17.01.2008
Faire Löhne für alle
Das Jahr 2008 fängt gut an! Bei einem Blick vor die Haustüren konnte es einem in vielen Gemeinden im Landkreis Harburg kurz nach den Festtagen eiskalt den Rücken herunter laufen. Gelbe Säcke und volle Müllcontainer soweit das Auge reicht.
Der neue Abfallentsorger ALBA und das Duale System Deutschland, das sich um die Vergabe von Entsorgungsaufträgen für Gelbe Säcke kümmert, sprachen von "Startschwierigkeiten" und "normalen Verzögerungen". Ich bin jedoch der Meinung, dass wir es hier mit einem grundsätzlichen Problem zu tun haben. In der deutschen Müllbranche herrschen heute Verhältnisse wie im "Wilden Westen"! Immer häufiger versuchen nicht tarifgebundene Wettbewerber mit Dumpinglöhnen auf den Markt der Abfallwirtschaft zu drängen. Und tarifgebundene Unternehmen ziehen den Kürzeren, wenn es um die Vergabe von Aufträgen geht. Was zählt, ist scheinbar der Preis und sonst nichts. Darunter leiden inzwischen die Beschäftigten, es sinken der Service und die Qualität von Dienstleistungen. Und wenn wir nach Neapel blicken, können wir sehen, dass in einigen Regionen Europas auch die Mafia ihre Finger im Spiel hat und Millionen scheffelt. Angesichts beinahe sittenwidriger Löhne und schlechten Arbeitsbedingungen ist es den Müllwerkern kaum zu verdenken, dass einige von ihnen den Job an den Nagel hängen und sagen: Das mache ich nicht mehr mit! Am Ende sind es die Menschen vor Ort, die den Preis für eine derartig kurz gedachte Abfallpolitik bezahlen. Das haben wir im Landkreis Harburg am eigenen Leib zu spüren bekommen. Statt "Gute Arbeit für guten Service" heißt es in immer mehr Arbeitsfeldern "Arbeit um jeden Preis"(siehe Briefdienstleistungen!).
Diese (Un-)Art von Wettbewerb über Dumpinglöhne ist ungerecht und unsozial. Und als ich mir die Müllberge in den Straßen des Landkreis Harburg anschaute, dann bestätigt es genau das, was für uns in der SPD schon seit langem fest steht: Ein Mindestlohn ist nicht nur in der Abfallbranche längst überfällig. Es darf kein Privileg sein, ein sozialversicherungspflichtiges und ausreichendes Einkommen zu haben. Das muss Normalität in einer solidarischen und sozial gerechten Gesellschaft sein. Ich bin deshalb froh, dass sich gerade die SPD in Niedersachsen für die Einführung eines branchenübergreifenden Mindestlohns stark macht. Faire, existenzsichernde Löhne für ALLE Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das ist die Voraussetzung für eine gerechte und gut funktionierende Gesellschaft, in der man von seiner Arbeit auch leben kann und wir miteinander leben wollen.
