten Tagen und Wochen wird sich zeigen, ob der Beschluss des HDF von gestern tragfähig ist. Staatsminister Neumann ist nun gefordert, auf eine Beilegung des Konflikts hinzuwirken und eine Rücknahme der Vorbehalte, Klagen und Beschwerden zu erreichen. Wir erwarten, dass er, der er stets den Film als Schwerpunkt seiner Amtszeit im Blick hatte, den Erhalt dieses solidarischen Systems des Filmfördergesetzes (FFG) sicherstellt.

    In einem Offenen Brief im Vorfeld der Mitgliederversammlung hatten wir an die HDF-Mitglieder appelliert, für das Angebot des Verwaltungsrates der FFA und der Politik zu stimmen. Die SPD-Bundestagsfraktion erneuert die damit verbundene Zusage: Gleich nach der Konstituierung des neuen Deutschen Bundestages werden wir unsere Bemühungen um die Herstellung von Abgabegerechtigkeit der Zahlergruppen im Rahmen einer Novellierung des FFG und um die ergänzende öffentliche Finanzierung für die flächendeckende Digitalisierung aufnehmen.